Nach rot-blauem Tabubruch: Kanzler Faymann unter Beschuss
Von Eva Linsinger
"Speed kills“ lautete einst das Motto der schwarz-blauen Koalition. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl dürfte sich daran ein Beispiel genommen haben: Am Mittwochabend vergangener Woche hatte er Regierungsverhandlungen mit der FPÖ begonnen; am Freitagnachmittag war Rot-Blau im Burgenland fixiert – und ein zentraler Grundsatz der SPÖ nonchalant entsorgt.
Dämme in SPÖ gebrochen
Gleich zwei Mal, 2004 und 2014, hatte die SPÖ den moralischen Kitt, der sie zusammenhält – die Abgrenzung gegenüber der FPÖ – in Parteitagsbeschlüsse gegossen. Wörtlich lautet die Festlegung vom 29. November 2014: „Die SPÖ spricht sich klar gegen eine Koalition mit der FPÖ auf allen politischen Ebenen aus.“ Sechs Monate später sind die Dämme gebrochen: Nach dem Burgenland wird nun auch in der Steiermark mit einer rot-blauen Koalition geliebäugelt.
Der Tabubruch hat das Potenzial, die SPÖ zu spalten ...
Lesen Sie die Titelgeschichte von Gernot Bauer und Eva Linsinger in der aktuellen Printausgabe oder als E-Paper (www.profil.at/epaper)!