ÖBB stellen Kosten für Flüchtlinge in Rechnung

ÖBB stellen Kosten für Flüchtlinge in Rechnung

Kosten werden von ÖBB „in der nächsten Zeit“ eingereicht – Ergebnisziel laut ÖBB wegen Flüchtlingen „unter Druck“.

Wie profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, planen die ÖBB, der Regierung die durch Transport, Organisation und Unterbringung der Flüchtlinge entstandenen Kosten nun in Rechnung zu stellen. Laut profil wurde dem BMVIT bereits ein erster Wunschbetrag in Höhe von fünf Millionen Euro signalisiert.

Aufwendungen plausibel?

Laut Verkehrsministerium agieren die ÖBB rechtlich gesehen als Verwaltungshelfer des Innenministeriums, das daher die Kosten zu tragen habe. Im BMVIT erfolge aber eine Vorprüfung, ob die von den ÖBB in Rechnung gestellten Aufwendungen plausibel seien.

Aus den ÖBB heißt es gegenüber profil, die Kosten seien bei der Bundesregierung „noch nicht eingereicht“ worden; dies würde aber „in der nächsten Zeit gemacht“. Wie die ÖBB ausführen, würden die Aufwendungen für die Flüchtlinge das Betriebsergebnis belasten: „Die zusätzlichen Kosten, die voll ergebniswirksam sind, betragen rund 15 Millionen Euro, das ÖBB-Ergebnisziel wird dadurch heuer wohl unter Druck kommen.“