Fast 100 Tage ist Präsident Obama im Amt:
profil zieht eine erste Zwischenbilanz

Die Erwartungen an Barack Obama waren enorm hoch. Nach fast 100 Tagen im Amt steht fest: Er hat einen guten Start hingelegt.

Von Georg Hoffmann-Ostenhof, Martin Kilian und Gunther Müller

Wahlkämpfen kann man mit Poesie. Regieren muss man in Prosa.“ Hillary Clinton machte sich im Jänner 2008 über ihren damaligen Rivalen Barack Obama lustig. Sie bewundere seine inspirierenden Reden, sagte sie. Was aber, wenn die TV-Kameras ausgeschaltet sind und er im Oval Office harte Entscheidungen treffen muss? Damals bezweifelte sie, ob Obama das könne.

Heute ist Frau Clinton Obamas Außenministerin , und demnächst werden es hundert Tage sein, seit Barack Obama ins Weiße Haus ­eingezogen ist. Man kann schon abschätzen, ob er auch die ­Prosa des Regierens beherrscht. Die Poesie hat Obama jedenfalls nicht aufgegeben. Nach wie vor ist er der große Kommunikator. Er redet ununterbrochen auf allen Kanälen, überall und über alles. „Er ist allgegenwärtig“, spöttelt ein Kommentator. Seine Kritiker bleiben dabei: Seine Präsidentschaft sei vor allem eine Wende im Stil. In der Substanz habe er noch wenig ­geboten. Ist das wirklich so?

Obama hat nicht nur mehr geredet als viele seiner Vorgänger am Anfang ihrer Präsidentschaft, er hat auch mehr Entscheidungen getroffen, sowohl außen- wie auch innenpolitische. Das Magazin „New Yorker“ diagnostiziert: „Was diese Präsidentschaft vor allem auszeichnet: Sie ist eine überaus aktivistische Regierung – an allen Fronten.“ Obama hat sich nicht gescheut, das zu tun, wovor einige seiner Berater ihn gewarnt hatten: alles auf einmal anzugehen. Da könne er nur scheitern, meinten diese. Trotz einiger Pannen bei seinen Personalentscheidungen – wirklich gestolpert ist Obama in seinem atemberaubenden Aktivismus bisher nicht. Was viele vorausgesagt haben, dass der brillante Rhetoriker, einmal an der Macht, bald entzaubert sein würde, ist nicht eingetreten. Die Amerikaner können nicht genug von ihm bekommen. Seine Popularitätswerte sind so hoch wie zu Beginn. Und seine rechten, republikanischen Gegner kriegen, so zeigen die Demoskopen, bisher keinen Fuß auf den Boden.

„Change“ war Obamas Mantra , mit dem er die Wahlen gewann. Fundamental geändert hat er tatsächlich bisher schon einiges: Vor allem hat sich das Image der USA in der Welt verbessert. Obamas Abkehr von der militaristisch-imperialen Außenpolitik von George W. Bush trägt bereits ihre Früchte. Doch wie nachhaltig ist diese Wende der US-Politik? Sind Obamas Entscheidungen dazu angetan, Amerika aus der Krise zu führen? Und: Wie gut ist also Obamas Prosa wirklich? profil zieht eine erste Bilanz.

