Warum die Zahl der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer massiv zurückgeht
Und plötzlich ist dort alles ruhig - zumindest scheint es so. Von einer Woche auf die andere werden aus dem Seegebiet vor der libyschen Küste, zuvor monatelang Zentrum der Flüchtlingskrise, keine Notrufe mehr gemeldet. Es gibt keine Berichte über dramatische Rettungsaktionen, keine Bilder von sinkenden Schlauchbooten und ertrunkenen oder in letzter Sekunde aus dem Wasser gezerrten Menschen.
Der Einwand, diese Ruhe sei möglicherweise trügerisch, liegt nahe. Die meisten privaten Seenotretter haben ihre Schiffe unter Druck der italienischen Regierung und nach Drohungen der libyschen Küstenwache aus dem Meeresgebiet abgezogen. Gut möglich, dass die Öffentlichkeit schlichtweg nicht erfährt, was dort im Moment vor sich geht.
Tatsächlich ist die Zahl der per Boot ankommenden Migranten in den vergangenen Wochen geradezu dramatisch zurückgegangen. Noch in der ersten Jahreshälfte wurden auf der Mittelmeerroute Monat für Monat deutlich mehr aus der Seenot aufgegriffene Menschen registriert als im gleichen Zeitraum des Vorjahres - im Mai und Juni etwa jeweils rund 23.000. Der Trend nach oben schien sich fortzusetzen, Italien rechnete für das Jahr 2017 mit insgesamt weit über 200.000 Neuankömmlingen.
Im Juli waren es dann nur mehr knapp über 11.000, in der ersten Augusthälfte sogar lediglich 2038 - so wenige wie zuletzt im Jahr 2014. Auf einmal scheint zu gelingen, was viele für aussichtslos gehalten haben: die Mittelmeerroute nach und nach zu schließen.
Was passiert da gerade? Antworten auf diese Frage finden sich nicht nur im Wasser, sondern auch an der libyschen Küste und entlang der Fluchtrouten durch die Sahara.
I. AUF SEE
Ende März besuchte Außenminister Sebastian Kurz Malta. Die Mittelmeerinsel hatte sich in den Monaten zuvor zu einer Art Basislager für NGOs entwickelt, die mit umgebauten Yachten und alten Versorgungsschiffen ausliefen, um vor der libyschen Küste in Seenot geratene Menschen aus dem Wasser zu holen und ins sichere Europa zu bringen. "Der NGO-Wahnsinn muss beendet werden", sagte Kurz: "Es gibt viele gute NGOs, aber auch viele, die Partner der Schlepper sind." In anderen Worten: Gäbe es weniger NGO-Schiffe, würden nicht so viele Menschen den gefährlichen Weg über das Meer wagen.
Dass die NGOs Tausenden Migranten das Leben gerettet haben, steht und stand außer Zweifel: 68.742 brachten ihre Schiffe laut einer Statistik der italienischen Küstenwache von Jänner 2016 bis Mai 2017 an Land. Damit griffen sie zwar weniger auf als die Italiener in diesem Zeitraum (90.103), landeten aber vor der EU-Mission Sophia und der EU-Grenzwacheagentur Frontex (zusammen 48.507) auf dem zweiten Platz.
Seit vergangener Woche liegen viele NGO-Schiffe fest vertäut in sizilianischen oder maltesischen Häfen. Und jene, die Seerettungsmissionen als Beihilfe zur Schlepperei betrachten, hätten gern, dass ihre vorläufige Beendigung der Grund für den Rückgang der Flüchtlingszahlen wäre - allen voran die rechtsextremen Identitären, die zuletzt mit einem eigenen Schiff vor die libysche Küste fuhren und nun behaupten, die dadurch geschaffene Aufmerksamkeit habe dazu geführt, dass das Mittelmeer nun ruhig sei.
Aber besteht hier wirklich ein Zusammenhang? Warum haben sich die NGOs zurückgezogen?
