Kirgisistan: Das historische Experiment mit der Demokratie

Neo-Regierungschefin Rosa Otunbajewa wagt ein historisches Experiment: Sie will in Zentralasien eine echte Demokratie schaffen. Gelingt das, könnte es die gesamte Region verändern.

Schwieriger als die Revolution ist nur eines zu organisieren: das, was nach ihr kommt. Am Dienstag vergangener Woche – gerade erst waren die Toten der Kämpfe um die Macht in Kirgisistan begraben, die Zerstörungen halbwegs beseitigt worden – brannten in der Hauptstadt Bishkek schon wieder Häuser, abgefackelt von einem plündernden Mob. Diesmal traf es nicht die Herrschenden, sondern Angehörige der türkischen, kasachischen und russischen Minderheiten. Fünf Menschen starben, Dutzende wurden verhaftet, 800 lieferten sich daraufhin wilde Auseinandersetzungen mit der Polizei, um die Freilassung der Brandschatzer zu erzwingen.

Fast zur gleichen Zeit versammelten sich im Süden von Bishkek hunderte Demons­tranten, forderten die Zuteilung von Land und drohten, andernfalls die eben erst formierte Übergangsregierung zu stürzen. Unterdessen meldete sich der nach Weißrussland geflüchtete ehemalige Präsident aus dem Exil zu Wort, um die Macht für sich und seine Familie zu beanspruchen. Das waren nur einige der Probleme, mit denen sich Rosa Otunbajewa herumschlagen muss, seit Anfang April das korrupte Regime von Präsident Kurmanbek Bakijew gestürzt wurde und sie unerwartet zur Chefin eines Interimskabinetts avanciert ist.

Die erste Frau an der Spitze eines zentral­asiatischen Staats reagierte unsentimental – Schießbefehl gegen Plünderer, Androhung „tödlicher Gewalt“ gegen bewaffnete Randalierer, Verhaftung von mindestens 158 Anhängern des ehemaligen Staatsoberhaupts. Dem Geschassten selbst ließ sie ausrichten: „Soll er doch nach Kirgisistan zurückkommen. Hier werden die Eltern, Brüder und Verwandten der Getöteten und alle anderen Kirgisen auf ihn warten. Dann können wir keine Verantwortung dafür übernehmen, wie ihm der Prozess gemacht wird und welche Art von Strafe er erhält.“ Harte Worte, vor allem für eine Frau, die als Oppositionelle noch vor wenigen Tagen selbst mit Repressalien getriezt wurde, als Menschenrechtsaktivistin engagiert war – und nicht zu Unrecht als Hoffnungsträgerin eines demokratischen Wandels gilt.

Der Befehl, Gewalt mit Gewalt zu vergelten, sei eine schwere Entscheidung gewesen, sagte Otunbajewa am Donnerstag vergangener Woche gegenüber profil, allerdings: „Bei so schweren Übergriffen müssen die Menschen wissen, was das Gesetz ist“.

Im Moment kann die Interims-Premierministerin nur versuchen, das Beste aus einer kaum lösbaren Situation zu machen: Ist sie nicht hart genug, ist sie weg. Ist sie weg, droht dem Demokratisierungsprozess das Ende. Ist sie zu hart, unterminiert sie seine Legitimation. Nur sechs Monate haben sich Otunbajewa und ihr Kabinett Zeit gegeben, um das politische System der ehemaligen Sowjetrepublik zu reformieren, die seit ihrer Unabhängigkeit 1991 unter dem archetypischen Regierungsstil des zentralasiatischen Postkommunismus zu leiden hatte: einer üblen Mischung aus autoritärer Machtdominanz, Clanwirtschaft, Korruption und Personenkult, die sich in Kirgisistan ebenso festgesetzt hatte wie in den Nachbarstaaten.

Dort regieren immer noch Langzeit-­Potentaten wie Emomalii Rahmon (Tadschikistan, Präsident seit 1994), Islom Karimov (Usbekistan, seit 1991) und Nursultan Nasar­bajew (Kasachstan, seit 1990). Die Altherrenriege wird die Vorgänge in Kirgisistan entsprechend spaßfrei zur Kenntnis genommen haben.

Ebenso verhalten dürfte ihr Interesse daran sein, dass das Reformprojekt von Otunbajewa Erfolg hat. Den Macht- und Männerbündlern Zentralasiens könnte in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft kaum etwas Schlechteres passieren als eine Demokratie, die diesen Namen auch verdient. Doch bis dahin ist es für Kirgisistan noch ein weiter Weg. Schafft es Otunbajewa, wie geplant bis Ende Juni eine neue Verfassung zu formulieren und ein Referendum dar­über durchzuführen, wäre das bereits ein großer Erfolg.

Hindernisse.
Was sonst noch auf der To-do-Liste von Otunbajewa steht: mit der unter ihren Vorgängern grassierenden Korrup­tion aufräumen, die tief verankerten Clanstrukturen brechen, das Land stabilisieren und im Oktober freie Wahlen abhalten. Gelingt ihr das und wird sie dann noch unter un­tadeligen Umständen wiedergewählt, käme das einer Sensation gleich – mit Signalwirkung für die gesamte Region.

Dem steht einiges entgegen. Bereits unmittelbar nach dem Umsturz sollen einzelne­ Politiker von Otunbajewas Mehrparteienkabinett Versuche unternommen haben, Verwandte in einflussreiche Ämter zu hieven. Die Weltbank stoppte sämtliche Zahlungen an das ohnehin bitterarme Land und verlangte eine Zusicherung, dass die Übergangsregierung für die Verpflichtungen ihrer Vorgänger geradesteht. Die Staatskassen sind aber leer – ausgeplündert vom Klüngel des ehemaligen Präsidenten. Und die diplomatische Anerkennung der neuen Führung lässt ebenfalls auf sich warten. Die EU, die diesen Montag im Außenministerrat über Kirgisistan berät, wird ihren Sanktus wohl von der sauberen Abwicklung des Verfassungsreferendums abhängig machen.

Außerdem müssen noch die internen Rivalitäten in der Regierung bewältigt werden. Otunbajewa und die 13 Männer ihres Kabinetts haben nur eines gemeinsam: irgendwann einmal in Opposition gegen den gestürzten Präsidenten Bakijew gegangen zu sein. Alles andere hat der frühere Premierminister Feliks Kulov mit einem rustikalen kirgisischen Sprichwort zusammengefasst: „Man kann die Köpfe von zwei Schafen nicht in einem Topf kochen.“ Er wäre nicht der Erste, der Rosa Otunbajewas Fähigkeiten unterschätzt hat.