Julius Meinl ­verkauft sich ein Haus

Anschauungsunterricht im Immobiliengeschäft: Wie nützlich österreichische Bankgeheimnis doch sein können.

Als Maria Altmann das Wiener Innenstadtpalais ihres Onkels erstmals nach Jahrzehnten wieder betrat, war von dessen einstigem Glanz nicht mehr allzu viel übrig. „Ich war erschüttert, als ich bei einem Wien-Besuch den heutigen Zustand des Hauses gesehen habe. Ich schäme mich direkt“, so Altmann gegenüber der Tageszeitung „Der Standard“ 2008. Die Immobilie in der Elisabethstraße Nummer 18 hatte bis 1938 dem Industriellen Ferdinand Bloch-Bauer gehört, ehe er vor den Nazis flüchten und seinen Besitz zurücklassen musste – so auch mehrere Gemälde von Gustav Klimt.
Das Haus Elisabethstraße Nummer 18 fiel zunächst der Deutschen Reichsbahn zu – und wurde nach Kriegsende wenig überraschend nicht restituiert. Stattdessen zogen die Österreichischen Bundesbahnen ein. Erst 2006 wurde das 2000 Quadratmeter große, desolate Palais den rechtmäßigen Eigentümern übergeben. Zusammen mit fünf Klimts, darunter das berühmte Gemälde „Adele Bloch-Bauer I“. Bloch-Bauers Erben um Nichte Maria Altmann (sie verstarb 2011) hatten die Republik Österreich allerdings erst in ein peinliches Schiedsverfahren zwingen müssen, ehe diese schließlich einlenkte.

Die bewegte Geschichte der Elisabethstraße sollte nur wenig später fortgeschrieben werden. Im Mai 2007 meldete das „Wirtschaftsblatt“, die Familie Bloch-Bauer hätte die leerstehende Immobilie an eine „zypriotische Stiftung“ verkauft, hinter der ein „prominenter Österreicher“ stünde. Die Identität des „Prominenten“ wäre wohl heute noch ein Geheimnis, wäre dieser nicht alsbald Gegenstand staatsanwaltlicher Ermittlungen geworden: Julius Meinl, Bankier.

Die weiteren Vorgänge in und um das Haus veranschaulichen, wie komplex Deals auf ganz großer Finanzbühne laufen, steuerschonend zumal – und wie probat ein österreichisches Bankgeheimnis dabei sein kann. Im April 2009 kam Elisabethstraße 18 nämlich schon wieder auf den Markt. Wobei: In gewisser Weise verkaufte Meinl die Immobilie da an sich selbst.

Und das geht dann wie folgt: Eine Meinl zugerechnete Briefkastengesellschaft namens Gipel Management Limited mit Sitz in Tortola auf den Britischen Jungferninseln verkauft der Meinl Bank um 13,3 Millionen Euro eine zypriotische Briefkastengesellschaft namens Socanza Holdings Limited. Der Briefkasten in Limassol hat als einzigen Vermögenswert einen weiteren Briefkasten, der ebenfalls auf Zypern registriert ist: Armadillo Investments Limited. Dies ist jene Gesellschaft, an welcher die Elisabethstraße 18 tatsächlich hängt. Der mit 8. April 2009 datierte „Aktienkaufvertrag“ liegt profil vor.

Bei einer Einvernahme fasste Meinls langjähriger Vertrauter und Bank-Manager Günter Weiß das Geschäft so zusammen: „Das bedeutet letztlich, dass Julius Meinl V. als Verkäufer das Objekt Elisabethstraße an die Meinl Bank verkauft hat.“

Verkauft wurde aber nicht das Haus an sich; sondern vielmehr Anteile an einem Briefkasten, dem ein Briefkasten gehörte, dem ein Haus gehörte.
Abgabenrechtlich hieß das: Weder die Grunderwerbsteuer – 3,5 Prozent des Kaufpreises, also 465.500 Euro – noch die Eintragungsgebühr ins Grundbuch – 1,1 Prozent oder 146.300 Euro – wurden fällig. Laut „Wirtschaftsblatt“ hatten Bloch-Bauers Erben beim Verkauf an Meinls zypriotische Armadillo im Jahr 2007 einen Betrag von 13,6 Millionen Euro erlöst. Dass Meinls Wiener Bank für das Paket aus Briefkästen und angeschlossener Liegenschaft zwei Jahre später nur 13,3 Millionen Euro bezahlte, sagt an sich wenig aus, da die Immobilie ja in Meinls Eigentum blieb. Selbst wenn dabei auf dem Papier ein steuerlich relevanter Gewinn entstanden wäre, die österreichische Finanz hätte davon nichts gehabt – siehe zypriotisches Steuerrecht.

Aus Sicht der Strafverfolgungsbehörden war das Geschäft aber schon allein deshalb aufklärungswürdig, weil der Kaufpreis von der Meinl Bank zunächst auf ein Konto der Schweizer Treuhandgesellschaft Ferint AG überwiesen wurde. Das ist ausgerechnet jene Firma, welcher sich zuvor schon ein gewisser Karl-Heinz Grasser bedient hatte, um für seine Schwiegermutter Marina Giori-Lhota 500.000 Euro zu veranlagen – so sagt es zumindest KHG.

Den naheliegenden Verdacht, dass die Transaktionen etwas mit Grasser zu tun haben könnten, wies Julius Meinl gegenüber der Staatsanwaltschaft Wien entschieden zurück, blieb sonst allerdings eher vage. Es gilt ja das Bankgeheimnis. Oder wie er es bei einer seiner Einvernahmen formulierte: „Dieses Geschäft hat nicht mit der Geschäftsbeziehung der Meinl Bank AG mit der Ferint AG im Zusammenhang mit Karl-Heinz Grasser oder der Familie Swarovski zu tun. Daher muss ich mich hier auf das Bankgeheimnis berufen. … Auf Befragung, wer der Verkäufer der Liegenschaft Elisabethstraße war, muss ich mich wieder auf das Bankgeheimnis berufen. Ich kann aber versichern, dass weder ich noch eine mir nahe stehende oder mir zurechenbare Gesellschaft mit dem Verkauf … in Verbindung stehen.“ Als die Ermittler ihm daraufhin die gegenläufige Aussage seines Vertrauten Günter Weiß unter die Nase hielten, konterte Julius Meinl nonchalant: „Ich kann dazu nichts sagen. Ich nehme an, dass dies Spekulationen sind, die sich durch nichts begründen lassen. Zu weiteren Transaktionen kann ich aufgrund des Bankgeheimnisses ebenfalls keine Aussagen machen.“
Das Haus Elisabethstraße 18 hat den Eigentümer zwischenzeitlich übrigens wieder gewechselt. Und gehört jetzt einer niederösterreichischen ASW GmbH & Co KG. Dahinter steht wiederum Frank Stronachs früherer Partner bei Magna, Siegfried Wolf. Kolportierter Kaufpreis: 14,1 Millionen Euro.