Angriff auf den ORF: Die Regierung will ORF-Chef Wrabetz in die Wüste schicken

Die Regierungsparteien wollen Alexander Wrabetz in die Wüste schicken und den Sender wieder enger an die Kandare nehmen. Nur noch ein Wunder kann den ORF-General und sein Team retten.

Von Herbert Lackner

Jetzt habe es ihn „hingeprackt“, sagt er. Petra, seine Frau, eine Internistin, habe ihm klargemacht, dass sie keinen 48-jährigen Herzinfarkt zu Hause haben wolle. Und er habe die Erkältung ja wirklich zu lange negiert, glaubt Alexander Wrabetz. Außerdem habe er derzeit ja wirklich viel um die Ohren.

Alexander Wrabetz , seit zweieinhalb Jahren Generaldirektor des ORF, hat im Moment viele Gründe für Kopfweh: Die Einnahmen sinken, die Kosten steigen, die Konkurrenz ist lästig, die EU prüft, die Stimmung im Haus ist schlecht, die Betriebsräte bocken, und die Zuseher schwinden. Die ÖVP will ihn schon lange weg­haben und der neue Bundeskanzler, sein Parteifreund Werner Faymann, offenbar auch. Und war vielleicht gar er gemeint, als Medienstaatssekretär Josef Ostermayer unlängst in einem profil-Interview davon sprach, „dass es mit bestimmten Personen Gefahren für den Bestand des Unternehmens“ geben könnte?

Seine Gremien misstrauen ihm. Als sich Wrabetz vergangenen Mittwoch krankheitshalber für die Sitzung des Programmausschusses entschuldigen ließ, glaubten die Stiftungsräte sofort an einen neuen Trick. Hatten sie ihn nicht gerade noch durch die ORF-Zentrale eilen gesehen, hatte es nicht geheißen, er fahre nur schnell in die Stadt? Der wolle sich doch nur drücken. Der Eindruck verstärkte sich, als Donnerstagabend durchsickerte, der angeblich darniederliegende Generaldirektor sei am Vormittag bei Gesprächen mit Beamten im Bundeskanzleramt gesehen worden. Demnach hatte er Werner Faymann in dessen Büro aufgesucht.

Lebensqualität. Alexander Wrabetz ist an seiner Misere also nicht ganz unschuldig. Am Dienstag war er fünfzehn Minuten zu spät in die Sitzung des Finanzausschusses gekommen, weil er ein Interview für die „Zeit im Bild“ aufzeichnete, in dem er erklärte, was er gleich auch seinem Aufsichtsorgan mitteilen wollte: Das vorjährige Defizit betrage nun doch nicht 100 Millionen, sondern nur 79,5 Millionen. Ein kommunikativer Flop: Tags darauf schrieben die Zeitungen mehr über die Verspätung als über das gefundene Geld. Am Mittwoch wurde den Stiftungsräten die Nachricht von seiner angeblichen Erkrankung erst eineinhalb Stunden nach Sitzungsbeginn nachgereicht. Unklug gegenüber einem zunehmend missmutigen Gremium, das ohnehin krampfhaft nach immer neuen Fehlern des ORF-Chefs zu suchen scheint. Vergangene Woche etwa schickte Wrabetz den Stiftungsräten ein kleines Kompendium von Grundsatzpapieren zum Thema ORF-Strukturen aus der jüngeren ORF-Geschichte – darunter ein Konzept, das noch aus der Ära Zeiler stammte. Postwendend hieß es just aus SPÖ-Regierungskreisen, Wrabetz falle selbst nichts ein, er verschicke jetzt schon alte Zeiler-Papiere. Und da soll man nicht krank werden?

Die Lebensqualität des freundlichen „Alex“ , den alle immer nur gemocht hatten, verschlechterte sich seit der Angelobung der neuen Regierung massiv. Kaum vom Bundespräsidenten vereidigt, kündigte der neue Kanzler schon Ende November an, er werde sich „als eine meiner ersten Maßnahmen“ mit dem „Reformstau“ im ORF befassen. Landeshauptmann Erwin Pröll meinte wenige Tage später, das Unternehmen ORF müsse „personell neu aufgestellt“ werden. Eine Woche danach ortete Medienstaatssekretär Ostermayer „Handlungsbedarf im Stiftungsrat“, sollte das Management „nicht fähig“ sein, den ORF zu führen. Jetzt stimmte auch Vizekanzler Josef Pröll ein und wollte mit Wrabetz und seinen Leuten „einmal klipp und klar Tacheles reden“. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf ortet „akuten Handlungsbedarf, weil vieles einfach verschlafen wurde“.