INNENPOLITIK
Der neue Deal

Er erbte die schlimmste Wirtschaftskrise seit seinem illustren Vorgänger Franklin Delano Roosevelt: Die amerikanische Wirtschaft sackte ab, Banken und Versicherungen wackeln, Hausenteignungen sind an der Tagesordnung, die Arbeitslosigkeit bewegt sich auf zehn Prozent zu. Gleich einem auf Adrenalin surfenden Rastelli aber jongliert Barack Obama seit seinem Amtsantritt Ende Jänner mit den vielfältigen Herausforderungen – und will zugleich einen Umbau von Staat und Wirtschaft wagen, wie ihn die Vereinigten Staaten zuletzt während Lyndon Johnsons ehrgeiziger und nicht sonderlich erfolgreicher „Great Society“ in den Sechzigern erlebten. „Man darf eine Krise nicht verschwenden“, gab Obamas Stabschef Rahm Emanuel als Losung aus und rechtfertigte damit den epochalen Versuch des neuen Manns im Weißen Haus, aus den Startlöchern ­heraus an allen Fronten Reformen zu wagen. Der Grund? Obama, so der Kommentator Jacob Heilbrunn, mache sich „erkenntbar Sorgen“ über die Fähigkeit der Vereinigten Staaten, „eine wirtschaftliche Supermacht zu bleiben“.

Nach den Schuldenexzessen der Bush-Ära und dem zunehmenden Niedergang des amerikanischen Industriesektors setzt der demokratische Präsident nun auf eine Runderneuerung und will zugleich teils schmerzliche Reformen anpacken, die sich im politisch so erstarrten wie polarisierten Washington über Jahrzehnte hinweg angehäuft haben. „Es hat eine Tendenz gegeben, politisch zu punkten, anstatt die Hemdsärmel hochzukrempeln und die wirklichen Probleme zu lösen“, monierte Obama vergangene Woche – und darf sich bereits jetzt rühmen, einen Teil des vom Vorgänger George W. Bush hinterlassenen Schutts abgetragen zu haben.

Ob Stammzellenforschung oder Guantanamo , ob Klimaschutz oder Geburtenkontrolle: Mit präsidialen Anordnungen und Absichtserklärungen sorgte Obama in Washington in seinen ersten Amtsmonaten für einen neuen Ton. Am letzten Dienstag zog er mit einer Rede an der Washingtoner Georgetown-Universität eine vorläufige ­Bilanz, versprach indes trotz „Hoffnungsschimmern“ keine Wunder: Das Land, befand Obama, sei „noch lange nicht über den Berg“.

In der Tat: Seine Administration mag das größte Konjunkturankurbelungsprogramm der amerikanischen Geschichte aufgelegt, von der Zwangspfändung bedrohten Hauseigentümern geholfen sowie Schritte zur ­Sanierung der maroden Banken und Autoindustrie unternommen haben, ein Ende der Krise freilich ist nicht in Sicht. Sie werde „weitere Jobverluste bringen und zu weiteren Hausenteignungen und größerem Schmerz führen“, warnte der Präsident – und weicht gerade deshalb nicht von seinen ehrgeizigen Plänen ab.

Wie Roosevelt wird Obama auch jenseits seiner ersten einhundert Amtstage experimentieren müssen, wenn er tatsächlich das Gesundheits- und Energiewesen mitsamt dem amerikanischen Bildungssystem umbauen möchte. Die Wirtschaft mag, so Obamas Wirtschaftsberaterin Christina Romer, „noch immer krank“ sein, für den Präsidenten ist ein auf Dauer erstarktes Amerika nur vorstellbar, wenn es gelingt, verschiedene Puzzlestücke richtig einzufügen.

Konzeptlose Republikaner. Kurz vor dem Ende seiner ersten einhundert Amtstage erklärte Obama unter Anlehnung an die Bergpredigt vergangene Woche einmal mehr, wohin er die Nation zu lenken gedenkt: Nicht wie in der Vergangenheit „auf Sand“ bauen dürfe man künftig, sondern „auf einem Felsen“ müsse das amerikanische Haus ruhen. Dass seine politischen Gegner, darunter auch Demokraten, ihm vorwerfen, er habe sich zu viel vorgenommen und ruiniere mit einer Flut neuer Ausgaben den Staatshaushalt, scheint Barack Obama nicht zu stören. „Wir sind berufen worden, in außergewöhnlichen Zeiten zu regieren“, entgegnet er ihnen.

