"Wir bewegen uns auf einen Abgrund zu"

Mohammed El-Baradei, Generalsekretär der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEAO, über die Gefahr von Nuklearterror, Teherans Atomambitionen, nahöstliche Wirren und die Angst der Österreicher vor Temelin.

profil: Sie sind nun seit knapp zehn Jahren Generaldirektor der IAEA0. Ist die Gefahr eines Atomkriegs heute größer oder geringer als bei Ihrem Amtsantritt?
El-Baradei: Ich denke nicht, dass sich die Situation in den vergangenen Jahren verbessert hat. Nuklearwaffen werden zunehmend attraktiver: einerseits für die bereits bestehenden Nuklearmächte, die ihre Waffen technisch verbessern und ihre nationalen Sicherheitsstrategien verfolgen. Andererseits beobachten wir ein wachsendes Interesse an Atomwaffen bei Staaten, die bislang noch keine besitzen. Damit wollen sie eine abschreckende Wirkung erzielen. In Nordkorea oder im früheren Irak hat man versucht, Atomwaffen herzustellen. Anderen Ländern geht es um Anreicherung von Uran, also um das Know-how, das sie für die Herstellung von Nuklearwaffen einsetzen können. Wenn man über dieses Thema spricht, dann muss man einen Blick auf die globale Sicherheitslage werfen.
profil: Und die hat sich verschlechtert?
El-Baradei: Nehmen wir zum Beispiel Europa: Es ist sehr unwahrscheinlich, dass ein weiterer europäischer Staat Nuklearwaffen besitzen will, weil der Kontinent sicher ist, unter dem Schutz der NATO steht und weil es in dieser Region keine wesentlichen Konflikte gibt. In unsicheren Regionen, in denen Machtkämpfe, Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen im Spiel sind, wie zum Beispiel im Nahen Osten, darf man nicht überrascht sein, wenn diese Länder sagen: Wir haben ebenso ein Recht auf Atomwaffen wie die Nuklearmächte, um uns und unsere Macht zu sichern. Alles in allem hat sich die Sicherheitslage nicht verbessert. An die Stelle des großen Konflikts zwischen Ost und West traten in den vergangenen Jahren Bürgerkriege wie im Sudan, im Kongo und im Irak – Konflikte, bei denen Millionen Menschen sterben. Das führt zu einem großen Gefühl der Unsicherheit.
profil: Können Sie unter diesen Umständen Verständnis für die Nuklearambitionen von Ländern ohne Atomwaffen aufbringen?
El-Baradei: Nein, das kann ich nicht. Aber man muss die Lage von zwei Seiten betrachten. Einerseits geht es darum, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Andererseits müssen wir uns aber auch die Frage stellen, warum sich gewisse Länder bedroht fühlen – warum Nordkorea Atomwaffen entwickelt, warum der Irak ein solches Programm hatte. Man kann nicht der Welt sagen, dass Nuklearwaffen schlecht sind und die Welt bedrohen, während man selbst das eigene Arsenal an Nuklearwaffen modernisiert.
profil: Das machen die USA und Großbritannien ...
El-Baradei: Und Russland, weil man dort technologisch nicht im Nachteil sein möchte. Wenn man wirklich Normen schaffen will, dann müssen diese für alle Länder gelten. So begann auch der Atomwaffensperrvertrag. 1970 sagten wir: Genug ist genug, wir wollen nicht, dass die Welt noch mehr Nuklearmächte hat. Fünf Atommächte haben sich daraufhin verpflichtet, keine Nuklearwaffen mehr herzustellen und die vorhandenen mit der Zeit abzubauen. Nach 35 Jahren ist das nach wie vor nicht passiert. Dann muss man sich schon die Frage stellen: Meinen es die Nuklearmächte mit ihren Versprechungen tatsächlich ernst? Wir haben nach wie vor 27.000 atomare Sprengköpfe – und das 15 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs. Das darf aber keine Rechtfertigung für Länder wie Nordkorea sein, die nun auch auf ihr Recht auf Atomwaffen pochen. Denn so bewegen wir uns auf einen Abgrund zu. Die Gefahr besteht, dass wir unseren Planeten zerstören.
profil: Haben die westlichen Nuklearstaaten nicht die Legitimität verspielt, dem Iran zu sagen, was er darf und was nicht?