"Sie sind in Haft, Sir"
Die Situation in der sogenannten Search-and-Rescue-Zone (SAR) vor Libyen spitzte sich tatsächlich zu. "Sie sind in Haft, Sir", sagt eine Stimme auf einem Video, das vergangene Woche auf dem NGO-Schiff Golfo Azzurro aufgenommen wurde. Der Mann, der diesen Funkspruch absetzt, soll sich als Mitglied der libyschen Küstenwache ausgegeben haben. "Wenn ihr unseren Befehlen nicht folgt, werden wir auf euch zielen", sagt er dann: "Ich habe euch schon früher gewarnt. Die libysche Regierung hat euch gewarnt, aber ihr hört nicht zu." Zwei Stunden dauerte die Konfrontation, die sich laut der Golfo-Azzurro-Crew weit außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer zugetragen hat.
"Wir sind es gewohnt, in brenzligen Situationen zu arbeiten, aber derzeit sind zu viele Waffen im Spiel", sagt Mario Thaler, Geschäftsführer des Österreich-Ablegers von Ärzte ohne Grenzen. Die internationale NGO hat das von ihr gecharterte Schiff "Vos Prudence" schon zuvor ins sizilianische Catania zurückbeordert, wo es in den nächsten Wochen wohl auch bleiben wird, bis geklärt ist, ob die Crew noch sicher im Meer arbeiten kann.
Vor Kurzem warnte die Koordinationsstelle der italienischen Küstenwache die NGOs. Die Libyer planten angeblich, ihre Patrouillen - rechtlich fragwürdig - in internationalen Gewässern durchzuführen. "Das ist dann keine Search-and-Rescue-Zone im Meer mehr", sagt Thaler. Die NGO-Schiffe wären verdrängt, Sebastian Kurz hätte sein Ziel erreicht.
Wäre Libyen ein funktionierender Staat, wären die privaten Seenotretter gar nicht nötig gewesen. Dann würde die libysche Küstenwache dafür sorgen, havarierte Menschen zu retten. Doch das Land steckt seit Jahren im Bürgerkrieg, dubiose Milizen teilen sich die Herrschaft. Die italienische Regierung steckt trotzdem Millionen in Training, Ausrüstung und Bezahlung von Einheiten, die dafür sorgen sollen, dass die Küste kontrolliert wird. Auch die EU bildet im Rahmen der Mission "Sophia" libysche Sicherheitskräfte aus, die Schleppern das Handwerk legen und Menschen in libyschen Gewässern retten können.
Libysche Küstenwache interveniert
Seit Anfang August häufen sich aus der Region zwischen Tripolis und der tunesischen Grenze die Meldungen über "Rettungsaktionen" der libyschen Küstenwache. In den vergangenen zwei Wochen sollen mehr als 1000 Menschen an die Küste zurückgebracht und in Lagern interniert worden sein, in denen katastrophale Zustände herrschen. Ins Internet geladene Fotos zeigen, wie Dutzende Schmugglerboote abgefackelt werden.
"Wir lehnen private Rettungsboote nicht prinzipiell ab, aber wir erwarten eine engere Kooperation mit dem libyschen Staat", sagt Ayoub Qassem, Sprecher der libyschen Küstenwache, gegenüber profil: "Rettungsboote mit Flüchtlingen und Migranten an Bord werden nach Libyen gebracht. Alle ausländischen Schiffe, die diese Regeln missachten, betrachten wir als Aggressoren und reagieren entsprechend darauf."
"Seerettungsmilizen" nennt Thaler die Männer, die sich nun um die libyschen Gewässer kümmern sollen. Er vermutet, dass viele von ihnen selbst als Schlepper tätig sind oder mit Schleppern unter einer Decke stecken. Ob die italienische Regierung und die EU nicht Gefahr laufen, etwas zu tun, das auch österreichischen Politikern den NGOs vorwerfen - nämlich mit Schleppern zu arbeiten? "Das würde ich so sehen, solange man nicht weiß, wer die neuen Partner tatsächlich sind. Und das kann man in der derzeitigen Situation in Libyen definitiv nicht feststellen", sagt Thaler.