So prescht er wie vormals Roosevelt in eine ungewisse Zukunft, indes der harte Kern seiner republikanischen Kontrahenten vom Wunsch beseelt ist, der demokratische Präsident möge scheitern. Nicht tot sei die Opposition, vermerkt dazu der demokratische Stratege Bob Shrum, sondern sie ruhe „in einem Koma“ – und werfe Obama allerhand Unsinn an den Kopf. Konzeptlos und politisch desavouiert nach dem Debakel des vornehmlich von ihren Ideologen propagierten Turbokapitalismus, versucht die Partei Ronald Reagans, den Präsidenten als einen „Sozialisten“ zu zeichnen, der von oben nach unten umverteile und dabei das Land in den Staatsbankrott treibe.

Verfangen hat das wirre Gerede bislang jedoch nicht: Laut neuesten Umfragen vertrauen über 70 Prozent der Amerikaner ­Obama, während die Republikaner niedrig wie nie zuvor in der Gunst des Publikums stehen. Dennoch weiß der demokratische Präsident, dass die Geduld der Amerikaner enden wollend ist. Lässt der Aufschwung auf sich warten oder zerpflückt der Kongress Obamas Programm, werden die Wähler ihm und seiner Partei bereits bei den Kongresswahlen im November 2010 die Quittung präsentieren.

Barack Obama dürfte aber kaum in solchen Zeiträumen denken: Bereits diese und nächste Woche stehen weitere Entscheidungen über die Zukunft der Banken sowie der Autohersteller Chrysler und General Motors an. Unterdessen bemüht sich die demokratische Mehrheit im Kongress fieberhaft um die Verabschiedung von Obamas erstem Haushalt, der den Kern seiner Reformen enthält. Wenn nötig, wird man dabei auf ein parlamentarisches Verfahren setzen, dass der Opposition ihre Einspruchsmöglichkeiten im Senat verweigert – wovor der republikanische Senator Judd Gregg bereits als „Akt der Gewalt“ warnte.

Nur so aber könnte schon Ende des ­Jahres eine Reform des Gesundheitswesens ­gelingen, mitsamt dem Umbau des Bildungswesens sowie einem ersten Anlauf zum ­Klimaschutz. „Irgendetwas wird vor der ­Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember passieren“, sagt selbst der demokratische Senator Evan Bayh aus Indiana, der sich ­gegen den von Obama angestrebten Handel mit Emissionen sperrt, weil dadurch die Staaten des Mittleren Westens mit ihren ­vielen Kohlekraftwerken benachteiligt ­würden.

Am Horizont taucht unterdessen bereits das nächste kontroverse Anliegen auf, dem sich Obama noch in seinem ersten Amtsjahr widmen möchte: eine Reform der leidigen Einwanderungsgesetze inklusive eines Pfads zur Staatsbürgerschaft für Millionen von illegalen Einwanderern. Das werde „konservative Ausbrüche“ garantieren, die wiederum hispanische Wähler der Republikanischen Partei weiter „entfremden“, glaubt etwa Bob Shrum. Gelingt Obama tatsächlich der große Wurf, wie er sich in den ersten einhundert Tagen angedeutet hat, könnte er den Demokraten damit dauerhafte Mehrheiten in Washington verschaffen – und sich einen Platz im Pantheon der Partei, ganz in der Nähe Franklin Roosevelts.

AUSSENPOLITIK
Der große Schwenk

Es war eine perfekt geplante Militäraktion, die selbst die schärfsten Kritiker des neuen US-Präsidenten verstummen ließ. Fünf Tage hielten somalische Piraten Richard Phillips, den Kapitän des US-Frachtschiffs „Maersk Alabama“, als Geisel gefangen. Sie drohten, ihn zu töten, falls die USA kein Lösegeld bezahlen würden. Barack Obama riskierte eine gewaltsame Befreiung: Die bewaffneten Piraten wurden in einer Blitzaktion der US-Soldaten erschossen. Kapitän Phillips konnte unversehrt befreit werden. „Obama hat seinen ersten Test als Oberbefehlshaber der Streitkräfte bestanden“, lobten US-Medien die Aktion einhellig. Und den republikanischen Gegnern, die Obama als Weichei in Fragen der nationalen Sicherheit schmähten, hat der Präsident erstmals bewiesen, dass er nicht davor zurückschreckt, militärische Gewalt anzuwenden, wenn es erforderlich ist.