Die Auseinandersetzung zwischen Politik und ORF wurde in den vergangenen Wochen zunehmend ruppig. Angesichts der Politiker-Attacken meinte ORF-Anchorman Armin Wolf in einem Gastkommentar im „Standard“, man müsse jetzt bald „den ORF vor seinen Rettern retten“. Das sei „Präpotenz“, donnerte Erwin Prölls Pressesprecher Peter Kirchweger in einem Gegenkommentar: Armin Wolf pflege nur „seine eigene Marke, während der ORF vor den Trümmern einer völlig verunglückten strategischen Positionierung steht“.

Sind Wrabetz und seine Leute tatsächlich derart hoffnungslose Nieten, dass ihnen die Führung des größten Medienhauses des Landes nicht mehr zuzutrauen ist? Ist der ORF bloß noch eine AUA ohne Flügel? Faktum ist, dass er, wie so viele Unternehmen, im Vorjahr in ein tiefes Loch gefallen ist. Die Fußball-EURO und Olympia waren kostspielig. Die Werbeeinnahmen lagen um 40 Millionen unter den Erwartungen, weitere 40 Millionen Ertrag hatten die ORF-Kaufleute aus den Finanzanlagen erhofft. Dann kam die Krise. Jetzt fehlen also annähernd 80 Millionen und bis 2. April will die Politik wissen, wie Wrabetz sein Unternehmen wieder in trockene Tücher bringen will. An diesem Tag – zum „D-Day“ hat ihn Programmdirektor Wolfgang Lorenz dramaturgisch hochgefahren – muss der ORF-Generaldirektor dem Stiftungsrat sein Strategiepapier präsentieren. Nicht eine einzige Stimme im Aufsichtsgremium hat er dabei sicher in der Tasche. Selbst Karl Krammer, Chef des SPÖ-„Freundeskreises“ und lange einer der wichtigsten Unterstützer des roten Generals, gibt sich reserviert: „Wir schauen uns das Papier an und entscheiden dann, ob wir zustimmen oder nicht.“

Er habe schon recht konkrete Vorstellungen, meinte der strapazierte ORF-General vergangenen Freitag im Gespräch mit profil: „Ein großer Teil wird sich mit Kostensenkungen beschäftigen, wir werden uns auf den öffentlich-rechtlichen Aspekt konzentrieren, und wir werden Überlegungen zum trimedialen Arbeiten anstellen.“ Trimediales Arbeiten: Das kann auch eine gemeinsame (und daher kostengünstigere) Nachrichtenredaktion für Fernsehen, Radio und Online bedeuten.

Geldfragen. Der Betriebsrat ist jedenfalls alarmiert. Man sei Wrabetz bei den Gehaltsverhandlungen ohnehin schon weit entgegengekommen und werde Vertragsverschlechterungen nicht einfach hinnehmen, meint Programm-Betriebsrat Stefan Jung. Die Personalvertreter haben beim Meinungsforschungsinstitut Ifes eine Studie über die Zufriedenheit der Belegschaft mit der Geschäftsführung in Auftrag gegeben, die am 27. März bei einer Pressekonferenz präsentiert werden soll – listigerweise drei Tage nach der Vorweg-Präsentation des Wrabetz-Konzepts vor dem Zentralbetriebsrat.

Der ORF ist freilich alles andere als ein schlankes Unternehmen: 3432 Angestellte weist die Personalstatistik aus, so viele wie kaum je zuvor. Nahezu tausend davon sind allein in der Technik beschäftigt. Die neun Landesstudios sind eine teure Minimundus-Ausgabe der Zentrale, produzieren mit „Bundesland heute“ zwar die meistgesehene Nachrichtensendung, sind im Ernstfall aber oft überfordert: Die Berichterstattung aus Klagenfurt am Morgen des Todes Jörg Haiders war ein erschütterndes Beispiel journalistischer Hilflosigkeit. Es gibt zwar nur ein Wetter, aber zwei Wetterredaktionen – eine im Fernsehen und eine im Radio. TV, Hörfunk, Online und Teletext – jedes Medium macht sich seine Nachrichten selbst.