El-Baradei: Natürlich hat der Westen das Recht zu sagen: Der Iran muss seine nuklearen Absichten offenlegen. Aber eine Lösung des Problems kann nur dann erzielt werden, wenn man nicht nur an Symptomen herumdoktert. Sonst läuft man Gefahr, dass sich die Lage im Nahen Osten nur noch weiter verschlechtert. Es herrscht dort ohnehin schon ein unglaubliches Chaos.
profil: Zuletzt haben die USA einen Schwenk in ihrer Nahost-Strategie vollzogen. Länder wie Saudi-Arabien, Ägypten, Israel und andere befreundete Staaten werden bei ihrer Aufrüstung finanziell massiv unterstützt. Ist das für eine Verbesserung der Sicherheitslage im Nahen Osten hilfreich?
El-Baradei: Mehr Geld in die Aufrüstung dieser Region zu stecken hilft überhaupt nicht. Im Gegenteil: Es könnte damit zu einem neuen kalten Krieg kommen. Das führt weder zu Stabilität noch zu Sicherheit. Das ist eine sehr gefährliche Entwicklung.
profil: Und wie sähe eine alternative Strategie aus?
El-Baradei: Das Geld sollte in die Entwicklung der Region gesteckt werden, in Projekte, welche die Menschenrechtslage verbessern, die Armut bekämpfen und das schwache Bildungssystem verbessern. Das große Problem im Nahen Osten ist der Mangel an guten Regierungen. Im Nahen Osten haben wir immer noch viele autoritäre Regime. Sicherheit kann nur durch Entwicklung in der Region gewährleistet werden. Wenn die Bevölkerung durch ihre eigene Regierung unterdrückt wird und keine Zukunftschancen hat, dann kommt es zu einem Gefühl der Verzweiflung und in der Folge zu Militarismus, dann werden Leute zu Selbstmordattentätern. Nun liegt es am Westen, die nötige Entwicklung im Nahen Osten voranzutreiben, sodass die Menschen am Ende des Tages begreifen, dass man friedlich zusammenleben kann.
profil: Die iranischen Revolutionsgarden, die für das Atomprogramm in Teheran mitverantwortlich sind, wurden von Washington nun auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt. Was sagen Sie dazu?
El-Baradei: Man muss eine entscheidende Wahl treffen: Setzt man auf Konfrontation, um einen Regimewechsel zu bewirken, dann kann man die Gespräche vergessen und darf nicht überrascht sein, wenn die andere Seite nach Vergeltung trachtet. Die andere Möglichkeit ist zu sagen: Auch wenn ich das Regime nicht mag, muss ich dennoch mit seinen Vertretern sprechen. Die Alternativen lauten: Dialog oder Isolation. Ich bin in solchen Situationen stets für Dialog, um eine langfristige Lösung zu finden.
profil: Bislang hat man nicht den Eindruck, dass bei den Gesprächen mit Teheran viel erreicht wurde.
El-Baradei: Wir müssen sicherstellen, dass der Iran seine atomaren Absichten offenlegt. Da gibt es einige Fortschritte. Die Iraner arbeiten zum ersten Mal mit uns zusammen, erstellen mit uns einen Arbeitsplan: Wir sollen nun alles über die Genesis ihres Atomprogramms erfahren. Das ist der erste Fortschritt seit ein paar Jahren. Jetzt muss ich abwarten und sehen, ob diese Zusammenarbeit wirklich ernst gemeint ist. Wir wollen aber auch eine Limitierung der nuklearen Ambitionen. Das muss Hand in Hand gehen mit einem umfassenden Sicherheitsdialog zwischen dem Iran und seinen Nachbarstaaten, aber auch mit Israel und den USA. Ein solcher Sicherheitsdialog wird gegenwärtig in Nordkorea geführt. Bei den 6-Länder-Gesprächen geht es nicht nur um das nordkoreanische Atomprogramm, sondern auch um eine Stabilisierung der Sicherheitslage. Das ist genau das, was dem Nahen Osten fehlt. Es gibt ein europäisches Angebot, das gemeinsam mit den USA und Russland an den Iran gemacht wurde, aber leider haben wir noch keine Verhandlungen. Die beiden Parteien verhandeln noch nicht.
profil: Von außen hat man den Eindruck, dass Präsident Mahmoud Ahmadinejad die UN an der Nase herumführt.
