Darabos hat mit dem Rauswurf von Entacher den Vorsprung der SPÖ verspielt

Wie Verteidigungsminister Norbert Darabos mit dem Hinauswurf von Generalstabschef Edmund Entacher den Vorsprung der SPÖ in der Wehrpflicht-Debatte verspielte.

Die Studenten der Militärakademie in Wiener Neustadt wagten sich als Erste aus der Deckung. „Blinder Gehorsam war gestern“, protestierten die angehenden Offiziere gegen die Abberufung von Generalstabschef Edmund Ent­acher durch Verteidigungsminister Norbert Dara­bos. „Obwohl wir das Primat der Politik uneingeschränkt respektieren, ist es als Staatsbürger in Uniform unser Recht, die persönliche Meinung kundzutun. Mit der Abberufung des General­stabschefs wurde unser Vertrauen auf dieses Recht erschüttert“, so die Kadetten.

Unter den 13.000 aktiven Offizieren und Unteroffizieren des Bundesheers herrscht seit vergangener Woche eine Mischung aus Zorn, Verunsicherung und Angst. Dass der Verteidigungsminister seinen höchsten General wegen bloßer Warnungen vor einem Abgehen von der Wehrpflicht, geäußert im Interview mit profil (Nr. 4/2011), feuerte, löste in den Kasernen zwischen Neusiedl und Bregenz heftige Debatten aus.

Entacher selbst kommentierte Ende vergangener Woche gegenüber profil die Lage so: „Ich habe keinerlei Dienstpflichten verletzt und erkenne auch keinerlei schuldhaftes Verhalten, das meine Abberufung rechtfertigen würde. Und ich werde mich im Gegensatz zu anderen auch nicht dem Druck einer Boulevardzeitung beugen.“ Er habe „Hunderte Briefe und E-Mails mit Solidaritätsbezeugungen“ erhalten. „Das macht mir Mut und bestärkt mich in meiner Haltung.“ Ob er jetzt von der SPÖ enttäuscht sei? „Der SPÖ gehöre ich wegen ihrer Wertvorstellungen an, nicht wegen irgendwelcher Personen.“

Hohe pensionierte Militärs des Landes machten vergangene Woche ihrem geschassten Kameraden die Mauer. „Es ist mir neu, dass das Primat der Politik auch für die Meinungsäußerung im Prozess der Entscheidungsfindung gelten soll“, so Gene­ral Günter Greindl, früher zuständig für Sicherheitspolitik und UN-Einsätze des Bundesheers. „Wäre das
so, müsste man sich um Österreich Sorgen ­machen.“

Der frühere Armeekommandant Wiens, Generalmajor Karl Semlitsch, kritisiert Boulevardmedien, die vor zu viel Macht der Militärs gewarnt hatten: „Entacher hat nur vor einem Risiko eines Abgehens von der Verfassung gewarnt. Das ist doch nicht der Beginn einer Militärdiktatur.“
Darabos goss vergangenen Dienstag im ORF-„Report“ noch Öl ins Feuer: „Die Militärs sind nicht relevant.“ Selbst die sozialdemokratischen Offiziere im Bundesheer bereiten jetzt eine Protesterklärung gegen den Minister vor. In der ­kommenden Woche findet eine Sondersitzung des Nationalrats zur Heeres-Affäre statt. Die drei Oppositionsparteien werden einen Misstrauensantrag gegen den Verteidigungsminister einbringen.

Darabos hat mit dem Rauswurf des Generals mit SPÖ-Parteibuch dafür gesorgt, dass sein durchaus begründeter Vorstoß zur Abschaffung der Wehrpflicht ein jähes Ende nahm. Mit einem Schlag war auch der taktische Vorsprung der SPÖ in der Bundesheer-Debatte weg.

Dabei hätte Entacher in letzter Konsequenz die Wehrpflicht-Abschaffung sicher mitgetragen. Schon 2005 hatte er als Kommandant der Landstreitkräfte die unter Verteidigungsminister Günther Platter beschlossene Wehrdienstzeitverkürzung kritisiert, aber danach loyal umgesetzt.

Heeres-Insider sehen den Hinauswurf als Stressreaktion von Darabos, der unter dem Druck seiner Parteiführung und der „Kronen Zeitung“ stand. „Krone“, „Österreich“ und das Gratisblatt „Heute“ hielten vergangene Woche jedenfalls unbeirrt zu Darabos und kritisierten Entacher als Blockierer.

