Ex-Vorstand Poschalko soll die ÖBB um bis zu 93 Millionen Euro geschädigt haben
Pellets harte, poröse Kugeln werden aus Eisenerz gewonnen und dienen der Roheisenproduktion. Üblicherweise messen sie maximal 18 Millimeter im Durchmesser. Es muss also der Verkettung außergewöhnlich unglücklicher Zufälle geschuldet sein, um über Eisenerzpellets zu stolpern.
Gefährlicher sind da gemeinhin schon gepflegte Männerfeindschaften. Als Martin Huber, ÖBB-Generaldirektor von 2004 bis 2008, seine Ablöse dräuen sah, soll er gesagt haben: Wenn ich einmal gehen muss, dann nehme ich Gustav Poschalko mit. Gustav Poschalko, der SP-nahe Vorstand der Rail Cargo, war Huber, dem Manager von VP-Gnaden, nie geheuer gewesen. In die von Poschalko orchestrierte ÖBB-Gütertransportsparte Rail Cargo, ein undurchschaubares Geflecht aus Einzelgesellschaften und Beteiligungen, hatte kein ÖBB-General je Einblick gewonnen.
Doch Huber sollte sich täuschen. Er musste im April 2008 gehen. Poschalko? Blieb noch bis 2010 Vorstandsmitglied der ÖBB-Holding.
Aber jetzt: Eisenerzpellets.
Der Untreue bezichtigt
Vor gut einem Monat wurde der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien im Auftrag der ÖBB eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt: Darin werden schwere Vorwürfe gegen Gustav Poschalko erhoben. Der heute 73-Jährige soll im Zusammenspiel mit in Summe 22 Personen und Gesellschaften seinem ehemaligen Arbeitgeber ÖBB zwischen 1997 und 2009 durch nicht nachvollziehbare Provisionszahlungen in Polen, der Ukraine und Weißrussland sowie durch unbesicherte Kreditverträge einen wirtschaftlichen Schaden von bis zu 93 Millionen Euro zugefügt haben. In dem von der Rechtsanwaltskanzlei HBA verfassten Schreiben heißt es: Gustav Poschalko ist verdächtig,
durch die Ausstellung von Gutschriften und die Auszahlung von Provisionen, denen keine erkennbaren Gegenleistungen gegenüberstanden sowie den Kauf von Forderungen und die Übernahme von Haftungen seine ihm eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen, wissentlich missbraucht haben. Poschalko wird der Untreue und der Bildung einer kriminellen Vereinigung bezichtigt.
Die aufgezeigten Ungereimtheiten gründen in der Express-Interfracht, kurz Exif. Die Bahn-Spedition ist eine Tochter der ÖBB-Logistiksparte Rail Cargo Group, die bis 2008 Poschalko direkt unterstand. Die Compliance Group der ÖBB, installiert 2011, hatte die Gebarung der Express-Interfracht unter die Lupe genommen und kam zum Schluss: Die Schädigung der EXIF durch ihre Verantwortlichen wurde bewusst in Kauf genommen, und es besteht der Verdacht, dass sich die Verantwortlichen der EXIF und weitere Personen durch dieses Vorgehen bereicherten.
Poschalko und die Express-Interfracht also: Das ist eine lange, gemeinsame Geschichte. Die 1947 gegründete Express und die 1962 hinzugekommene Interfracht standen einst im Mehrheitsbesitz der KPÖ. Das Kerngeschäft der Schienen-Speditionen bestand aus dem Transport von Rohstoffen wie etwa Kohle, Gas oder eben auch Eisenerzpellets. Poschalko war Vorstand der Express und Geschäftsführer der Interfracht gewesen, als die Bundesbahnen 1999 beide Unternehmen erwarben. Poschalko war gleichsam miteingekauft worden. Seitdem ist die zur Express-Interfracht fusionierte Spedition eine Tochter der Rail Cargo Group, deren logistisches Netzwerk sich zwischen Nordsee, Schwarzem Meer und Mittelmeer erstreckt.
Nachdem bei den Erhebungen auch Unterlagen sichergestellt wurden, die bis ins Jahr 1997 zurückreichen, liegt der Verdacht nahe, dass Poschalkos Exif bereits vor der Übernahme durch die ÖBB eine eher kreative Geschäftsgebarung pflegte. Und diese Praxis nahtlos in die ÖBB übergeführt wurde.
