Protest in Ungarn: Magenknurren

Mit „Hungermärschen“ demonstrieren Arbeitslose und Linksaktivisten in Ungarn gegen die Sozialpolitik der Regierung Orban. profil hat sie begleitet.

Von Gregor Mayer

Auf den ersten Blick ist es ein verwegener Haufen, der die Nationalstraße 3 heraufmarschiert kommt: Rote Fahnen wehen im eisigen Wind, darunter ducken sich Frauen und Männer in dicken Westen oder Anoraks, die Mützen und Hauben tief über die Ohren gezogen.

Die meiste Zeit über schweigen sie. Nur wenn sie auf ihrem Weg durch den Norden Ungarns eines der kleinen Straßendörfer passieren, ertönen Rufe aus dem Zug: „Arbeit! Brot!“ Gelegentlich winkt ihnen zwar jemand freundlich zu. Typisch sind aber eher Reaktionen wie die einer besser gekleideten, blonden Frau, die aus der Tür einer Fernfahrer-Jausenstation tritt, kurz stutzt und ruft: „Dann arbeitet eben was!“

Sichtbare Not
Es ist ein so genannter „Hungermarsch“ von Arbeitslosen, arbeitsverpflichteten Sozialhilfeempfängern, Aktivisten der unabhängigen Gewerkschaft „Solidarität“ und der oppositionellen Sozialistischen Partei (MSZP). Aufgebrochen sind sie tags zuvor in Miskolc – einer Stadt, die zu Zeiten des Kommunismus ein Mekka der Stahlverarbeitung war, heute jedoch zum Indus­triefriedhof verkommen ist. Gleichzeitig sind elf weitere Hungermärsche aus anderen Teilen Ungarns unterwegs – und alle haben das gleiche Ziel: das Parlament in Budapest. Dort wollen die Teilnehmer am Montag dieser Woche, pünktlich zum Beginn der Frühjahrssession der Volksvertretung, gemeinsam gegen die ihrer Meinung nach antisoziale und armenfeindliche Politik der Regierung des Rechtspopulisten Viktor Orban protestieren.

Die Not ist überall sichtbar, auch in den nordungarischen Dörfern, die der Trupp aus Miskolc passiert. In den Straßen klaffen Schlaglöcher, die nicht mehr ausgebessert werden. Gaststätten sind geschlossen, durch die halb blinden Scheiben sieht man, dass das Mobiliar schon längst weggebracht wurde. Da und dort kleben Pappkartons mit der Aufschrift „Elado“ („Zu verkaufen“) und einer Handynummer in den Fenstern.

Menschen lassen sich kaum blicken. Die Arbeitslosen des ländlichen Raums verstecken sich hinter den heruntergelassenen Rollläden ihrer kleinen würfelförmigen Häuser, die sie oder ihre Eltern noch im Kommunismus erbaut haben.

Wahrscheinlich würde sich die 43-jährige Leonora Szilagyi auch so einbunkern, wäre sie nicht in diesen Tagen beim Hungermarsch von Miskolc nach Budapest dabei. „Ich bin arbeitslos und lebe wieder bei meinen Eltern“, sagt die linke Aktivistin aus Batonyterenye im nordungarischen Komitat Nograd, die zuletzt in der Erwachsenenbildung tätig war. „Ich habe zwar drei Diplome, aber keine Aussicht auf ­einen normalen Job.“
Neben ihr geht Imre Miklos Toth. Der arbeitslose Gießer aus Disogyör bei Miskolc hat die Hungermärsche initiiert. „Wir haben die Schnauze voll“, sagt er. „Das ­Orban-System nimmt uns Mittellose aus, wo es nur kann.“
Als besonders ungerecht wird die von Orban eingeführte Flat Tax betrachtet, die mit einer höheren Besteuerung und Reallohnverlusten für die weniger Verdienenden einhergeht. Und als empörend empfindet man die Senkung der Löhne für die zum Arbeitsdienst verpflichteten Sozialhilfeempfänger: Sie bekommen pro Monat nur mehr 47.000 Forint in die Hand, umgerechnet 160 Euro. „Davon kann niemand leben“, konstatiert Toth.

„Wer nichts hat, verdient es auch nicht besser“
Orban und seine Regierungspartei ­Fidesz (Bund Junger Demokraten) ficht das nicht an. „Wer nichts hat, verdient es auch nicht besser“, erklärte Staatssekretär Janos Lazar vor nicht allzu langer Zeit. Und der für seine irrationale Wirtschaftspolitik berüchtigte Wirtschaftsminister György Matolcsy gibt sich überzeugt, man könne „von 47.000 Forint in Ungarn ganz gut leben“. Wie – das sagt er nicht dazu.

Auch auf die Hungermärsche reagiert Fidesz mit Zynismus. In Mezökövesd, wo für die Teilnehmer aus Miskolc ihre Tagesetappe endet, haben Parteifunktionäre den Hauptplatz zur Begrüßung mit Transparenten dekoriert. „Arbeitet, statt Stunk zu machen!“, ist darauf beispielsweise zu ­lesen. Im südungarischen Vajszlo erwarteten lokale Fidesz-Politiker die Linksaktivisten mit Brot, Speck und einer spöttischen Aufforderung: „Esst doch, wenn ihr hungrig seid!“

Die Regierung Orban wähnt sich fest im Sattel. Trotz Popularitätsverlusten seit dem Wahltriumph 2010 liegt Fidesz in den Meinungsumfragen immer noch deutlich vor der Opposition. Orban hat an den Wahlgesetzen herumgedoktert, sodass seine Gegner bei den Wahlen 2014 nur bei extrem geschlossenem Auftreten eine Chance haben – aber das zeichnet sich derzeit nicht ab. Noch sind es wenige, die an sozialen Protesten wie den Hungermärschen oder dem Occupy-Camp vor dem Staatsfernsehen teilnehmen. Aber es werden immer mehr.