Dass Obama in den ersten Monaten seiner Präsidentschaft in außenpolitischen Themen als Softie erscheinen mag, ist aus der Sicht republikanischer Hardliner nur allzu verständlich. Obama betreibt eine Abkehr von der Bush-Doktrin, eine Entmilitarisierung der Außenpolitik und eine Stärkung der internationalen Organisationen. Plötzlich ist keine Rede mehr von Präventivschlägen gegen Regime, von der „Achse des Bösen“ und von nuklearer Aufrüstung.

Stattdessen setzt die neue Administration auf eine Rückkehr zur Diplomatie: Zuerst wurde dem bisherigen Erzfeind Iran die Hand zur Versöhnung entgegengestreckt. Am 20. März, als im Iran das islamische Neujahrsfest gefeiert wurde, hielt Obama eine beeindruckende Rede: Er zollte der persischen Kultur hohen Respekt, lobte die „iranische Wissenschaft, Kunst und Literatur“ und sprach von der „gemeinsamen Hoffnung“, die 30-jährige Feindschaft zwischen Amerika und dem Iran zu beenden. Präsident Ahmadinejad reagierte skeptisch auf die ungewohnten Töne aus Washington. Zu tief sitzt die Erinnerung der Perser an den Überfall der Armee Saddam Husseins auf den Iran im Jahr 1980, den die USA damals unterstützten. Der Iran-Irak-Krieg dauerte acht Jahre und forderte etwa eine Million Menschenleben. Ein Ende der Feindschaft und des Streits um das Teheraner Atomprogramm ist mit Obamas konzilianter Rede noch nicht in Sicht. Dass man über die Probleme von nun an offen reden will, ist dennoch ein erster wichtiger Schritt. Sein Wunsch nach einer „atomwaffenfreien Welt“, den er bei seiner Europareise verkündete, war weniger ein naiver Traum als eine gezielte Botschaft an Teheran: Die USA wissen, dass es wenig erfolgversprechend ist, anderen Ländern ein Atomwaffenverbot ­aufzuerlegen und gleichzeitig das eigene Nukleararsenal zu vergrößern, wie es bisher geschah.

Noch hat sich nicht herauskristallisiert, welchen Nahostkurs Obama einschlagen wird. Aber es zeichnet sich auch hier ein radikaler Bruch mit der Bush-Doktrin, also ein Ende der bedingungslosen Unterstützung Israels ab. Ende 2008 übergab Paul Volcker, ein Wirtschaftsberater Obamas, dem Präsidenten ein Papier mit dem Titel „Die letzte Chance für ein israelisch-palästinensisches Zweistaatenabkommen“. Geschrieben wurde es von zehn Außenpolitikexperten beider Parteien, die darin eine ­Einbindung der Hamas in die Friedensverhandlungen und die Beendigung der Isolierung Gazas fordern.