"Die 136 Küstenwachen und Seeleute, die bereits im Rahmen der Operation Sophia trainiert wurden, sind durch einen sorgfältigen Überprüfungsprozess aus einem Sicherheitsblickwinkel gegangen, der von Sicherheitsagenturen der EU-Mitglieder ausgeführt wird, die an der Operation teilnehmen", sagt eine Sprecherin der EU-Kommission. Wie genau das passiert, ist geheim. Der weitere Werdegang der EU-trainierten Männer werde bislang nicht überwacht, das sei jedoch für die Zukunft geplant.
Dass nun weniger Bootsmigranten aufgegriffen werden, weil die meisten NGOs sich zurückgezogen haben, ist unwahrscheinlich. Als die Zahlen im Juli bereits zu sinken begannen, waren die Schiffe der europäischen Seeretter noch im Dauereinsatz. Bei der Internationalen Organisation für Migration (IOM) rätselt man auch über den Rückgang. Dass die libysche Küstenwache auf dem Meer, die fehlenden NGOs oder ein EU-Mitgliedsland etwas bewirkt haben, schließt man dort aber eher aus. "Es scheint, das es momentan schwieriger ist, das Land mit einem Boot zu verlassen, als früher", sagt eine IOM-Sprecherin zu profil.
II. AN DER KÜSTE
Was auf See passiert, dürfte derzeit also weniger bedeutsam sein als die Vorgänge auf dem libyschen Festland. Dabei konzentriert sich viel auf die Region um Sabratha. Die 70 Kilometer westlich von Tripolis gelegene Küstenstadt gilt seit zwei Jahren als Schlepper-Hochburg. Von dort aus legten in den vergangenen Monaten die meisten Boote gen Norden ab.
Sabratha illustriert anschaulich die Probleme, in die Libyen verstrickt ist: Es herrscht Anarchie. Bewaffnete Gruppierungen, von denen oft nicht klar ist, ob sie Rebellenfraktionen, Menschenschmuggler, Mafiabanden oder alles zusammen sind, rivalisieren miteinander. "Kämpfe in der Stadt dürften auch dazu geführt haben, dass deutlich weniger Flüchtlinge registriert werden", heißt es in einer Aussendung der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Auch die IOM, das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und Ärzte ohne Grenzen sehen in der Lage an der Küste den Hauptgrund für den mysteriösen Rückgang der Migrantenzahlen. "Es ist möglich, das etwas in Libyen passiert ist, was das Schmuggelsystem beeinflusst hat", sagt eine IOM-Sprecherin.
Eine Miliz sticht dabei besonders hervor: der Dabbashi-Clan, der im Schlepper-Business eine bestimmende Größe ist und gleichzeitig die Einheiten der lokalen Küstenwache befehligt. Diese Kombination ist alles andere als ungewöhnlich. Das für Libyen zuständige UN-Experten-Komitee nennt in einem Anfang Juni veröffentlichten Bericht Beispiele, in denen Küstenwache-Einheiten "aktiv im Menschenhandel" tätig sind. "Die Milizen, die Libyen kontrollieren, haben zahlreiche Einnahmequellen", ist dort auch zu lesen: "Dazu zählen Ölschmuggel, Waffenhandel und Zahlungen aus staatlichen Quellen."
Die vom Westen anerkannte Regierung in Tripolis ist von ihnen abhängig. Denn die Macht des 2015 nach UN-Friedensvermittlungen eingesetzten Premierministers Fayaz al-Serraj ist fragil und erstreckt sich allenfalls auf den küstennahen Westen des Landes. "Al-Serraj kann sich nur halten, solange ihn die Milizen unterstützen", sagt die aus der ostlibyschen Stadt Benghasi stammende Historikerin und Menschenrechtlerin Zahra' Langhi. "Man sollte sich in Europa keine Illusionen machen", ergänzt Ashraf Alalagi, ein Journalist aus Sabratha, der die Ereignisse vor Ort verfolgt: "Die Milizen haben keine eigentlichen politischen Loyalitäten, sie sind von niemandem kontrollierbar."
Soll heißen: Al-Serraj muss sie bei Laune halten und dafür entschädigen, dass ihnen - wenn sie als Küstenwache agieren sollen - die Gewinne entgehen, die sie als Schlepper machen.
