Integration: Welche Werte machen Österreich aus?

Zuwanderung - Integration: Welche Werte machen Österreich aus?

Welche Werte machen Österreich eigentlich aus? Ein Rechtsphilosoph hat im Auftrag des Innenministeriums darüber nachgedacht - und ist gescheitert.

Christian Stadler, Rechtsphilosoph am Wiener Juridicum, kommt etwas abgehetzt von einem Termin in der Sicherheitsakademie. Dort hat er Polizeibeamten eben lang und breit erklärt, warum Bestechung unvernünftig ist.

Die Hälfte seines Büros in der Wiener Schenkenstraße ist mit Plastiksackerln verstellt. Stadler könnte es mit dem famosen Billa-Taschen-Universum Marcel Prawys aufnehmen, fehlte nicht ein wenig der Glamour: statt Opernführer und Partituren nur Gesetzestexte, Kommentare, Abhandlungen über Recht und Moral.

So also sieht es bei dem Mann aus, der Zuwanderern erklären will, was Österreich ausmacht. Stadler gehört zum "unabhängigen Expertenrat für Integration" im Innenministerium. Dort unterhält man sich gerne über "unsere" Werte, nach denen Zuwanderer sich zu richten haben.

Doch als der Obmann eines türkischen Vereins vor Jahren wissen wollte, welche Werte das seien, erntete er ein Schulterzucken. Der Rechtsphilosoph in der Runde betrachtete dies als Auftrag, in Worte zu fassen, was es "braucht, damit es in dieser Republik rund läuft".

Er habe nicht vorgehabt, über Gott und die Welt zu schwadronieren, sagt Stadler. Es sei ihm um das Menschenbild gegangen, um das Staatsverständnis, um Rechtskultur: "Wenn wir uns da einig sind, halten wir so viel Vielfalt aus, dass es ein Vergnügen ist."

"Was hält unser Land eigentlich zusammen?"

Auf seinem Schreibtisch stapeln sich die Neuerscheinungen: Werte in der Erziehung, Value-Based Diplomacy, Ethik und Gesellschaft. "Werte kommen derzeit aus allen Richtungen ins Gespräch", sagt Stadler und tippt auf den Berichtband eines Schweizer Think-Tanks. Irgendwo findet sich darin das Zitat des Liberalen Friedrich von Hayek, wonach eine Gesellschaft, die nicht in ihren Werten und Traditionen lebe, nicht liberal sein könne.

Umwogt von all diesen Debatten, fokussierte sich der Professor auf die Frage des türkischen Vereinsobmanns: "Was hält unser Land eigentlich zusammen?" Eineinhalb Jahre hat er um verständliche Antworten "gerungen". Herausgekommen ist ein 30-Seiten-Papier mit dem Titel "Zusammenleben in Österreich", das Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz vor wenigen Wochen vorgestellt hat. Untertitel: "Werte, die uns verbinden."

Die Broschüre soll in Botschaften im Ausland aufliegen und Einwanderungswilligen in die Hand gedrückt werden. Stadler möchte sie als Diskussionsbeitrag verstanden wissen. Doch streckenweise liest sie sich wie die Benimmfibel für das Österreich-Internat: "Stärken wir die gemeinsame Wertebasis für unsere Vielfalt! Denn Österreich - das sind wir alle." Oder: "Für mich gelten die gleichen Regeln wie für alle anderen, und ich erkenne die Leistungen der anderen an." Und: "Frauen und Männer sind einander gleichgestellt. Ihre Stimme zählt vor allem vor Gericht und bei demokratischen Wahlen gleich viel."

Für den eindringlichen Tonfall ist ein Sprachinstitut verantwortlich, das eine leicht fassliche Version des Textes erarbeiten sollte. Stadlers Duktus aber bleibt unverkennbar. Als Anhänger Platons formuliere er die Dinge eben so, wie sie sein sollten, nicht so, wie sie sind: "Ich gebe Benchmarks vor, dann haben wir uns alle zu bemühen, sie zu erreichen."

Über allen seinen Überlegungen schwebt die Menschenwürde. Stellen ihn Kollegen zur Rede, diese komme in der österreichischen Rechtsordnung gar nicht vor, pariert er: "Doch, als Geist ist sie sehr wohl da." Ansonsten hält sich der Professor an die Prinzipien der Verfassung: Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie, Republik, Föderalismus und Gewaltenteilung nennt er. Die Öffnung gegenüber der europäischen Integration, die seit dem EU-Beitritt ebenfalls als tragende Säule gilt, erwähnt er nicht. Von diesen Prinzipien bricht Stadler Werte herunter, die Zuwanderern Peilung und Orientierung geben sollen: von

A wie Anerkennung über S wie Selbstdisziplin bis Z wie Zivilcourage.

Die Grenze zwischen Werten, die sich aus der Verfassung ergeben, und der Philosophie ist fließend. Stadler weiß, dass er sich auf schlüpfriges Terrain wagt: Der Werte-Begriff sei beschädigt und abgenützt, man müsste ihn neu erforschen, Dissertationen vergeben, Konferenzen ausrichten: "Aber wenn Mädchen der Sportunterricht verboten wird, regen sich alle auf und fordern österreichische Werte ein. Deshalb muss irgendeiner einmal anfangen, darüber nachzudenken, was gemeint ist."