Die ÖVP wurde wegen ihrer Attacken auf den Verteidigungsminister in der „Krone“ mehrfach abgemahnt: „Im eifrigen Bemühen, aus einem illoyalen und reformunwilligen Ex-Generalstabschef einen Märtyrer zu basteln, gleich die gesamte Regierung in eine Krise zu stürzen ist verantwortungslos“, hieß es in einem Kommentar am vergangenen Freitag. „Österreich“ wollte die „Operetten-Generäle“ gleich allesamt in die Rente schicken.

Edmund Entacher ist jetzt der Held des Tages. Sogar auf Facebook wurde eine Fanseite für den General eingerichtet. 53 Prozent der Befragten sagten in einer am Samstag veröffentlichten „Kurier“-Umfrage, es sei Unrecht gewesen, den General abzusetzen, nur 28 Prozent sind für die Entmachtung des Kritikers. 58 Prozent glauben, Darabos werde keine richtige Bundesheer-Reform mehr schaffen.

Das folgende Tagebuch der Ereignisse seit vergangenem Juli zeigt, wie die Kanzlerpartei SPÖ auf Anti-Wehrpflicht-Kurs ging und welche Rolle die „Kronen Zeitung“ dabei spielte.

1. Juli 2010, Stockholm / „Krone“-Redaktion
Schweden schafft die Wehrpflicht ab. Die „Kronen Zeitung“ zitiert ausgiebig Anhänger der allgemeinen Wehrpflicht in Österreich, darunter Verteidigungsminister Norbert Darabos: „Wir brauchen die Grundwehrdiener für die Aufgaben im Inland, wie Katastrophenschutz und Assistenzeinsatz … Ein Berufsheer ist nicht billiger, sondern teurer.“ Außerdem sei die Wehrpflicht für Österreich „demokratiepolitisch wichtig“.

1. Juli 2010, Rossauer Kaserne
Im Verteidigungsministerium kommen Generalstabsoffiziere zum Schluss, dass nach der Abschaffung der Wehrpflicht in Schweden eine entsprechende Debatte in Österreich nicht zu verhindern sei. Darum müsse ab sofort entschlossen Flagge für deren Beibehaltung gezeigt werden.

2. Juli, Internet
„Zur laufenden Debatte: Darabos klar für die Wehrpflicht“, heißt es auf der Website des Verteidigungsministeriums. Die gesamte Regierung bekenne sich dazu, schreibt Darabos.

2. Juli, Innsbruck
„Für mich ist die Wehrpflicht in Stein gemeißelt“, sagt Darabos gegenüber der „Tiroler Tageszeitung“.

3. Juli, „Kronen Zeitung“
Hausdichter Wolf Martin: „Die Wehrpflicht ärgert doch fast jeden. / jetzt schafft man ab sie auch in Schweden. / Statt Schleiferei für Mini-Lohn / braucht’s heut’ Erfahrung, Profession. / Nebstbei: Zivildienst ist schon recht. / Doch auch fürs weibliche Geschlecht.“ Niemand ahnt, dass mit diesem wehrpolitischen „Programm“ eine Kampagne der „Kronen Zeitung“ beginnt.

6. Juli, „Krone“-Redaktion
Kommentator Kurt Seinitz unter dem Titel „Der Schwindel mit der Wehrpflicht“: „Der Bundesminister für Verteidigung der Wehrpflicht wird nicht müde, deren militärische Notwendigkeit zu wiederholen. Dieses Argument ist nicht nur falsch, sondern schlicht vorgeschoben.“

6. Juli, Verteidigungsministerium
Im Ministerbüro wird über den Hintergrund des „Krone“-Schwenks gerätselt. Ein Erklärungsversuch: Das Blatt habe in kurz zuvor veröffentlichten Leseranalysen stark bei den 14- bis 18-Jährigen verloren und versuche nun, sich bei dieser Zielgruppe beliebt zu machen.

8. Juli, Heldenplatz
Aus Anlass der Vereidigung von Bundespräsident Heinz Fischer schreitet das Staatsoberhaupt gemeinsam mit Verteidigungsminister Norbert Darabos und Generalstabschef Edmund Entacher eine Ehrenkompanie ab. Fischer und Darabos betonen in Ansprachen die Bedeutung der allgemeinen Wehrpflicht.

11. Juli, „Krone“-Redaktion
Titel auf Seite 2: „Ruf nach Volksbegehren zur Abschaffung der Wehrpflicht!“ Der „Rufer“ ist kein Liebling der „Krone“, sondern der grüne Wehrsprecher Peter Pilz. Der „ruft“ in einem ­profil-Interview.
14. Juli, Verteidigungsministerium Generalstabschef Entacher bittet Journalisten zum Hintergrundgespräch. Ein Berufsheer würde bei gleicher Leistung doppelt so viel kosten, erklärt Österreichs höchstrangiger Offizier. Außerdem würde man die nötige Zahl an Freiwilligen nicht zustande bringen.

