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Ausland
03/04/2021

Quiz: Treten Sie zurück!

Kann ein Minister als Beschuldigter nur in Österreich im Amt bleiben? Warum nehmen Regierungsmitglieder in anderen Ländern den Hut?

von Robert Treichler

Die erste Antwort ist einfach: Nein, Regierungsmitglieder bleiben auch in anderen Ländern im Amt, obwohl sie einer Straftat verdächtigt, beschuldigt oder sogar angeklagt sind. Der amtierende französische Minister Gérald Darmanin (Partei: LRM) etwa hat seit 2017 ein Verfahren wegen des Verdachts der sexuellen Nötigung am Hals. Er bestreitet die Vorwürfe – die sexuellen Handlungen seien nach seinen Angaben einvernehmlich erfolgt – und hat im Juli des vergangenen Jahres das Portefeuille des Innenministers übernommen.

In Großbritannien hingegen wurde im Oktober 2017 der konservative Verteidigungsminister Michael Fallon beschuldigt, er habe am Rande eines Parteitages seine Hand auf das Knie einer Journalistin gelegt. Fallon trat zurück. Später stellte sich heraus, dass es weitere Vorfälle von Anzüglichkeiten gegenüber Frauen gab. Durch den Rücktritt hatte sich der Politiker einer unangenehmen öffentlichen Debatte entzogen.

Ackert man sich durch die Geschichte der Demissionen von Staatsoberhäuptern und Regierungsmitgliedern, findet man kein klares, ungeschriebenes Gesetz. Vielmehr gilt: Politiker und Politikerinnen halten prinzipiell an ihrem Job fest, jedoch spielen mehrere Faktoren bei der Entscheidung, zurückzutreten, eine Rolle: Stellt eine Anschuldigung eine dauerhafte Belastung für die Person und für die gesamte Regierung – oder Regierungspartei – dar? Fürchtet der oder die Betroffene, dass nach und nach immer mehr peinliche Details ans Tageslicht kommen? Und, nicht zuletzt: Was sagt das Volk in den Umfragen?

Das folgende Quiz liefert knifflige Fragen, einige überraschende Antworten und eine Erkenntnis: Die Geschichte der Rücktritte ist ein Panorama menschlicher Niederlagen, Feigheit und Größe.

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