Rosas Revolutionen

Rosas ­Revolutionen

Porträt. Die neue kirgisische Regierungschefin Rosa Otunbajewa

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Als sie vor nicht einmal zwei Monaten die Wiener Hofburg betrat, muss Rosa Otunbajewa bereits geahnt haben, dass es schon bald ums Ganze gehen würde: Am 19. Februar hatte die kirgisische Oppositionelle die Wintertagung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) besucht – eine kompakte, energiegeladene Frau, die in ihren dicken Fellstiefeln so gar nicht zu den smarten Maßanzugträgern des diplomatischen Corps passen wollte.

Zu diesem Zeitpunkt war Otunbajewa, 59, bereits damit beschäftigt, Kundgebungen gegen das in ihrer Heimat an der Macht befindliche Regime zu planen. „Da uns die Regierung keinen Raum gibt, werden wir das auf der Straße veranstalten“, erklärte die Politikerin im Gespräch mit profil (Nr. 12/10). „Ich fürchte, die Polizei wird ­gegen uns vorgehen.“ Ob sie sich damit nicht selbst in Gefahr bringe?

Das Risiko sei ihr durchaus bewusst, antwortete Otunbajewa: „Ich bin von Leuten aus dem Regierungsumfeld gewarnt worden, dass sie sich um mich Sorgen machen. Aber ich werde weiter offen meine Stimme erheben, jemand muss es tun.“

Zudem wusste die studierte Philosophin genau, worauf sie sich einließ: Mit Staat und Widerstand hatte sie schon zuvor jahrelange und vielfältige Erfahrungen gesammelt. Bereits in der Sowjetzeit war sie für kommunistische Verhältnisse sehr jung zur Außenministerin aufgestiegen – ein Amt, das sie auch nach dem Zusammenbruch des Ostblocks mehrere Jahre ausübte.

In dieser Zeit galt Kirgisistan als demokratische Hoffnung Zentralasiens. Im Lauf der neunziger Jahre wurde der Regierungsstil des ersten postsowjetischen Präsidenten Askar Akajew aber immer repressiver. Im Jahr 2005 machte sich Otunbajewa zum ersten Mal dar­an, einen Umsturz zu organisieren. Sie schaffte es, die zerstrittene Opposition zu einigen und die „Tulpenrevolution“ anzuzetteln, mit der Akajew unblutig aus dem Amt gejagt wurde. Sein Nachfolger Kurmanbek Bakijew erwies sich zwar als weniger autoritär, dafür umso korrupter, was dazu führte, dass sich Otunbajewa – die anfangs wieder zur Außenministerin ernannt worden war – von den Proponenten der Tulpenrevolution abwandte und als Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei in Opposition ging.

Gegenüber profil schilderte sie im Februar sehr plastisch, wie das korrupte System Kirgisistans funktionierte: „Die USA zahlen jährlich 60 Millionen Dollar für ihren Militärstützpunkt (die Luftwaffenbasis Manas, eine wichtige Drehscheibe für den Afghanistan-Krieg, Anm.), aber wir wissen nicht, wo das Geld ist. Vielleicht ist es ins Budget geflossen, vielleicht haben es die Regierenden für sich verwendet.“ Gleichzeitig seien die Preise für die Grundversorgung der Bevölkerung so stark angehoben worden, dass sich viele Kirgisen Heizung, Wasser und Elektrizität nicht mehr leisten könnten.

Gewalt.
Während das Regime mit Einschüchterung und Gewalt gegen Oppositionelle vorgehe, fehle ihrer Partei jegliche Unterstützung, klagte Otunbajewa gegenüber profil. Die Sozialistische Internationale habe einen Brief mit der Bitte um Unterstützung nicht einmal beantwortet. Auch von der EU fühlten sich die Regimegegner im Stich gelassen. Den kirgisischen Sozialdemokraten fehle sogar das Geld für eine englischsprachige Homepage.

Eigentlich hatte Otunbajewa damit gerechnet, dass es bereits am fünften Jahrestag der „Tulpenrevolution“, dem 18. März, zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und den Sicherheitskräften kommen würde. Es dauerte ein paar Tage länger. Als vergangenen Mittwoch die Lage in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek eskalierte, musste sie sich kurzfristig verstecken. Die Polizei schoss in die Menge, mindestens 75 Menschen kamen ums Leben, 1000 wurden verletzt. Am Abend stand Otunbajewa jedoch bereits als Premierministerin einer interimistischen „Vertrauensregierung“ vor den Kameras – die erste Frau in der ­männerdominierten Kultur Zentralasiens, die es an die Spitze ­eines Staates geschafft hat.

„Sie können das eine Revolution nennen. Sie können das ­einen Volksaufstand nennen. So oder so, es war unsere Antwort auf Repression und Tyrannei“, erklärte sie. Die Übergangsregierung solle ­maximal sechs Monate im Amt bleiben und in dieser Zeit eine neue Verfassung ausarbeiten. Ob Otunbajewa dieses Versprechen einhält, wird sich bis Anfang September weisen. Eine Forderung, die ihr im Interview mit profil besonders wichtig war, hat sie aber bereits umgesetzt: Gleich bei Amtsantritt verfügte sie die Senkung der Strom- und Heizungspreise auf ein erträgliches Niveau. Und wenig später einen Schießbefehl auf Plünderer.