23. Juli, Hofburg
Nach einer missverständlichen Aussage von Bundespräsident Heinz Fischer wird tagelang über eine Wehrpflicht für Frauen diskutiert.

25. August, „Krone“-Redaktion
Hausdichter Wolf Martin reimt: „Die Wehrpflicht fällt in andern Ländern, / doch hier soll sich daran nichts ändern. / Dies stellten fest nun kategorisch, / um nicht zu sagen diktatorisch, / die SPÖVP-Regierung / und die ihr dienende Verzierung, / das sogenannte Parlament, / sowie der Bundespräsident.“

17. September, Außenministerium
Beginn der heißen Phase des Wiener Wahlkampfs. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) sagt in einem Interview in der „Kronen ­Zeitung“, seine Partei sei für eine Reduktion des Bundesheers von derzeit 50.000 auf 15.000 Mann. „Krone“-Kommentator Claus Pandi lobt: „Die richtige Strategie. Mit dem Konzept für eine Neuausrichtung des österreichischen Bundesheers marschiert die ÖVP in der Frage der österreichischen Sicherheit forsch voran.“

3. Oktober, Wiener Neustadt
Bei der Ausmusterung der neuen Offiziere erklärt sich Verteidigungsminister Darabos zum letzten Mal klar für die allgemeine Wehrpflicht: „Die allgemeine Wehrpflicht garantiert die Verankerung der Armee in der Gesellschaft.“

4. Oktober, früher Nachmittag, ­Präsidentschaftskanzlei
Verteidigungsminister Darabos hat einen Gesprächstermin bei Bundespräsident Heinz Fischer, sagt diesen aber kurzfristig ab: Er müsse wegen einer Budgetbesprechung zum Bundeskanzler. Später wird bekannt, dass an dem Treffen neben Werner Faymann und Norbert Darabos auch Staatssekretär Josef Ostermayer, Bürgermeister Michael Häupl und Partei-Geschäftsführerin Laura Rudas teilnahmen. Um das Budget sei es damals nur am Rande gegangen …

4. Oktober, 16.15 Uhr, „krone.at“
Vorabmeldung: „Paukenschlag des Wiener Bürgermeisters Häupl (SPÖ) wenige Tage vor der Wiener Wahl: Im ,Krone‘-Exklusivgespräch macht sich das Stadtoberhaupt für eine Volksbefragung zur Wehrpflicht stark – er werde in der SPÖ dafür werben und auch Druck machen. Häupl: ,Bei einem so wichtigen Thema muss man die Stimme des Volkes hören.‘“

4. Oktober, 17.48 Uhr, SPÖ-Zentrale, Löwelstraße
Der SPÖ-Pressedienst sendet aus: „Verteidigungsminister Norbert Darabos spricht sich für eine offene Diskussion zur Wehrpflicht in Österreich aus. Zu diesem Diskussionsprozess gehöre auch, alle Fakten und Argumente genau zu prüfen und auf den Tisch zu legen.“

4. Oktober, 22 Uhr, ORF-Zentrum
SPÖ-Klubobmann Josef Cap nennt Häupls Vorschlag in einem „ZiB 2“-Interview „sehr zeitgemäߓ.

7. Oktober, Verteidigungsministerium
Verteidigungsminister Darabos gibt bekannt, der Generalstab werde mehrere Modelle für ein künftiges Bundesheer ausarbeiten. Sie sollen „in einigen Wochen“ der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

10. Oktober, Wahltag in Wien
„Krone“-Hausdichter Wolf Martin: „Der Häupl tritt für Neues ein. / Dem Darabos hat’s recht zu sein. / Bezüglich Wehrpflicht meint auch Faymann / bereit das Volk zu fragen, sei man.“ Die SPÖ verliert in Wien fünf Prozentpunkte, die FPÖ verdoppelt sich auf 26 Prozent. Nachwahlbefragungen ergeben, dass das Thema Wehrpflicht bei der Wahl keine messbare Rolle gespielt hat.

26. Oktober, Nationalfeiertag, Heldenplatz
Bei der Angelobung von Soldaten betont Bundespräsident Heinz Fischer die Bedeutung der Wehrpflicht.

12. November, Verteidigungsministerium
Norbert Darabos erhält Besuch von seinem finnischen Amtskollegen Jyri Häkämies, der sich für sein Land vehement gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht ausspricht – ein Berufsheer würde laut finnischen Studien die vierfachen Kosten verursachen.

