Rechnungshof kritisiert Eurofighter-Deal
von Darabos: Verhandlungen im Alleingang

Das Nachrichtenmagazin "profil" veröffentlicht in seiner aktuellen Ausgabe erstmals Details aus dem Rohbericht des Rechnungshofs zum Vergleichsvertrag zwischen dem Verteidigungsministerium und der Eurofighter GmbH. Laut "profil" üben die Rechnungshof-Prüfer massive Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos. Die Vorwürfe: Das Verteidigungsministerium habe die Verhandlungen mit der Eurofighter GmbH im vergangenen Jahr im Alleingang geführt, ohne ebenfalls betroffene Ressorts wie das Finanzministerium und das Wirtschaftsministerium einzubinden. Relevante Eckdaten seien diesen vorenthalten worden. Darabos habe damit gegen interne Vorgaben seines eigenen Ministeriums verstoßen.

Wie "profil" weiters berichtet, wirft der Rechnungshof-Bericht Darabos Versäumnisse bei den Gegengeschäften vor. Durch eine Klausel im Gegengeschäftsvertrag wurde das Volumen der Gegengeschäfte aliquot zu den erzielten Einsparungen beim Eurofighter-Kauf reduziert. Darabos hatte zwar stets behauptet, die Gegengeschäfte seien kein Thema bei den Kompromissverhandlungen mit der Eurofigther GmbH gewesen. Nach Ansicht der Rechnungshof-Prüfer hätte der Verteidigungsminister freilich über die inkriminierte Klausel Bescheid wissen müssen.

Nach Schätzungen von Experten gehen der österreichischen Industrie durch Darabos' Kompromiss Gegengeschäfte im Wert von 500 Millionen Euro verloren.

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