Merkel rügte Minister Schmidt wegen Ja zu Glyphosat

Glyphosat-Alleingang: Merkel rügt Minister Schmidt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) wegen dessen Zustimmung zur Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat auf EU-Ebene einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung der Bundesregierung vorgeworfen.

"Das entsprach nicht der Weisungslage, die von der Bundesregierung ausgearbeitet war", sagte Merkel in Berlin. Der CSU-Politiker hatte am Montag in Brüssel im Namen der deutschen Regierung einer Verlängerung der Glyphosat-Zulassung in der EU um fünf Jahre zugestimmt.

Da Umweltminister Barbara Hendriks (SPD) dagegen war, hätte sich Deutschland eigentlich enthalten müssen. Die SPD hatte den Alleingang Schmidts am Dienstag massiv kritisiert und eine klare Reaktion Merkels gefordert. Der Streit um das Glyphosat-Votum belastet die Gespräche über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition.

"Ich erwarte, dass sich ein solches Vorkommnis nicht wiederholt," sagte Merkel weiter. Die Kanzlerin machte allerdings auch deutlich, dass sie inhaltlich das Ja zur weiteren Zulassung von Glyphosat für gerechtfertigt hält.

Das massenhaft in der Landwirtschaft eingesetzte Gift Glyphosat tötet Wildkräuter und damit die Nahrungsgrundlage für Insekten und Vögel. Es wird maßgeblich für den Artenschwund mitverantwortlich gemacht. Die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) der Weltgesundheitsorganisation WHO hatte Glyphosat 2015 auch als "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft. Andere Experten kamen allerdings zu anderen Ergebnissen. Österreich und acht weitere Länder stimmten laut Diplomaten am Montag gegen die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat.

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