15. Dezember, „Kleine Zeitung“
„Darabos: ,Will die ÖVP nicht überfahren.‘ Verteidigungsminister schließt einen Alleingang der SPÖ bei der Abschaffung der Wehrpflicht aus.“

15. Dezember, Berlin
Die deutsche Regierung beschließt die Aussetzung der Wehrpflicht mit Juli 2011.

15. Dezember, Verteidigungsministerium
Bei der von Darabos einberufenen Wehrpflicht-Enquete erklärt der ehemalige deutsche General Karl-Heinz Lather, ein Berufsheer würde mittel- oder langfristig nicht mehr kosten als eine Armee mit Wehrpflichtigen. Zwar wären zu Beginn bei der Umstellung mehr Finanzmittel notwendig, aber auf lange Sicht würde durch das Einsparen von Kasernen und Wehrmaterial „fast ein Nullsummenspiel“ stehen. Darabos spricht sich dafür aus, bei einer Volksbefragung nur zwei der sieben Modelle für ein neues Bundesheer vorzulegen.

19. Dezember, Parlament
Der Wehrsprecher der SPÖ, Stefan Prähauser, ­äußert sich „strikt“ gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht: „Ein Berufsheer ist zu teuer. Das läuft auf die Abschaffung der Landesverteidigung hinaus. Die Landesverteidigung steht aber in der Verfassung, auf die ich angelobt bin“, wird er im „Kurier“ zitiert.

22. Dezember, Verteidigungsministerium
Der Generalstab legt seine Berechnungen über die Kosten der verschiedenen Armee-Modelle vor. Ergebnis: Die Wehrpflicht kommt mit 2,18 Milliarden Euro pro Jahr am billigsten. Die später von der SPÖ favorisierte „Variante 3“ (Berufsarmee plus Freiwilligenmiliz) ist mit 2,6 Milliarden deutlich teurer.

24. Dezember, Wien
Bundeskanzler Faymann erklärt in der Zeitung „Österreich“, für ihn wäre „ein Freiwilligenheer die ideale Lösung – also ein Heer, das so attraktiv ist, dass es genug junge Freiwillige findet, damit man die Verteidigungsaufgaben, die Auslands­einsätze und den Katastrophenschutz ausüben kann“.

Woche nach Weihnachten, Verteidigungsministerium
Der Generalstab erhält vom Büro des Ministers den Auftrag, eine neue Berechnung vorzunehmen. Vorgabe: Die Zahl der Berufssoldaten wird von 16.000 auf 15.000 reduziert, die Freiwilligenmiliz von 30.000 auf 10.000. Die Prämien für Soldaten im Auslandseinsatz werden von 12.000 auf 7200 Euro gesenkt. Freiwillige Milizsoldaten sollen statt mit einer Bereitschaftsprämie von 10.000 nur mit 5000 Euro jährlich gelockt werden. Die Schätzungen der Erlöse für den Verkauf von Militär-Liegenschaften werden angehoben. Damit werden die Kosten für die von der SPÖ favorisierte Variante 3 von 2,6 auf 2,18 Milliarden gesenkt – auf genau so viel, wie das Wehrpflicht-Bundesheer kostet.

5. Jänner 2011, „Kurier“ / Verteidigungsministerium
Ein Bericht des „Kurier“, der, gestützt auf heeresinterne Dokumente, die tatsächlichen Kosten der sieben Modelle enthüllt, wird von General Entacher dementiert. Einige der veröffentlichten Zahlen würden nicht stimmen.

12. Jänner, SPÖ-Präsidiumssitzung im Gartenhotel Wien-Altmannsdorf
Bundeskanzler Werner Faymann, Verteidigungsminister Norbert Darabos und Sozialminister Rudolf Hundstorfer kündigen einen Wechsel zum Berufsheer an. Hundstorfer präsentiert sein Modell eines freiwilligen Sozialjahres als Ersatz für den Zivildienst.

13. Jänner
Bundesminister Darabos gibt profil ein Interview, in dem er sein präferiertes Modell aus Berufssoldaten, Soldaten auf Zeit und Freiwilligenmiliz erläutert.

17. Jänner, Landesverteidigungsakademie Wien
Darabos präsentiert seine Modelle bei einer Pressekonferenz. Zuvor informiert er Außenminister Spindelegger und Innenministerin Fekter. Die Frage Spindeleggers, ob es für das Berufsheer schon einen SPÖ-Beschluss gebe, verneint Sozialminister Hundstorfer.