El-Baradei: Ahmadinejad ist nicht der einzige Spieler im Iran. Es gibt eine Reihe von Personen, die bei den Entscheidungsprozessen mitwirken. Der Iran ist eine komplizierte und heterogene Gesellschaft. Wir müssen jene unterstützen, die den Dialog suchen. Die muss man stärken. Je mehr man das Land isoliert, desto stärker macht man die Hardliner. Der UN-Sicherheitsrat hat Druck auf den Iran ausgeübt, weil dieser sich geweigert hat, die Urananreicherung einzustellen. Aber meiner Meinung nach muss man parallel zu diesen Maßnahmen in direkte Verhandlungen treten. Nur Sanktionen ohne Verhandlungen: das wird zu keiner Lösung des Problems führen.
profil: Eine iranische Atombombe – würde Teheran diese einsetzen? Wie gefährlich ist der Iran?
El-Baradei: Ich glaube nicht, dass irgendein Staat in der Region Nuklearwaffen einsetzen würde – es sei denn, er dreht total durch. Die Folge wäre ja, dass man selbst ausgelöscht wird. Die meisten Länder haben Nuklearwaffen als eine abschreckende Maßnahme. Wenn wir über den Iran oder Nordkorea sprechen, dann lautet die Frage: Was würden diese Regime mit diesen Waffen tun? Das ist natürlich eine subjektive Frage. Wem kann man vertrauen und wem nicht?
profil: Besteht die Gefahr, dass wegen der Ambitionen der Iraner ein nukleares Wettrüsten in der ganzen Region einsetzt? Dass Syrien, Ägypten oder Saudi-Arabien ebenfalls ein Atomprogramm starten?
El-Baradei: Das bezweifle ich stark, obwohl ich es nicht ausschließen kann. Länder wollen Nuklearwaffen, weil sie glauben, dass sie damit international mehr Bedeutung erlangen. Dennoch: Man weiß, dass Nuklearwaffen die Probleme des Nahen Ostens nicht lösen können. Je früher wir den Ländern bei ihrer demokratischen und wirtschaftlichen Entwicklung helfen, desto früher werden die Menschen begreifen, dass Religion, Ethnie und Hautfarbe nicht entscheidend sind für ein besseres Leben. Das hat Europa mit seinen 27 Mitgliedsstaaten erkannt: Auch in Europa wird gestritten, da werden Länder gegeneinander ausgespielt, aber man käme niemals auf die Idee, deswegen gegeneinander in den Krieg zu ziehen. Die europäische Idee müsste eine globale Idee werden.
profil: Frankreich hat Libyen vor Kurzem einen Atomreaktor geschenkt. Trägt das zur globalen Sicherheitslage bei?
El-Baradei: Energie ist entscheidend. Wissenschaft und Technologie sind die Voraussetzung für gesellschaftliche Entwicklung. Und dafür braucht man Energie. Ich weiß nicht genau, was hinter dem Deal steckt, warum die Franzosen Libyen diesen Reaktor geschenkt haben, ob sie dafür im Gegenzug libysches Öl bekommen. Ich mache mir aber darum keine Sorgen, solange der Reaktor von der IAEO kontrolliert wird. Ein Atomreaktor allein bedeutet noch gar nichts, damit ist man von einer Atombombe noch weit entfernt. Ich mache mir hingegen größere Sorgen, wenn ein Land eine Fabrik zur Anreicherung von Uran auf einer industriellen Ebene hat. Denn das bedeutet, dass das Land stark angereichertes Uran hat. In diesem Fall kann es innerhalb weniger Monate eine Nuklearbombe herstellen. Deshalb soll die Urananreicherung unter internationaler Kontrolle stattfinden.
profil: Aber die Anreicherung ist laut Atomwaffensperrvertrag erlaubt.
El-Baradei: Ja, das stimmt. Doch der Vertrag trat 1970 in Kraft. Damals dachte man, dass nur wenige Länder in der Lage sein würden, Uran anzureichern. Inzwischen hat sich die Situation radikal verändert. Die Technologie ist heute verfügbar, viele Länder sind in der Lage anzureichern. Nun müssen wir uns an die gegenwärtige Situation anpassen. Der Atomwaffensperrvertrag ist nicht mehr zeitgemäß, denn Tatsache ist: Jedes Land ist heute in der Lage, Uran anzureichern.
profil: Israel ist im Nahen Osten ein Spezialfall. Es ist ein offenes Geheimnis, dass das Land im Besitz von Atomwaffen ist. Wie stehen Sie zu dieser Situation?
