Marlene Streeruwitz: „Alle schauen darauf, das größte Stück vom Schnitzel auf den Teller zu bekommen“

profil: Wie erlebten Sie die Vorgänge um die türkis-grüne Regierungsbildung? Streeruwitz: Der „Kurier“ gab sich staatsmännisch und interviewte Außenminister Alexander Schallenberg, neben Sebastian Kurz als Bundeskanzler die einzige Konstante der neuen Regierung. Die „Kronen Zeitung“ bildete auf zig Seiten eine Familienaufstellung ab: Der familiäre Hintergrund sämtlicher Regierungsmitglieder wurde beschrieben, alle wurden als Kinder stolzer Eltern porträtiert. Bei der FPÖ wäre uns das nicht eingefallen. Mit Türkis-Grün sind wir in einer Kinderparlamentssituation.

profil: Es herrscht offenbar Friede und Freude. Streeruwitz: Selbst „Krone“-Hetzer Michael Jeannée erklärte sich zufrieden mit der neuen Regierung und sprach Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Staatssekretärin Ulrike Lunacek nur jede Kompetenz ab. Normalerweise beschimpft er Politikerinnen. Alles ist imprägniert von Willfährigkeit: Alle wollen, dass es diesmal gut geht, und weil wir alle politische Scheinsubjekte sind, wird alles auf Familie reduziert. Die handelnden Personen versuchen, einander nahezu zwänglerisch als Mitglieder einer lieben Familie zu akzeptieren. Die Grünen haben viel Goodwill mitgebracht, der natürlich weder angebracht noch sachgemäß ist, weil es um nichts anderes als um jene Politikerinnen und Politiker geht, die uns in den kommenden fünf Jahren das Leben verderben werden.

profil: Verderben? Streeruwitz: Absolut. Sämtliche Sicherheitsfragen sind ungelöst, viele Grundrechte bleiben angegriffen, keine Verschärfung des Asylrechts wird zurückgenommen. Alle geben sich mit der Situation zufrieden. Es ist politischer Familiensonntag ohne Papa. Niemand schreit herum, aber alle schauen klammheimlich darauf, das größte Stück vom Schnitzel auf den Teller zu bekommen. profil: Wirkt der Ibiza-Schock nach? Streeruwitz: Nein. Es ist die Unfähigkeit zur Wut. Die Revolution der Rechten war ja, dass sie die Erinnerung an die historisch aberzogene Wut und das Aufbrausen wachgerufen haben. Wir alle können mit Wut nicht umgehen, weshalb alles in Depression erstickt. Politisch ist das entsetzlich.

profil: Die FPÖ wurde, um in dem Bild zu bleiben, vom Familientisch verbannt? Streeruwitz: Mit denen wird gejausnet. Irgendwann kommen auch die schwarzen Schafe jeder Familie auf Besuch. Sobald alle anderen weg sind, wird Kaffee getrunken. Alle wissen, dass Kurz jederzeit mit den Freiheitlichen im Parlament Mehrheiten eingehen wird. Gleichzeitig weigert er sich, die notwendige Verantwortung eines Familienvaters zu übernehmen. profil: Der Papa wird’s nicht richten? Streeruwitz: Woher soll Kurz Kompetenzen beziehen? Diese jungen Männer aus den Parteikaderschmieden sind für die heutige Welt und ihre Komplexität nicht gerüstet, die können das nicht aushalten, müssen so glatte wie gerade Linien ziehen. Strikte Eindeutigkeit ist notwendig, um das Leben aushalten zu können. Nur ein selbstverantwortliches Subjekt kann Widersprüche in sich selbst verarbeiten, es muss nicht alles harmonisieren. Deswegen sitzen jetzt alle müde um den Familienregierungstisch herum und flüstern einander zu: „Sei nicht so!“

profil: Wie groß ist Ihre Erleichterung über Türkis-Grün? Streeruwitz: Es ist entlastend, aber in keiner Weise befreiend. profil: Der erste Satz der Präambel der türkis-grünen Regierungserklärung lautet: „Österreich ist ein wunderbares Land.“ Fühlen Sie sich angesprochen? Streeruwitz: Entsetzlich. Allen, die vor 1995 geboren sind, fällt dazu ein: „Italien ist ein schönes Land“, eine Zeile aus „Hatschi Bratschis Luftballon“, verfasst 1910 vom Österreicher Franz Karl Ginzkey. In der grob zensurierten Grässlichkeit, in der wir dieses Buch bis heute lesen können, scheint das historische Thema noch durch: Es geht um den sogenannten Knabenzoll im südslawischen Raum, bei dem Jugendliche unter grausamen Umständen zu Kriegern ausgebildet wurden. Ein ungeheurer Vorgang, der klarmacht, weshalb der Bub im Buch nicht vor dem Haus herumspringen soll: weil er sonst von der Goldenen Pforte verschleppt und zum Soldaten versklavt wird. Das ist schon 1910 eine Erinnerung an Zeiten, die es schon damals nicht mehr gab, gruselige Nostalgie. „Österreich ist ein wunderbares Land“ lässt darauf schließen, dass niemand in der Regierung eine Ahnung von Geschichtlichkeit hat. Wir wissen nichts darüber, wie unsere heutigen Schrecken aus den Schrecken der Vergangenheit konstruiert sind. Deshalb muss alles so verbleiben, wie es immer war. Ein sehr österreichischer Zustand.