19. Jänner, Hofburg
Neujahrsempfang der Bundesregierung. Bundeskanzler Faymann plädiert für die Aufgabe der Wehrpflicht. Anwesende Mitglieder des Generalstabs äußern gegenüber Journalisten Sorge über die neue Linie von Darabos.

20. Jänner, Heeresgeschichtliches Museum
Beim Neujahrsempfang der Offiziersgesellschaft bekommt SPÖ-Wehrsprecher Stefan Prähauser, der sich gegen die Anti-Wehrpflicht-Linie seiner Partei stemmt, spontanen Applaus.

20. Jänner, Ringstraßencafé Prückel
Nach intensiven Vorgesprächen erklärt sich General Entacher Donnerstagabend zu einem Interview mit profil bereit. Seine zentralen Aussagen: Ein Berufsheer wäre weit teurer als das jetzige Bundesheer, es würden sich nicht genügend Freiwillige für die Miliz finden.

21. Jänner, Hofburg
Der jährliche Offiziersball, die Herren tragen
ihre weiße Galauniform. Gegen drei Uhr Früh ­gesteht General Edmund Entacher seinem Verteidigungsminister, er habe profil ein Interview ­gegeben …

23. Jänner, „Kronen Zeitung“
Nach Erscheinen des profil-Interviews mit General Entacher titelt die „Krone“: „Befehlsverweigerung beim Bundesheer: General meutert gegen Darabos“. Darabos wird aufgefordert „durchzugreifen“. Der Verteidigungsminister kritisiert Entacher: „Lasse mir jetzt von niemandem Steine in den Weg legen.“ Er kündigt aber an, es werde „kein Köpferollen“ geben.

24. Jänner, Verteidigungsministerium
Darabos führt am Nachmittag drei Gespräche mit General Entacher, in denen er ihm den freiwilligen Abgang in die Pension nahelegt. Ein mit Entacher befreundeter Mitarbeiter des Bundespräsidenten rät dem Generalstabschef in mehreren Telefonaten, kein Pensionsansuchen zu unterschreiben. Ab 19 Uhr berät Entacher in der Rossauer Kaserne mit seinen höchsten Offizieren, die ihn zum Bleiben auffordern. Plötzlich erscheint der für Personalwesen zuständige (zivile) Sektionschef Christian Kemperle. „Es tut mir leid, Herr General, aber ich muss dich von deiner Abberufung in Kenntnis setzen.“

25. Jänner, Präsidentschaftskanzlei
Darabos trifft den Bundespräsidenten zu einem schon Wochen zuvor vereinbarten Gesprächstermin. Danach rüffelt Heinz Fischer seinen früheren Wahlkampfleiter vor den Journalisten und erklärt, er hoffe, dass die Absetzung Entachers vor dem Höchstgericht halten werde. Darabos verlässt Fischers Büro wortlos im Laufschritt, wird aber von einem Journalisten des ORF-„Report“ eingeholt.

25. Jänner, abends, Hotel Imperial
Hochrangige Vertreter von Politik und Wirtschaft feiern mit chinesischen Offiziellen das chinesische Neujahr, darunter Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. Bürgermeister Häupl nennt im Small Talk die Absetzung Entachers idiotisch und meint, seine Partei habe ihren Vorsprung in der Heeresdebatte damit leichtfertig verspielt: „Das ist so, wie wenn man in einem Fußballmatch 4:0 führt und dann doch noch verliert.“

27. Jänner, Herrengasse
In der Redaktion des „Standard“ langen Informationen über die umgeschriebenen Varianten ein. Darabos-Sprecher Stefan Hirsch erklärt, auch die anderen Modelle seien neu berechnet worden. Die ÖVP und die Oppositionsparteien sprechen von „Manipulationen“.

28. Jänner, Rossauer Kaserne
General Entacher schickt eine briefliche „Remonstration“ (Einwendung gegen eine mündliche Weisung) gegen seine Abberufung ab. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller behauptet gegen die Parteilinie: „Die Abkehr von der Wehrpflicht ist nicht in Stein gemeißelt.“ Bundeskanzler Faymann spricht Darabos sein „großes Vertrauen“ aus.

28. Jänner, Internet
„Dieser Artikel ist derzeit nicht verfügbar“, heißt es auf der Website des Verteidigungsministeriums unter jenem Link, unter dem zuvor ein ­„klares“ Bekenntnis von Verteidigungsminister ­Darabos zur Wehrpflicht von Juli 2010 zu finden war.

29. Jänner, „Kurier“
Das OGM-Institut hat in einer Umfrage erhoben, dass nur noch 49 Prozent für die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht sind. Vor dem Wirbel um Entacher waren es noch 60 Prozent gewesen …