Die Qualität des Angebots – da kann der ORF auch an internationalen Standards gemessen immer noch mithalten – ist teuer. Das Wirtschaftsmagazin „trend“ errechnete anhand der Geschäftsberichte, dass ein durchschnittlicher Angestellter bei ProSieben rund 66.700 Euro im Jahr kostet, einer beim ZDF 88.100 Euro, während die Bruttokosten für einen ORF-Mitarbeiter bei 93.700 Euro liegen. Das Zulagensystem – 100 Euro pro Monat fürs Wohnen, 120 Euro für ein Kind, vier Monatsgehälter für eine Geburt – ist solide wohlfahrtsstaatlich. Aber das alles ist im Vergleich zu den wirklichen Problemen des ORF nur eine Randvignette: In Wahrheit hat erst die nun so tiefe Sorge mimende Politik den ORF in die finanzielle Bredouille gebracht.

So wurde etwa 1999 – natürlich kurz vor den Wahlen – mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP die Befreiung sozial Schwacher von den Rundfunkgebühren beschlossen. Der Beschluss im Nationalrat sah vor, dass dem ORF der Einnahmenentfall – er beläuft sich auf 57 Millionen Euro im Jahr – ab 2001 aus dem Bundesbudget refundiert werden sollte. Kurz bevor die erste Zahlung fällig war, brachte Finanzminister Karl-Heinz Grasser ein Budgetbegleit­gesetz ein, das die Refundierung widerrief, „um den Weg zum Nulldefizit zu ebnen“, wie es in den Erläuterungen hieß. Fazit: Die Politik verteilte ein Wahlzuckerl, die üppige Rechnung zahlt Jahr für Jahr der ORF.

Ein Jahr später, 2002, trat das von der schwarz-blauen Mehrheit getragene Rundfunkgesetz in Kraft, das dem ORF stren­gere Werbebeschränkungen auferlegte. ORF-Generalintendant Gerhard Weis hatte unablässig gewarnt, auf Dauer werde dies das Unternehmen ins Schleudern bringen. Er wurde wenig später, 2001, durch Monika Lindner ersetzt. Lindner musste fünf Jahre später gehen, der ORF erlöste bereits zu diesem Zeitpunkt um 25 Millionen weniger aus der Werbung als bei ihrem Amtsantritt.

Der große Einbruch folgte aber erst 2007, als die Digitalisierung voll einsetzte und der ORF sein analoges Sendernetz schrittweise abschaltete. Man hätte bis 2012 Zeit gehabt, die EU-Vorgabe zu erfüllen, aber Medienstaatssekretär Franz Morak (ÖVP) war überehrgeizig und machte Österreich bei der Digitalisierung zu einem europäischen Vorreiter und EU-Musterknaben.

Kettenreaktion. Die Fernsehwelt änderte sich danach grundlegend: Ein kleines Zusatzgerät um weniger als hundert Euro sorgte dafür, dass schlagartig 90 Prozent der österreichischen Haushalte – um die Hälfte mehr als zuvor – bis zu 70 deutschsprachige Programme empfangen konnten. Logische Folge: Die Quoten des ORF sanken, die günstige Werbefenster anbietenden deutschen Privatsender saugten mit billigen Angeboten Millionen ab, Wrabetz musste den Tarif senken, um konkurrenzfähig zu bleiben. Dazu kam die missglückte Programmreform – Stichwort: „Mitten im Achten“. Innerhalb des ersten Jahres nach der Digitalisierung sanken die Werbeeinnahmen um weitere 32 Millionen. Der Jänner 2009 war dann eine entscheidende Wegmarke: In diesem Monat waren die Werbeeinkünfte der Privaten (ProSieben, ATV, RTL etc.) in Österreich mit 19,7 Millionen Euro erstmals höher als die des ORF (17 Millionen).

