2016 im Rückblick: Juli
Österreich

2016 im Rückblick

Juli: Wahlwiederholung, Türkei-Putsch und weltweite Anschlag-Serie.

1. Juli

Wahlwiederholung

Der Verfassungsgerichtshof hebt die Bundespräsidentenwahl auf und ordnet eine Wiederholung an. Die Höchstrichter orten Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen in 14 Bezirken und stoßen sich daran, dass das Innenministerium Einzelergebnisse schon vor Wahlschluss unter anderem an Medien weitergegeben hat. Als neuer Wahltermin wird von Regierung und Parlament der 2. Oktober in Aussicht genommen.

3. Juli

Terror Bagdad

Bei dem bisher tödlichsten Anschlag der Terrormiliz IS sterben in Bagdad fast 300 Menschen, als sich ein Selbstmordattentäter in einem mit Sprengstoff beladenen Auto inmitten eines belebten Einkaufsviertels im Zentrum der irakischen Hauptstadt in die Luft sprengt.

13. Juli

Theresa May

Zum zweiten Mal in der britischen Geschichte steht mit Theresa May (59) eine Frau an der Spitze der Regierung. Die bisherige konservative Innenministerin setzt sich gegen ihre innerparteilichen Rivalen durch und beerbt den nach dem Brexit-Votum zurückgetretenen David Cameron. Als erste Personalentscheidung bestellt sie ausgerechnet den früheren Bürgermeister von London und rabiaten Brexit-Wortführer Boris Johnson zum Außenminister.

15. Juli

Terror Nizza

Wieder ein offenbar islamistisch motivierter Terroranschlag in Frankreich: In der Hafenstadt Nizza fährt ein 31-jähriger Tunesier einen Lastwagen direkt in die belebte Uferstraße „Promenade des Anglais“ und tötet 84 Menschen, bis ihn die Polizei erschießt. Mehr als 200 weitere Personen werden verletzt.

15./16. Juli

Putsch Türkei

Ein Putschversuch des Militärs erschüttert die Türkei. Nach einer chaotischen Nacht mit Straßenkämpfen, Panzern in den Straßen, Luftangriffen auf das Parlament und mehreren Hundert Toten wird der Staatsstreich niedergeschlagen. Was dann folgt, dauert bis heute an: Unter den zunächst ungläubigen, dann entsetzten Blicken der Welt setzt Präsident Recep Erdoğan zu einer Säuberungswelle nie dagewesenen Ausmaßes an: Er verhängt den Ausnahmezustand, in den folgenden Wochen und Monaten werden Zehntausende Menschen verhaftet, Schulen, Zeitungen und Fernsehsender geschlossen – sämtlich mit der Begründung, sie stünden der Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen nahe, einem einstigen Weggefährten und nunmehrigen Gegner Erdoğans, den dieser als Drahtzieher des Putschversuches bezeichnet.

TÜRKEI: Der Putsch ist niedergeschlagen, Erdoğans Unterstützer gehen auf die Straße.

21. Juli

Grasser-Anklage

Nach siebenjährigen Ermittlungen legt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) eine Anklage gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP), Walter Meischberger, Ernst Plech, Peter Hochegger und weitere zwölf Personen wegen Korruptionsverdachts bei der Buwog-Privatisierung und beim Linzer Terminal Tower vor. Die Vorwürfe lauten auf Untreue und Geschenkannahme durch Beamte bzw. Bestechung, es drohen bis zu zehn Jahre Haft. Der Buwog-Akt liegt jetzt beim Oberlandesgericht Wien. Inhaltliche Einsprüche gegen die Anklage werden noch von einem Richtersenat geprüft.

ENDLICHE GESCHICHTE? Nach sieben Jahren ist die Anklage gegen Karl-Heinz Grasser fertig.

22. Juli

Amoklauf München

Bei einem Amoklauf in München erschießt ein 18-Jähriger vor einem Fast-Food-Lokal und einem Einkaufszentrum im Norden Münchens neun Menschen. Die Polizei geht zunächst von einer „akuten Terrorlage“ aus, die ganze Stadt ist stundenlang lahmgelegt. Der Täter begeht anschließend Selbstmord, er litt offenbar unter psychischen Problemen.

25. Juli

Terror Ansbach

Erster islamistischer Selbstmordanschlag in Deutschland: Im bayerischen Ort Ansbach sprengt sich ein syrischer Flüchtling auf einem Platz vor einem Musikfestival in die Luft, 15 Menschen werden verletzt. Bereits eine Woche zuvor war ein 17-Jähriger mit einer Axt und einem Messer in einem Zug bei Würzburg auf Fahrgäste losgegangen und hatte fünf Menschen verletzt. Polizisten erschossen den ebenfalls als Flüchtling nach Deutschland gekommenen mutmaßlichen Afghanen, der sich selbst als IS-Kämpfer bezeichnete.

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