Es war sicher kein Zufall , dass Obama kurz nach seinem Amtsantritt als ersten von den nahöstlichen Politikern mit Mahmoud Abbas, dem Chef der Palästinenser, telefoniert hatte. Auch die Ernennung von George ­Mitchell zum Sonderbeauftragten für den Nahen Osten deutet auf einen Kurswechsel hin. Mitchell, der vergangene Woche seine erste Nahostreise bestritt, hat in den neunziger Jahren wesentlich zum Friedensprozess in Irland beigetragen. Für besonderes Aufsehen sorgte der Sohn einer libanesischen Mutter als Nahostberichterstatter unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton. In seinem Mitchell-Report vom Jahr 2000 empfahl er massive Wirtschaftshilfe für die Palästinenser, ein Ende der Blockade der Palästinensergebiete und den sofortigen Stopp des Baus jüdischer Siedlungen. Die Bildung einer neuen Rechtsregierung Israels mit Avigdor Lieberman als Außenminister, der eine Zweistaatenlösung ausschließt und für seine Hassparolen gegen die Araber berüchtigt ist, könnte zu einer tiefen Kluft in dem traditionellen Bündnis zwischen den USA und Israel führen.

Auch in der Kuba-Politik strebt Obama einen Wandel an. Damit bricht der Präsident nicht nur mit der Politik seines Vorgängers, sondern mit der US-Außenpolitik der vergangenen fünf Jahrzehnte: Zehn US-Präsidenten haben versucht, den kubanischen Diktator mit Härte zu schlagen. Sie wollten in Kuba einmarschieren, den Diktator vergiften lassen oder mit einem Wirtschaftsembargo in die Knie zwingen. Jetzt versucht es Obama mit seiner Politik der Annäherung: Er ließ das Embargo gegen Kuba zwar nicht aufheben, lockerte aber die scharfen Restriktionen: Das Reiseverbot in das einstige Tourismusparadies der Amerikaner ist aufgehoben, zudem sollen US-­Telefonunternehmen in Kuba künftig Geschäfte machen dürfen.

Rechte Talkshow-Moderatoren ätzten , Obama habe eine verheerende Neigung, sich vor den Diktatoren der Welt zu verneigen“, die republikanische Opposition tobte. „Das alleine schafft keine radikale Änderung auf Kuba“, sagen auch tendenziell regierungsfreundliche Experten wie Carlos Pascal, Vizedirektor des US-Thinktanks Brookings Institution. „Obama öffnet die Tür zu Kuba, aber nur einen Spalt weit“, titelte die „New York Times“. In der Bevölkerung genießt Obama mit seiner Kuba-Politik hingegen starken Rückhalt: Laut einer CNN-Umfrage wünschen sich mittlerweile fast zwei Drittel aller US-Bürger, dass die Aufhebung des Reiseverbots nur der Anfang sei und weitere Restriktionen enden sollen.

Die vielleicht wichtigste außenpolitische Entscheidung Obamas in den ersten Monaten seiner Amtszeit ist gleichzeitig die umstrittenste: Nachdem die Taliban in den vergangenen drei Jahren stark an Einfluss in Afghanistan gewannen, stimmte der US-Präsident für die weitere Entsendung von 17.000 Soldaten in das pakistanisch-afghanische Grenzgebiet. Und das, obwohl eine Reihe namhafter Experten diesen Schritt als schweren Fehler bezeichneten und eine grundlegende Änderung der bisherigen Afghanistan-Politik fordern. In einer umfassenden Studie kommt etwa das Carnegie-Institut zu dem Schluss: „Die schiere Präsenz fremder Soldaten, die einen Krieg in Afghanistan führen, ist vermutlich der wichtigste Faktor für das Wiedererstarken der Taliban“ (siehe profil 16/2009).

Barack Obama hat den von ihm propagierten „Change“ begonnen und starke symbolische Gesten gesetzt. Er hat sich außenpolitisch als konzilianter, pragmatischer Präsident präsentiert, der seine Ministerriege und seinen Beraterstab nach Qualifikation und nicht nach Parteizugehörigkeit aussucht. Die Kritiker Obamas, die schon jetzt enttäuscht monieren, der versprochene Richtungswechsel gehe nicht weit genug, müssen sich in Geduld üben. Acht Jahre lang haben George W. Bush und sein Kabinett den Tanker USA auf Konfrontation gesteuert. Ihn zu wenden braucht Zeit. Mehr Zeit als hundert Tage.