Triple-A-Team?

Werner Faymann wird im letzten Ministerrat vor Weihnachten kein Gedicht aufsagen und auch nicht singen. Er wird eine Flasche Wein überreichen – von gehobener, aber nicht höchster Qualität. Wäre der Jubilar eine Frau, gäbe es auch Blumen. Am 21. Dezember wird Vize­kanzler Michael Spindelegger 52 Jahre alt. Und wenn ein Mitglied der Bundesregierung Geburtstag feiert, übernimmt der Kanzler den Usancen entsprechend im Ministerrat das Amt des Gratulanten. Zu Werner Faymanns Geburtstag am 4. Mai 2012, ebenfalls dem 52., wird Michael Spindel­egger die offiziöse Glückwunschzeremonie im Ministerkreis leiten.

Der SPÖ-Vorsitzende und der ÖVP-Parteiobmann sind gleich alt, haarfarbenmäßig gleich angegraut und haben seit ihrer Adoleszenz den gleichen Beruf: Politiker. Im April 2011 erhielt Werner Faymann mit Michael Spindelegger seinen zweiten schwarzen Vizekanzler nach dem krankheits- (und onkel)bedingten Abgang Josef Prölls. Acht Monate nach dem rot-schwarzen Neustart fällt der Befund aller Kommentatoren einhellig aus: Die Republik wurde schon dynamischer regiert. Sind Werner Faymann und Michael Spindelegger das Team, das Österreichs Triple-A-Status 2012 rettet? Können sie Krise? Und bleiben sie über das kommende Jahr hinaus überhaupt Regierungspartner?

Die rot-schwarze Innenwelt
Im Oktober liefen bei Rot und Schwarz bereits Planspiele für Neuwahlen 2012. Nichts ging mehr: Streitereien um Wehrpflicht und Vermögensteuer waren nicht beizulegen. SPÖ und ÖVP verwerteten schwarze Korruptions- und rote Inseratenaffären wechselseitig zulasten des Koali­tionspartners. Selbst Mikrothemen wie die sprachliche Frühförderung in Kindergärten endeten in Meinungsverschiedenheiten.

Dass der finale Krach ausblieb, lag an der Perspektivenlosigkeit nach Neuwahlen, der dramatischen Eurokrise und an den Hauptakteuren. Koalitionen zerbrechen, wenn die Chefs miteinander nicht mehr können, wie 2008 Alfred Gusenbauer und Wilhelm Molterer.

Das Verhältnis zwischen Werner Faymann und Michael Spindelegger gilt als gefestigt. Es ist keine herzenstiefe Freundschaft, aber eine solide Kooperation. Jeden Montagabend treffen der Regierungschef und sein Stellvertreter einander im Kanzlerbüro am Wiener Ballhausplatz zum Jour fixe. Ohne Sekretäre und Protokollierung werden unter vier Augen bei Wasser, Kaffee und Trzesniewski-Brötchen die großen Themen besprochen. Gibt es rot-schwarze Wickel, tritt eine informelle Koalitionsrunde mit wechselnder Besetzung zusammen: die Klubobmänner Josef Cap und Karlheinz Kopf, die Ministerinnen Doris Bures und Johanna Mikl-Leitner, die Regierungskoordinatoren Josef Ostermayer und Maria Fekter, dazu Kabinettschefs und Sekretäre.

Ausgerechnet Fekter und Ostermayer, deren Job der innerkoalitionäre Reibungsabbau wäre, lieferten einander vor Weihnachten ein hitziges Kompetenzduell. Der SPÖ-Staatssekretär reklamierte ein Mitspracherecht des Kanzleramts bei der Berechnung des strukturellen Defizits, das für die Schuldenbremse maßgeblich ist. Die ÖVP-Finanzministerin konterte, nur ihr Ressort könne darüber befinden. Fekter setzte sich durch, weswegen ihr Ostermayer wenig später im Parlament – peinlicherweise von TV-Kameras eingefangen – den Handschlag verweigerte.

