Jesiden auf der Flucht: Doch keine Rettungsmission im Nordirak?

Jesiden auf der Flucht: Doch keine Rettungsmission im Nordirak?

Ein US-Militäreinsatz im Nordirak zur Rettung von Flüchtlingen ist laut US-Verteidigungsministerium eher unwahrscheinlich. Spezialeinheiten seien nach Erkundungen im Sinjar-Gebirge zu dem Schluss gekommen, dass sich dort wesentlich weniger Menschen befänden als bisher angenommen. Nach US-Luftschlägen sei es vielen gelungen, der Belagerung durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu entkommen.

Auch seien die Verfolgten nach Abwürfen von Nahrung und Wasser durch US-Militärs besser versorgt als noch vor einigen Tagen, teilte Pentagonsprecher John Kirby am Mittwochabend (Ortszeit) mit. Eine Evakuierungsaktion sei nach den neuen Erkenntnissen demnach "viel weniger wahrscheinlich". Die Luftabwürfe von Nahrung und Wasser gingen aber weiter, sagte Kirby.

Nur wenige Stunden zuvor hatte die US-Regierung erklärt, sie erwäge eine Luftbrücke oder die Einrichtung von Korridoren, um die bedrohten Menschen in Sicherheit zu bringen. Etwa 20 US-Soldaten untersuchten daraufhin erstmals das Gebiet am Sinjar-Gebirge, in dem vor allem Angehörige der religiösen Minderheit der Yeziden (Jesiden) Zuflucht suchten. Zeitweise waren es nach UN-Informationen 20.000 bis 30.000 Menschen, die sich vor den IS-Kämpfern in das karge Gebirge zurückgezogen hätten.

Berichte über Massenentführungen
Der TV-Sender CNN zitierte einen hohen IS-Kommandant, die Milizen hätten etwa 100 Frauen und Kinder der Yeziden aus dem Sinjar-Gebirge entführt. Die Entführten befänden sich in der Stadt Mosul im Nordirak. CNN fügte allerdings hinzu, die Behauptung lasse sich nicht durch unabhängige Quellen bestätigen. Bereits am Dienstag hatte eine UNO-Berichterstatterin Entführungen von Hunderten Kindern und Frauen durch die IS berichtet.

Unterdessen setzte das US-Militär seine Luftangriffe gegen die radikal-sunnitischen IS-Milizen fort. Eine Kampfdrohne habe am Mittwochabend (Ortszeit) einen mit Waffen ausgerüsteten Lastwagen westlich von Sinjar angegriffen und zerstört, teilten die Militärs in Tampa (Florida) mit.

Frankreich will Waffen an Kurden liefern
Die im Nordirak gegen die Extremisten kämpfenden Kurden sollen Militärhilfe aus Europa erhalten. Als erstes EU-Land kündigte Frankreich an, wie die USA Waffen an die Kurden zu liefern. Deutschland schließt inzwischen ebenfalls Waffenlieferungen nicht mehr aus.

Dass Österreich Waffen in den Irak liefert, ist aber eher unwahrscheinlich. Der Fokus soll auf humanitäre Hilfe gelegt werden, hieß es aus Regierungskreisen am Mittwoch gegenüber der APA. Kanzler, Vizekanzler und Außenministerium beschlossen den Nordirak mit einer Million Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds zu unterstützen.

Mehr als 2000 gewaltbereite Islamisten
Im Irak und in Syrien sind nach Angaben der EU-Kommission inzwischen mehr als 2000 gewaltbereite Islamisten aus der Europäischen Union unterwegs. Es gebe keine spezifische Zahl für den Irak, weil etwa Kämpfer wie die der Terrormiliz IS auch im Nachbarland Syrien aktiv seien, gab das Büro von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström bekannt.

Die Diskussion um die politische Führung im Irak geht unterdessen weiter. Die USA und der oberste schiitische Geistliche, Groß-Ayatollah Ali al-Sistani, forderten den amtierenden Regierungschef Nuri al-Maliki auf, zugunsten seines designierten Nachfolgers Haidar al-Abadi zurückzutreten. Auch der UNO-Sicherheitsrat drängte auf eine rasche Regierungsumbildung unter Berücksichtigung aller Volksgruppen durch den schiitischen Politiker Abadi.

Der neue Präsident Fouad Masoum hatte Abadi am Montag mit der Regierungsbildung beauftragt. Doch sein Parteikollege und Amtsinhaber Maliki will bis zur Entscheidung des von ihm angerufenen Gerichts im Amt bleiben. Der Schiit warf Masoum vor, mit der Nominierung von Abadi die Verfassung missachtet zu haben.

Kurz: Luftschläge "durchaus positiv"
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) bewertet die Luftschläge der USA gegen die irakische Terrororganisation Islamischer Staat (IS) indes "durchaus positiv". Es sei notwendig gewesen, militärisch gegen die IS vorzugehen, um die Minderheiten in der Region zu schützen, sagte Kurz am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal. Österreich konzentriere sich aber auf humanitäre Hilfe - Luftangriffe alleine reichten nicht.

Die religiöse Minderheit der Yeziden (Jesiden) sei in einer "brandgefährlichen" Situation. Die IS habe das Ziel, alle Minderheiten "auszulöschen" und stelle mittlerweile auch für Europa eine Bedrohung dar, betonte Kurz.

Österreich gibt eine Million Euro aus Fonds frei
Auf die Frage, ob die Hilfe des Westens für den Irak derzeit ausreiche, meinte Kurz: "Angesichts der dramatischen Situation reicht wahrscheinlich gar nichts, was hier beigetragen wird." Der eingeschlagene Weg sei aber der richtige. Zwei Dinge erachtet der Minister für wichtig - einerseits den Kampf gegen die Terroristen, die einen "Genozid" planten, zahlreiche Menschen vertrieben und "abgeschlachtet" haben. Andererseits brauche es humanitäre Versorgung. Österreich hatte am Dienstag bekannt gegeben, eine Million Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds für den Nordirak freigeben zu wollen.

"Sehr vorsichtig" müsse man mit Waffenlieferungen einiger EU-Mitgliedsstaaten an kurdische Kämpfer umgehen, erklärte der Außenminister. In der Ukraine habe man gesehen, "was passieren kann, wenn Waffen in die falschen Hände kommen", sagte er mit Blick auf den Abschuss der malaysischen Passagiermaschine (Flug MH17) im Osten des Landes.

Im Rahmen eines kurzfristig anberaumten Sondertreffens wollen die EU-Außenminister am morgigen Freitag über die Situation im Irak beraten. Ziel sei es, den Einsatz in dem Krisengebiet besser zu koordinieren und die Länder, die noch nicht "aktiv" geworden sind, an Bord zu holen, so Kurz.

apa/red