Gegen Positionspapiere ist nichts einzuwenden. Dass ein Einzelner im Auftrag des Innenministeriums "die österreichischen Werte" festschreibt, betrachtet der Politikwissenschafter Bernhard Perchinig aber als "demokratiepolitische Zumutung". Die Moderne lebe von Widersprüchen, nicht von Gemeinsamkeit: "Demokratie ist ein Prozess, der durch Verfahrensregeln abgesichert sein muss, nicht durch einen naturrechtlichen Wertekanon."

Die Kritik berührt einen heiklen Punkt. Die österreichische Bundesverfassung besteht, salopp gesprochen, aus Spielregeln, die festlegen, wer im Staat wofür zuständig ist. Der Gesetzgeber wacht über die Einhaltung. Stadler aber hegt ein Faible für den Verfassungstheoretiker Rudolf Smend, einen der geistigen Väter des deutschen Grundgesetzes von 1949, "weil er sich über die Werte drübergetraut hat".

Die Werte einer Rechtsordnung wirkten "subkutan", man müsse sich ihrer freilich bewusst werden, sagt er. Irgendwo in seinen Bücherbergen weiß er die Aussage des deutschen Staatsrechtlers Ernst-Wolfgang Böckenförde, der von "Voraussetzungen" des säkularen, liberalen Rechtsstaates ausging, die dieser nicht selbst hervorbringen könne: "Der gute Mann hat von Werten gesprochen!"

Die Vertreter der reinen Lehre und die Wertephilosophen stehen einander längst nicht mehr so grimmig gegenüber wie anno 1920, sagt der Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk, "auch deshalb, weil die österreichische Bundesverfassung seit ihrem Entstehen mit immer mehr Wertentscheidungen angereichert wurde". Ob man überhaupt von "Werten" reden soll, bleibt jedoch höchst umstritten. Derzeit arbeitet Stadler eine wissenschaftliche Langfassung seiner Wertefibel aus. Er sagt, er rechne "durchaus mit Kontroversen".

Für den Multiple-Choice-Test, den Einbürgerungswillige in Österreich machen müssen, ist seine Wertefibel übrigens ohne Belang. Darauf bereitet nämlich die Lernunterlage "Mein Österreich" vor. Von Werten ist in ihr keine Rede -aus gutem Grund, wie Politikwissenschafter Perchinig findet:

"Moderne Staaten werden durch Gesetze zusammengehalten , nicht durch Gesinnungen. Wer von 'unseren' Werten redet, definiert schnell auch die 'anderen' mit."

Professor Stadler ist für Einwände bestens präpariert. Dreh-und Angelpunkt seines Wertekosmos ist die Freiheit, die er nicht nur als Abwehrrechte gegenüber dem Staat verstehen will: "Freiheit bedeutet auch, sich verantwortlich selbst zu bestimmen." Juristisch gesprochen findet sich das liberale Prinzip in der Rechtsstaatlichkeit ebenso wieder wie in der Gewaltentrennung und in den Grundrechten. Jedes greift ins andere, keines ist vom anderen scharf abzugrenzen - "wie in einer riesigen Matrix". Wo aber bleibt in ihr die Gleichheit? Dass sie dem Leser nicht so schnell ins Auge springt wie die Freiheit, räumt Stadler ein. Doch sei sie ständig anwesend, weil mit der Freiheit untrennbar verwoben: "Der Kern der Menschenwürde ist die Freiheit, und in der Freiheit sind wir alle gleich."

Martin Schenk, Sozialexperte der Armutskonferenz, genügt das nicht: "Von Freiheit kann man erst reden, wenn sie auch für die Benachteiligten in einer Gesellschaft gilt." Für einen Menschen vor einem Birnbaum verwirkliche sich die Freiheit nicht dadurch, dass es den Birnbaum gibt, sondern dass es eine Leiter gibt, auf der er hinaufklettern kann.

Was Schenk mit diesem Bild sagen will: "Persönliche Freiheit bedarf entsprechender Möglichkeiten, Infrastruktur, Bildung, Kinderbetreuung, Jobs." Doch soziale Teilhabe als Freiheitsrecht kommt in der Wertefibel des ÖVP-regierten Innenministeriums nicht vor. Dabei behauptet Stadler, er habe sie so ausgestaltet, dass für alle etwas drin ist - "für diejenigen, die Angst um unsere Traditionen haben ebenso wie für diejenigen, die emanzipatorisch denken".

Restlos glücklich ist er mit dem Ergebnis selbst nicht. "Einer meiner Leitphilosophen, Johann Gottlieb Fichte, hat seinen Wissenschaftsansatz zehn Mal umgeschmissen und neu formuliert. Ich habe meinen Text auch drei Mal umgeschrieben und kann immer noch nicht sagen, das ist jetzt die Lösung", sagt Stadler. Vor uneingeschränkter Zufriedenheit möchte er lieber behütet werden: "Dann wäre ich kein Philosoph mehr und müsste mir einen anderen Titel suchen. Ich werde weiter ringen."

Verfassungsrechtler Funk kommentiert den Wert der Wertefibel mit einem Zitat von Umberto Eco: "Es gibt auf alle komplizierten Fragen einfache Antworten. Aber sie sind alle falsch." Sein Kollege Stadler habe sich eine Aufgabe vorgenommen, an der man "in Wirklichkeit nur scheitern kann". Vielleicht wäre der Broschüre etwas Bescheidenheit angestanden -nicht "Werte, die uns verbinden" im Untertitel, sondern "Werte, von denen das Integrationsstaatssekretariat sich erwartet, dass sie uns verbinden". Das klingt zwar ein bisschen sperrig. Aber Funk ist ja auch kein Werbetexter.


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