Irritationen wie diese klären die Chefs direkt über den kleinen Dienstweg per Funk. Oft läuten die Handys der beiden noch spät in der Nacht. Über Ergebnisse von EU-Räten wird sofort nach Sitzungsschluss informiert.
Dass die zwei wichtigsten Politiker des Landes einander beinahe durchgehend ohne zwischengeschaltete Sekretariate kontaktieren können, ist nicht so selbstverständlich. So führte es bei Wilhelm Molterer regelmäßig zu Wutausbrüchen, wenn er Alfred Gusenbauer wieder einmal nicht erreichen konnte. Faymann und Spindelegger dient das Handy auch als innerkoalitionäres Krisentelefon. Ärgert sich der SPÖ-Vorsitzende über Attacken von ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch oder der ÖVP-Bundesparteiobmann über Aussendungen von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter, sorgt ein klärender Beschwerdeanruf beim jeweiligen Vorgesetzten für Entspannung.
Im Spätsommer war das Verhältnis der beiden ernsthaft zerrüttet. Dass Werner Faymann vor Spindeleggers ORF-„Sommergespräch“ die Berufsheerdebatte neu aufbrachte, wurde als schweres Foul gewertet. Und zum wiederholten Mal ärgerte sich die ÖVP über eine „Eat the Rich“-Interimskampagne des Koalitionspartners. Aus schwarzer Sicht wäre eine Vermögenssubstanzbesteuerung, wie die SPÖ sie fordert, das Ende der Koalition. Im Gegenzug giften sich die Sozialdemokraten über jeden Kontakt der ÖVP zur FPÖ. Doch auf die Option Schwarz-Blau will auch Michael Spindelegger wie seine Vorgänger nicht verzichten.

Ausgerechnet während Euro-Sturm und Triple-A-Wirbel verdichteten sich
die rot-schwarzen Erregungspotenziale zum Jahresende 2011 zur Koalitionskrise. Anlass: die Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung mithilfe der Zustimmung einer Oppositionspartei. Die SPÖ bemühte sich um die Grünen und lockte mit der Aussicht auf Reichensteuern. Prompt witterte die ÖVP eine rot-grüne Enteignungspartnerschaft und konterte mit offenem Werben um die FPÖ. Obwohl die Freiheitlichen sich zwischendurch zierten, erwarten ÖVP-Rechtsverbinder mit Klubchef Kopf an der Spitze die blaue Unterstützungserklärung im neuen Jahr.

Weniger Interesse an parteipolitischen Machtspielen als an der Krisenmanagementkompetenz der Koalition dürften jene Prüfer der US-Ratingagentur Standard & Poor’s haben, die kurz vor dem vierten Adventsonntag in Wien landeten. Geplant sind Gespräche mit Experten des Finanzministeriums, der Nationalbank und der Geschäftsbanken. Neuwahlspekulationen wirken sich im Allgemeinen ungünstig auf die Bonität von Staaten aus.

Das koalitionäre Krisenmanagement
Auslöser des Erweckungserlebnisses könnte Angela Merkel gewesen sein. Oder Ewald Nowotny. Oder beide. In den ersten zweieinhalb Jahren seiner Kanzlerschaft zeigte Werner Faymann an Europa so viel Interesse wie ein durchschnittlicher Wiener Wohnbaustadtrat. Als die Währungsunion ins Rutschen geriet, bezeichnete sich der Kanzler plötzlich als „glühenden Europäer“. Die diversen Krisengipfel, persönliche Gespräche mit EU-Kalibern von Merkel abwärts und die dramatische Situation seien prägend gewesen, heißt es in Regierungskreisen. Dass die „Kronen Zeitung“ stillhält und keine Volksabstimmung über die Euro-Rettungsmaßnahmen fordert, erleichterte Faymanns Wandlung zum EU-gläubigen Werner.

Auch innenpolitisch vollzog der Kanzler einen bemerkenswerten U-Turn. In weiten Teilen der SPÖ, vom ÖGB-Präsidenten Erich Foglar über Arbeiterkammerdirektor Werner Muhm bis zum Vizefraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Hannes Swoboda, gilt die von Faymann gezogene Schuldenbremse als neoliberales Folterinstrument, auch wenn andere Genossen wie Nationalbankgouverneur Ewald Nowotny sie vehement einfordern.