Ganz direkt vergreift sich die Politik an den Rundfunkgebühren. Je 120 Millionen – nahezu ein Drittel der Gesamteinnahmen – zweigen Bund und Länder Jahr für Jahr stillschweigend aus diesem Topf ab. Damit wird, wie es heißt, „Kulturförderung“ betrieben. Während also der Beitragszahler glaubt, er investiere in ein besseres Fernsehprogramm, wird mit seinem Geld eine Barockfassade in Wien renoviert, eine Trachtengruppe in Kärnten vom Landeshauptmann mit neuen Dirndln beglückt oder einfach ein Budgetloch gestopft. Es ist das gleiche Prinzip: Die Politik schmückt sich mit ORF-Geld.
Jede Gebührenerhöhung reizt die Politiker zu mahnenden Worten in Richtung Küniglberg: Das sei jetzt aber die letzte für lange Zeit. In Wahrheit schneiden sie mit. Länder von der Größe Wiens oder Niederösterreichs lukrierten allein aus der jüngsten Gebührenerhöhung je 2,5 Millionen Euro, der Finanzminister fünf Millionen.

Würde der ORF auch nur über einen Teil der ihm auf diesen Wegen entzogenen Beträge verfügen, wiese seine Bilanz selbst in Zeiten der Krise einen satten Gewinn auf. Bisweilen sieht es ja auch so aus, als würde tatsächlich Geld zurückgegeben. ­Informationsdirektor Elmar Oberhauser erinnert sich an eine konkrete Zusage: „Finanzminister Josef Pröll hat mir gesagt, der Bund werde so viel aus der Gebührenbefreiung refundieren, wie der ORF an eigenen Ausgaben spart.“ Das gilt jedenfalls spätestens seit dem vorwöchigen profil-­Interview von Staatssekretär Ostermayer nicht mehr. Der Faymann-Vertraute kühl: „Das ist weder im Regierungsabkommen vorgesehen noch im Budget.“

Ist es also wirklich die Sorge um das wirtschaftliche Auskommen des Unternehmens, die die Politiker zum Sturm auf die derzeitige Küniglberg-Führung treibt? Oder gilt wieder einmal der Spruch Gerd Bachers, wonach es die Politiker nicht interessiere, wie es dem ORF geht, sondern bloß wie es ihnen im ORF geht? „Dreister als derzeit wurde selten zuvor mit dem ORF gespielt“, urteilte Friedo Hütter, langjähriger Medienredakteur der „Kleinen Zeitung“, vergangenen Dienstag in einem bitteren Kommentar.

Freiheiten. Denn eines war der ORF in den vergangenen Jahren nicht: ein von der Politik dirigierter Staatsfunk, der bloß nachhüpfte, was die Parteizentralen vor­geben. „Wir hatten so viel Freiheit wie noch nie“, sagt ein durchaus kritischer Nachrichtenprofi. Im Info-Bereich stimmen auch die Seherzahlen. Nach jüngsten Teletest-Daten erreichen die „ZiB“ um 19.30 Uhr und die „ZiB 20“ deutlich mehr Seher als die 2007 abgeschaffte durch­geschaltete „Zeit im Bild“.

Die Redaktion nützte die Freiheiten. Obwohl die derzeitige ORF-Führung nach einem von Alfred Gusenbauer orchestrierten Coup installiert wurde, trug der von einer indiskreten ORF-Kamera eingefangene „Gesudere“-Sager viel zum vorzeitigen Ende des Kanzlers bei. Ungerührt spielte der ORF die Passage wieder und wieder.

Als profil im Dezember 2007 die Fotos von Jörg Haider bei einer Billigsauf-Party in einer Kärntner Disco veröffentlichte, ließ sich Haider mit Informationsdirektor Elmar Oberhauser verbinden und teilte diesem mit, er erwarte, dass der ORF diese Fotos nicht zeige. Da liege er völlig falsch, entgegnete Oberhauser, dem seit Jahren BZÖ-Nähe unterstellt wird. Die peinlichen Bilder waren dann sowohl in der „ZiB 1“ als auch in der „ZiB 2“ zu sehen. Oberhauser: „Zwei Tage später hat mich Haider wieder angerufen und gesagt: ,Hast Recht gehabt. Ihr habts das ja bringen müssen.‘“