Das System war ebenso ausgeklügelt wie simpel. Von jeder Tonne Rohstoff vorzugsweise Eisenerzpellets , welche die Exif für Transporte nach Weissrussland, Polen oder der Ukraine verrechnete, wurde ein festgesetzter Prozentsatz an diverse Gesellschaften weitergeleitet, wahlweise als Provision, Rückerstattung oder Gutschrift. Allein durch Fehlverrechnungen sollen der Exif bis zum Jahr 2007 über 26 Millionen Euro entzogen worden sein.
Von den Geldabflüssen soll eine Reihe undurchsichtiger Gesellschaften und Trusts profitiert haben. Wie etwa eine gewisse Watersdale Ltd. mit Sitz in London, die zwischen 2000 und 2009 enge geschäftliche Verbindungen mit der Exif unterhielt; oder eine gewisse Delphinus S.a.r.l. mit Sitz in Luxemburg, personell eng verwoben mit der Watersdale; oder auch eine gewisse BBS Prevody spol s.r.0., kurz BBS, die im tschechischen Handelsregister keine Spuren hinterlassen hat und deren wirtschaftlich Berechtigte im Dunkeln bleiben (siehe Infobox am Ende).
Beispiel eins: Ab 1997 lieferte die Exif für die slowakische Staatsbahn ZSR Eisenerzpellets. Pro Tonne sei ein Betrag von damals 5,60 Schilling (ab Einführung des Euro 41 Cent) auf ein Luxemburger Konto der BBS überwiesen worden. Zwischen 1997 und 2001 sollen auf diesem Weg 400.000 Euro versickert sein.
Beispiel zwei: Ab 2000 habe die ZSR für den Transport von Eisenerzpellets eine Gutschrift von zwei Schilling (später 15 Cent) pro Tonne erhalten unter dem Titel Gutschrift-Entschädigung wegen Mehraufwand lt. Aktennotiz. Worin dieser Mehraufwand bestand immerhin wurden der BBS zwischen 2001 und 2003 über 434.000 Euro ausbezahlt , ist vorerst nicht nachvollziehbar.
Es wird vermutet, dass die abgezweigten Gelder in den Einflussbereich von Poschalko verschoben wurden. Eine handschriftliche Notiz mit dem Vermerk Poschalko Prov. ( Anm: Die Abkürzung Prov. steht mutmaßlich für Provison), die sich in den Geschäftsunterlagen der Exif fand, lässt laut Sachverhaltsdarstellung den Verdacht aufkommen, Herr Poschalko war mittelbarer Empfänger der Gutschriften an die BBS.
Unter welchen Titeln die Exif diverse Ausgaben fakturierte, dürfte von nachgelagerter Bedeutung gewesen sein. Sie sollen ohnehin nur als Grundlage für Provisionen gedient und zur Rechtfertigung in den Geschäftsbüchern notwendig gewesen sein, wie HBA-Anwalt Johannes Zink in der Sachverhaltsdarstellung schreibt.
Keine Kenntnisse über Zahlungen
Diese Schlussfolgerung ist nicht von der Hand zu weisen. 2004 etwa notierte der Exif-Prokurist, dass der ZSR, der slowakischen Staatsbahn, durch die unregelmäßige Anlieferung der Ware aus den ukrainischen und russischen Versandstationen sowie bedingt durch das Hochwasser im Vorjahr auf der Donau ein bedeutender Mehraufwand erwachsen war. Nun hatte tagelanger Regen im August 2002 sehr wohl Millionenschäden angerichtet, 2003 aber war ein Hitzejahr. Die Exif galt den Mehraufwand für 2003 dennoch bereitwillig ab und legte noch einmal 15 Cent pro Tonne Rohstoff drauf. Die Pauschale für Eisenerzpellets blieb davon ungeschmälert. Aus diesen Titeln sollen 2,18 Millionen Euro auf ein Konto der Luxemburgischen Delphinus geflossen sein.
Unterm Strich resümiert die Sachverhaltsdarstellung, den Zahlungen der Exif fehle die wirtschaftliche Rechtfertigung beziehungsweise könne diesen keine oder zumindest keine wirtschaftlich gleichwertige Gegenleistung abgewonnen werden, womit der EXIF ein Schaden in Höhe von insgesamt 92.906.997,55 entstanden ist.