EU-Vereinbarung mit Libyen
Die finanziellen Mittel für diesen Deal bekommt er aus Europa. Bereits im Februar 2017 trafen die Staats- und Regierungschefs der EU eine Vereinbarung mit Libyen, der zufolge die libysche Küstenwache die Mittelmeerroute abriegeln soll. Im Gegenzug wurden großzügige Hilfszahlungen und Investitionen in die libysche Infrastruktur versprochen.
Am 25. Juli wurde diese Kooperation vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron noch erweitert. Er überredete Al-Serraj und dessen Gegenspieler Khalifa Haftar, der im Osten Libyens das Sagen hat, zu einem Waffenstillstand und stellte für Erfolge bei der Bekämpfung der Schlepperei ebenfalls beträchtliche Geldzuwendungen in Aussicht.
"Aus europäischer Sicht scheint die Lösung jetzt bequem und rasch zu gehen", sagt die Menschenrechtsaktivistin Langhi: "Man setzt auf al-Serraj, und wie durch Zauberhand steht der Flüchtlingsstrom still. In Wahrheit wird die Sicherung der Außengrenzen so aber indirekt in die Hände von Milizen gelegt, die für das Chaos verantwortlich sind und davon profitieren. Wenn es keinen Rechtsstaat gibt, in dem bewaffnete Gruppen und die Auffanglager klaren Standards unterliegen, sind diese Lösungen nichts wert."
Viel erinnert dabei an die Methoden, mit denen sich der frühere libysche Diktator Muammar Gaddafi Europa gefügig machte. "Eine Million Menschen warten auf die Überfahrt", drohte er 2009 und kassierte folglich Hunderte Millionen Euro für ein "Freundschaftsabkommen", in dem er sich verpflichtete, die vielen Migranten von Europas Küsten fernzuhalten.
Möglicherweise sorgt also Geld derzeit dafür, dass kaum mehr Schlauchboote ablegen. Aber auch bewaffnete Auseinandersetzungen in der Region um Sabratha spielen eine Rolle. Seit Ende Juli wird der Dabbashi-Clan dort von einer mysteriösen Gruppierung attackiert. "Ich höre, dass es sich bei der neuen Miliz in Sabratha um eine Einheit handelt, die im Auftrag von al-Serraj die Lage neutralisieren sollte. Kämpfer aus Tripolis, extremistische Islamisten und lokale Gruppen waren eingebunden", sagt Mattia Toaldo, Libyen-Experte des Thinktanks "European Council on Foreign Relations".
Die Hunderttausenden Flüchtlinge, die sich in Libyen aufhalten, haben sich aber nicht in Luft aufgelöst. "Ich höre, die Auffanglager in Libyen sind zum Bersten voll", sagt Musie Zerai, ein katholischer Priester, der aus Eritrea stammt und seit 25 Jahren in Italien lebt. Seit seine Mobiltelefonnummer auf die Wand eines Auffanglagers geschrieben wurde, bekommt er unzählige Anrufe von Menschen, die in den für westliche Organisationen schwer zugänglichen Zentren unter katastrophalen Bedingungen festsitzen.
Dort dürften die Lebensmittel in den verwahrlosten Lagern zur Neige gehen. "Lange können die Libyer die vielen Menschen, die sich in den Auffanglagern ansammeln, nicht versorgen", sagt Zerai. "Es ist nur eine Frage von Wochen, vielleicht Monaten , bis sie erneut Flüchtlingsboote losschicken. Noch mehr Angst habe ich allerdings, dass die Schlepper - so wie früher Gaddafi -anfangen, die Flüchtlinge einfach in die Wüste zu karren und sie dort sterben zu lassen."
III. IN DER WÜSTE
Füllen sich die Lager auch deshalb weiter an, weil der Zustrom von Flüchtlingen und Migranten aus anderen Teilen Afrikas nach Libyen ungemindert weitergeht? Die Menschen, die in den Lagern sitzen oder als Bootsflüchtlinge aufgegriffen werden, stammen meist aus Ländern südwestlich der Sahara - Nigeria, Guinea, Elfenbeinküste führen die Liste an. Andere sind bereits vor vielen Jahren nach Libyen gekommen, um in dem ölreichen Land zu arbeiten, und fanden sich nach 2011 in einem versagenden Staat wieder. Die meisten haben eines gemeinsam: Hinter ihnen liegt die Wüste.