El-Baradei: Ich bin dagegen – weil dies das bittere Gefühl aufkommen lässt, dass da mit zweierlei Maß gemessen wird. Diese Situation kann nur durch einen Friedensprozess gelöst werden. Neben israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen muss es auch einen Dialog über die Sicherheit im Nahen Osten geben. Die fundamentale Frage lautet: Welches Sicherheitssystem haben wir im Nahen Osten, wenn es einmal zwei unabhängige Staaten – Israel und Palästina – gibt? Diese Region lebt seit vielen Jahren im Krieg, deswegen braucht man ein starkes, langfristiges Sicherheitssystem, das der fragilen Lage Rechnung trägt, die es anfangs geben wird. Wir müssen alle Massenvernichtungswaffen vernichten, darunter auch die Atomwaffen, die Israel angeblich hat. Und wir brauchen eine Limitierung bei konventionellen Waffen.
profil: Ein hochrangiger israelischer Politiker hat profil in einem Hintergrundgespräch versichert, dass fast niemand in Israel ernsthaft daran glaubt, der Iran würde eine eventuelle Nuklearwaffe einsetzen. Viel eher fürchtet man sich davor, dass der Iran Nuklearmaterial Terroristen für eine so genannte „schmutzige Bombe“ zur Verfügung stellt. Wie groß ist die Gefahr, dass Terroristen Nuklearbomben in die Hände bekommen und sie einsetzen?
El-Baradei: Dass Terroristen eine so genannte schmutzige Bombe akquirieren und einsetzen, ist tatsächlich eine viel größere Gefahr als jene eines Nuklearkriegs. Viele Menschen fragen sich, warum das bislang noch nicht passiert ist. Dass die Terroristen aber Nuklearbomben in ihre Hände bekommen, ist sehr unwahrscheinlich, weil es da auch noch viele komplizierte Codes zu entschlüsseln gäbe. Die größte Gefahr besteht heute in einer so genannten „dirty bomb“, also radioaktives Material, das in Städten ausgestreut wird.
profil: Hat sich diese Gefahr seit den Anschlägen des 11. September 2001 vergrößert?
El-Baradei: Die Sicherheitssituation hat sich diesbezüglich verbessert. Die Regierungen arbeiten gut mit uns zusammen. Es liegt freilich noch viel Arbeit vor uns.
profil: In Österreich wird ein Atomreaktorunfall in Temelin befürchtet. Wie stehen Sie dazu?
El-Baradei: Atomkraft wird in Zukunft ein immer wichtigerer Energielieferant, und zwar auf globaler Ebene. China etwa wird bis 2020 fünfmal so viel Atomenergie produzieren wie heute. Wir erleben zunehmend eine unsichere Energieversorgung durch Öl und Gas. Außerdem gibt es das Problem des Klimawandels. Allein sechs von sieben Nachbarn Österreichs haben Atomkraftwerke. Ich würde den Österreichern raten, sich nicht auf die Tatsache zu konzentrieren, dass es Kraftwerke gibt, sondern viel mehr auf deren Sicherheit.
profil: Die überwältigende Mehrheit der Österreicher ist aber prinzipiell gegen Atomenergie.
El-Baradei: Atomkraftgegner zu sein bringt heutzutage gar nichts. Sie werden in den kommenden 20 bis 30 Jahren Atomkraftwerke um sich haben. Es ist letztlich egal, ob die AKWs in Österreich oder an der Grenze zu Österreich stehen. Wir von der IAEO stellen sicher, dass die bestmöglichen Sicherheitsmaßstäbe angelegt werden. Ich möchte den Österreichern garantieren, dass die Reaktoren rund um Österreich nichts mit Tschernobyl zu tun haben. Natürlich gibt es nie eine 100-prozentige Garantie. Das ist wie mit dem Fliegen: Es ist sehr sicher, aber es gibt immer ein Restrisiko. Um Temelin mache ich mir aber nicht die geringsten Sorgen. Ich kann das mit ruhigem Gewissen sagen, weil auch ich hier in Österreich lebe.

Interview: Georg Hoffmann-Ostenhof, Gunther Müller, Martin Staudinger