Wofür die abgezweigten Gelder schlussendlich verwendet wurden ob zur Bestechung von Geschäftspartnern vor Ort, zur persönlichen Bereicherung oder gar zur versteckten Parteienfinanzierung wird die Korruptionsstaatsanwaltschaft klären müssen.
Poschalkos Anwalt Rüdiger Schender hält auf profil-Anfrage fest: Kommerzialrat Poschalko ist nicht in Kenntnis einer gegen ihn gerichteten Sachverhaltsdarstellung. Daher könne er zum derzeitigen Zeitpunkt auch keine Stellungnahme abgeben, aber: Herr Poschalko kennt Gesellschaften wie Delphinus oder Waterland nicht und er habe daher auch keine Kenntnisse über Zahlungen an Entscheidungsträger und kann solche, für seinen Bereich, ausschließen. Herr Poschalko schließt auch jede persönliche Bereicherung aus. Soweit Anwalt Rüdiger Schender.
Die ÖBB kündigen ihrerseits konsequente, rechtliche Schritte an: Den ÖBB ist jenseits möglicher strafrechtlicher Implikationen ein Schaden entstanden, den wir auch zivilrechtlich geltend machen werden, sagt Konzernsprecherin Sonja Horner. Wir wollen unser Geld zurück.
Infobox
Der Türöffner
Die engen Geschäftsverbindungen zwischen der Express-Interfracht und einer Luxemburgischen Zweckgesellschaft.
Auf der Website quietschen bunte Delphine, während einschlägig Interessierte sich über die Vorteile von Offshore-Gesellschaften wahlweise auf Panama oder den Jungferninseln einlesen können: Die Delphinus S.a.r.l. mit Sitz in Luxemburg ist nach eigenen Angaben ein Finanzdienstleister und steht im Einflussbereich eines Holländers namens Willem A. (er vertritt zugleich die in Großbritannien situierte Watersdale Ltd., ebenfalls ein Geschäftspartner der Express-Interfracht).
Express-Interfracht und Delphinus, namentlich Gustav Poschalko und Willem A., sollen ab dem Jahr 2000 enge Kooperation gepflegt haben. So flossen der Delphinus ab 2003 nicht nur einschlägige Provisionen der Exif zu; die Zweckgesellschaft fädelte für die Rail-Cargo-Tochter auch eine Reihe von Geschäften ein, was durch Mandatsverträge belegt ist.
2003 etwa schuldete die tschechische Staatsbahn ZSR einer Gesellschaft umgerechnet 7,25 Millionen Euro. In einem Mandatsvertrag, gezeichnet von Willem A. und Gustav Poschalko, kamen Delphinus und Exif überein, dass die Exif einen Käufer für diese offenen Forderungen finden sollte. Mehr noch: Die Exif verpflichtete sich sogar, die Millionen für den potenziellen Kunden sicherzustellen, sollte dieser nicht über genügend Finanzmittel verfügen. Über die Beweggründe dieses Vereinbarung kann nur spekuliert werden; die Sachverhaltsdarstellung der ÖBB hält jedenfalls fest: Es ist wirtschaftlich nicht nachvollziehbar, warum die EXIF das Risiko für der gesamten Forderungen auf sich genommen hat.
Ebenfalls aus dem Jahr 2003 stammt ein weiterer Rahmenvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Exif und Delphinus. Letztere verpflichtete sich damit, der Exif die Möglichkeit zu eröffnen, mit Dritten Speditionsverträge abzuschließen. Warum die Exif plötzlich einen Türöffner brauchte für Vorgänge, die seit Jahrzehnten ihre Geschäftsgrundlage darstellte, verstehe, wer will. Laut Sachverhaltsdarstellung war Poschalko jedenfalls bereit, Vermittlungsprovisionen zu zahlen.
Weiters stellte Mandatar Delphinus der Exif quartalsweise die Belohnung des Mandatars in Höhe von 25 Prozent vom gesamten Umfang der Refaktion (Anm. Rückvergütungen bei der Frachtvergütung) in Rechnung. Auf dieser Grundlage wurden an die Delphinus Zahlungen von zumindest 1,8 Millionen geleistet.
Aber: Die genannten Gesellschaften sind Herrn Poschalko nicht bekannt, hält Anwalt Rüdiger Schender namens seines Mandanten fest.