Uralt-Proporz. Geht es nach dem Publikum, sollten die Parteien im ORF noch viel weniger mitzureden haben. Laut einer vergangene Woche im Auftrag von profil durchgeführten OGM-Umfrage meinen 58 Prozent der Österreicher, der Parteien­einfluss im ORF sei zu hoch. Er sei gerade richtig, befinden nur 22 Prozent, acht Prozent wollen mehr Macht für die Parteien. Stimmen die Gerüchte über die Neuvergabe der Schlüsselposten, haben sie die auch bald. Sie klingen wie eine Neufassung uralter Proporz-Geschichten: Demnach habe SPÖ-Kanzler Werner Faymann auf den EU-Kommissar verzichtet, weil ihm Josef Pröll im Gegenzug abermals den ORF-Chef versprochen habe. Dieser Deal wurde inzwischen vom SPÖ-Europaabgeordneten Hannes Swoboda bestätigt. Als Generaldirektor sehe die SPÖ den derzeitigen Fernseh-Chefredakteur Karl Amon vor, weil der den Wunsch-Informations­direktor von Erwin Pröll, NÖ-Chefredakteur Richard Grasl, noch am besten im Griff habe. Das Radio stehe dafür wieder der SPÖ zu, wofür der burgenländische Landesdirektor Karlheinz Papst ins Auge gefasst sei. Auf dessen Sessel würde dann der tüchtige Chefredakteur von ORF-Burgenland, Walter Schneeberger, nachrücken, übrigens ein Schwager von Medien-Staatssekretär Ostermayer. Das Kaufmännische steht dann logischerweise wieder der ÖVP zu.

Worst of große Koalition. Der Plan ist freilich schon wieder Makulatur. Der für ganz oben vorgesehene Karl Amon sagt im Gespräch mit profil ab: „Ich habe definitiv keine persönlichen Ambitionen und bin dafür, dass Alex Wrabetz bleibt. Ich hoffe, dass es gelingt.“ In internen Gesprächen erklärt Amon immer wieder, er sei Journalist und nicht Kaufmann und traue sich daher den Chefposten gar nicht zu.

Einer, dem der Job zuzutrauen wäre, sitzt in Luxemburg und beobachtet die Vorgänge am Küniglberg aus der Distanz. Gerhard Zeiler, mächtiger Chef der RTL-Group, soll – so fundierte Ondits – auch tatsächlich schon gefragt worden sein, ob er Interesse an einer Rückkehr auf den Küniglberg habe. Und zwar nicht, wie zu erwarten gewesen wäre, von der SPÖ, sondern von zwei ÖVP-nahen Stiftungsräten. Der RTL-Chef habe sich gegenüber den beiden schwarzen Delegaten überraschenderweise nicht prinzipiell abgeneigt gezeigt, aber völlig freie Hand bei der Besetzung der Top-Jobs und bei den Strukturmaßnahmen gefordert. Weitere Kontakte habe es dann nicht mehr gegeben. Warum sollte sich die Politik auch eine Führung aussuchen, bei der sie noch weniger mitzureden hat als bei der gegenwärtigen? Kanzler Faymann stehe einer Kür Zeilers ohnehin sehr reserviert gegenüber, weil dieser in der SPÖ auch immer wieder als Kanzlerreserve gehandelt wurde, heißt es.

Jugend abstinent. Die Fernsehmacher aller Sender werden aber schon in naher Zukunft vor ganz anderen Problemen stehen. Laut Studien der ORF-Medienforschung ist die durchschnittliche Zeit, die zwölf- bis 29-jährige Österreicher täglich vor dem TV-Apparat verbringen, in den vergangenen vier Jahren um eine Viertelstunde auf nunmehr 90 Minuten gesunken. Im selben Ausmaß stieg die Nutzung des Internets und die Verfügbarkeit von Spielkonsolen: Die Generation Playstation kehrt der Glotze immer öfter den Rücken.

Ob Alexander Wrabetz auch gegen solche Fährnisse ein Rezept parat hat, wird sich am 2. April zeigen. Ein SP-Kurator: „Wir erwarten ein ganz hartes Papier.“ Der ORF-General selbst spielt auf Zeit: „Also der D-Day, der Tag der Entscheidung, wird das noch nicht.“ Wenige Stunden zuvor war er beim Kanzler. Alexander Wrabetz hat also noch eine Frist. Mehr nicht.