Wie viele Menschen auf dem Weg durch die Sahara sterben, weiß niemand. IOM und UNHCR gehen davon aus, dass es mehr sein könnten als im Mittelmeer - bis zu 10.000 Menschen im Jahr. Seit Anfang 2017 ist die Zahl derjenigen, die über die südliche Grenze mit Niger nach Libyen einwanderten , aber etwas zurückgegangen, schätzt die IOM. Beschließen vielleicht weniger Menschen, sich nach Libyen aufzumachen, weil der Weg zu gefährlich ist? Schrecken die Geschichten aus den libyschen Horrorlagern und von gierigen Schleppern ab? Ist das ein Grund für den Rückgang?
"Wir sind sehr vorsichtig mit Prognosen", erklärt eine UNHCR-Sprecherin. In der Vergangenheit änderten die Schlepper die Routen, wenn an bestimmten Stellen Probleme auftraten. Es gebe aber derzeit wenige Indizien dafür, dass dies der Fall sei - und der Weg über Libyen damit passé. Was bleibt, ist Rätselraten und Abwarten: Zwar ist in Spanien die Zahl der Menschen gestiegen, die sich in Schnellbooten von Marokko aus über die gefährlichen Strömungen der Meeresenge von Gibraltar wagten - jedoch nicht stark genug, um den Rückgang an der libyschen Küste zu erklären. Auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex sieht keinen Zusammenhang: Die Räumung einiger improvisierter Lager durch die marokkanische Polizei habe viele dort wartende Migranten bewegt, die riskante Fahrt über das Meer früher als geplant zu wagen.
Eher liegt der Rückgang daran, dass EU, IOM und UNHCR seit Jahren versuchen, die Sahara-Route zu schließen. Mit den Transitländern Senegal, Mali, Niger, Nigeria und Äthiopien wurden "Migration compacts" ausgehandelt: Es soll Training für die Grenzwache, Geld und Aufklärung geben. Die Zahl der Migranten, die den Niger durchquert hat, ist von 70.000 pro Monat auf 5000 gesunken (verglichen wurden der Mai 2016 mit 2017). Dort interviewte das IOM mehr als 6000 Migranten. Nahezu alle sagten, sie hätten sich nicht auf den Weg gemacht, wenn ihnen die Gefahren bewusst gewesen wären.
Die vom Westen finanzierten Migrationsbremsen bedeuten oft eine ethische Gratwanderung. Das zeigt sich nicht nur am umstrittenen Pakt mit der libyschen Küstenwache, sondern auch in stabilen autoritären Regimes wie Marokko. Die spanische Grenzwache räumt gegenüber profil offen ein, dass die Zäune um ihre nordafrikanischen Exklaven Ceuta und Melilla ohne die brutalen marokkanischen Kollegen wenig ausrichten könnten.
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Es gibt also mehrere Faktoren, die dazu geführt haben, dass sich die Mittelmeerkrise mit einem Mal aufgelöst zu haben scheint. Manche davon könnten sich als nachhaltig erweisen - egal, wie man zu ihnen steht. Funktionieren die Kooperationsabkommen mit den Transitländern in der Sahara wie erhofft, dürfte der Zustrom von Migranten aus Schwarzafrika zumindest schwächer werden.
Andere können ihre Wirkung aber schnell wieder verlieren. Die Kooperationsbereitschaft in Libyen hängt stark davon ab, wie sich die Lage im Land entwickelt, wie viele Migranten sich dort ansammeln und wie sehr die finanziellen Bedürfnisse der Beteiligten befriedigt werden.
Eines ist aber klar: Die Stille auf dem Wasser ist trügerisch. Draußen auf dem Meer werden nur die akutesten Symptome der Krise sichtbar - nicht aber ihre Ursachen.