Während die Schuldenbremse (Beschränkung der konjunkturbereinigten Neuverschuldung auf 0,35 Prozent des BIP ab 2017) mittelfristig und als Signal an Finanzmärkte und Ratingagenturen wirken soll, geht es bei dem parallel dazu angekündigten Sparpaket ans Schmerzhafte. Bis 2020 sollen die Gesamtschulden auf 60 Prozent des BIP gedrückt werden. Das erste Etappenziel wurde erst nach koalitionären Reibereien festgelegt: Im Jahr 2012 müssen nach dem Willen von Kanzler und Vizekanzler zwei Milliarden Euro eingespart werden.

Angesichts der bisherigen Durchsetzungskraft wirken die Zeitpläne überaus ambitioniert. Ende Februar soll das Sparpaket im Ministerrat durchgewunken werden. Am Ende, so Regierungsinsider, wird die rot-schwarze Machtmechanik zum Tauschhandel führen: Die ÖVP akzeptiert höhere Steuern bei Spitzeneinkommen und Vermögenszuwächsen, die SPÖ Kürzungen bei Pensionen.

Duo ohne Fäuste
Unterschiedliche Gesinnungen schließen ähnliche politische Sozialisierung nicht aus. Kanzler und Vizekanzler stammen jeweils aus regionalen Kraftkammern ihrer Parteien. Die Wiener SPÖ dominiert Bundespartei und Bundeshauptstadt nach Belieben, trotz jüngster Machtspende an die Grünen. Die niederösterreichische VP beansprucht Hegemonie in der Volkspartei und im Bundesland seit jeher. Weder Fay­mann noch Spindelegger waren besondere Günstlinge ihrer mächtigen Landeschefs Michael Häupl und Erwin Pröll. Doch beide verfügen über das Talent des Berufspolitikers, sich in Geduld zu üben, bei Gelegenheit aber zu handeln. Schon im Jahr 2000 spekulierte man bei den gescheiterten rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen über Ministerposten für Faymann und Spindelegger. Acht Jahre später wurde Alfred Gusenbauer von der eigenen Partei aus dem Amt gekippt. Michael Spindelegger schaffte es 2008 aus der Komfortposition des Zweiten Nationalratspräsidenten ins Außenministerium und 2011 an die Spitze der ÖVP.

Den richtigen Umgang mit der „Kronen Zeitung“ musste sich Spindelegger nicht vom Kanzler abschauen. Auch der Vizekanzler versteht sich meisterhaft auf Mediennutzung und die Kunst des richtigen Timings. Wer bei der UN-Vollversammlung zur rechten Zeit am rechten Ort und geduldig ist, kann zeitnah einen Schnappschuss vom Handschlag mit dem US-Präsidenten an die Agenturen zu Hause schicken. Und das beliebte Motiv „Politiker joggt im Central Park“ oder „Politiker joggt mit Sekretär im Central Park“ liefern Kanzler und Vizekanzler mitgereisten Fotografen bei jedem New-York-Trip mit Vorliebe. Bisweilen löst das Gespür für medial verwertbare Momente Komplikationen aus. Zum Opernball 2010 lud zunächst Spindelegger und dann auch Faymann EU-Außenministerin Catherine Ashton ein. Protokollgemäß durfte der Regierungschef die Lady als Erster in seiner Loge begrüßen. In den Umfragewerten schlägt sich die Selbstvermarktung freilich nicht nieder (siehe Grafik). Vom Kanzlerbonus ist Werner Faymann so weit entfernt wie Michael Spindelegger vom Kanzlerposten.

Im Gegensatz zu Vorgängern wie Franz Vranitzky, Alfred Gusenbauer, Wolfgang Schüssel und Wilhelm Molterer gelten Fay­mann und Spindelegger als Schönwetterpolitiker, die ihre Ellenbogen bevorzugt zum Aufstützen einsetzen und unter Regierungsarbeit vor allem Verwaltungstätigkeit verstehen. Politische Willenlosigkeit ersetzt Gestaltungsanspruch. Seit Ausbruch der Krise konzedieren Intimkenner beiden zumindest, Abstiegsgefahren und Reformnotwendigkeiten zu erkennen. Ein höchstrangiger Koalitionspolitiker: „Faymann und Spindelegger wollen wirklich etwas ändern. Zweifel sind aber berechtigt, ob sie es auch können.“