profil: Viele Beobachter sprechen von einer Zäsur unter Türkis-Grün. Streeruwitz: Wo soll da Zäsur sein? Es geht um die Kontinuität von Personen und Maßnahmen. Die Grünen erzählen uns in ihren Aussendungen, was sie nicht alles neu und besser machen wollen, sprechen aber nicht über die anhaltenden Diskriminierungen in einem Schulsystem, das Kinder einem unglaublichen Konkurrenzkampf innerhalb der Schulmauern aussetzt und ihnen jede Möglichkeit nimmt, Verfahren zu erlernen, sich letztlich kritisch in die Demokratie einzubringen. profil: Jeder Bürgerin, jedem Bürger steht dies doch offen. Streeruwitz: Wie die meisten Demokratien in Europa hat auch Österreich eine Regierung mit Billigung des Volkes, aber keine Regierung aus dem Volk. Wir werden demoautoritär regiert. Demokratisch autoritär. profil: In Österreich finde derzeit, schreiben etliche Kommentatoren, ein wegweisendes „politisches Experiment“ statt. Streeruwitz: Es ist nichts zu erwarten. Entweder müssen sich die Grünen radikalisieren und sich ein ideologisches Programm verleihen, in dem sie endlich sagen, wo und wofür sie stehen, was Demokratie für sie wirklich meint – oder sie gehen erneut unter. Nach dem Experiment mit Peter Pilz müssten sie wissen, dass sie rasch auslöschbar sind. Die Freude, in der Regierung existieren zu dürfen, ist ein Einverständnis, das sie bekommen haben – dieses richten sie aber nicht an die Wählerinnen und Wähler, sondern exklusiv an Herrn Kurz.

profil: Ist es um den kleineren Regierungspartner wirklich so schlecht bestellt? Streeruwitz: Ich zitiere sinngemäß aus einer jüngst publizierten Aussendung der Partei: „In diesem Regierungsprogramm sind einige Kapitel mit grüner Tinte geschrieben.“ Das kann doch nicht Sinn und Zweck einer Regierungsbeteiligung sein, dass man mit grüner Tinte schreibt! Die Grünen durften also mit grüner Tinte schreiben: Inhalte vermitteln sie nicht. profil: Vielerorts herrscht dennoch Aufbruchsstimmung. Streeruwitz: In Österreich, dieser Gesellschaft, die sich stets und ganz dem Ausschluss widmet, ist es immer ein Glücksmoment, wenn man schließlich dabei sein darf. Wenn die Einladung zu Kaffee und Gugelhupf kommt, ist kein Halten mehr. Die Grünen werden von Kurz als Starthelfer bewirtet, es ist aber sehr gut vorstellbar, dass sie in zwei Jahren nicht mehr notwendig sein werden. Früher nannte man das Büttelpolitik. Vielleicht trifft es der Begriff „Aufräumpolitik“ besser, bei der aber nichts aufgeräumt wird. Die Grünen sind zur Steigbügelhalterei verdammt.

profil: Was bringen die Grünen in die Regierung ein? Streeruwitz: Die grüne Politik, wie sie im Wahlkampf vorgestellt wurde, sieht sich als Minderheitenpolitik, die so viel ändern will, dass die Welt wieder gut und schön wird, was wohl tatsächlich so naiv gemeint ist – dieses Programm wird aber nie die Mehrheit bekommen. Die Frage lautet also: Werden die Grünen zu einer richtigen politischen Partei? Ich war immer der Meinung, sie sollten mit der SPÖ fusionieren, indem sie sich von den Sozialdemokraten ein ideologisches Rückgrat holen und die Sozialdemokratie mit ökologischen Argumenten aufpeppen. Es wird interessant sein, zu beobachten, wie die Verwässerung der Grünen vonstatten gehen wird.

profil: Der alte neue Bundeskanzler heißt Sebastian Kurz. Nötigt Ihnen seine Standhaftigkeit Respekt ab? Streeruwitz: Kurz kann nur Parteipolitik. Er wurde als Person vollkommen in Parteischulungen sozialisiert und erwarb sich früh eine glatte Oberfläche à la Management: Politik als Managementfrage. Es geht in dieser Politikauffassung nicht mehr um grundlegende Entscheidungen, wie das regierte Individuum seine Existenz leben soll, es ist alles zu einer Frage der Oberfläche verkommen. Es war die Linke in Österreich, die ab 1864 ein republikanisches Selbstverständnis der Person entwickelt, die in der Bildungsarbeit viel bewegt, die Formen von Kultur entwickelt hat, die dem Einzelnen dabei helfen, sich gegen den Wust von Anpassung und Untertanendasein zu richten. Heute dominiert die Harschheit des konservativen Regierens, das alles am liebsten zurückbauen möchte. profil: Werden Türkis und Grün bald aufeinanderkrachen? Streeruwitz: Nein, sonst hätten sie kein Koalitionsabkommen geschafft. Die strittige Frage der Sicherungshaft ist ein so grundlegendes Vorhaben, dass es längst hätte krachen müssen. Alle verlassen sich einfach darauf, dass der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden wird. In den vergangenen Jahren gingen ohnehin erstaunlich viele Gesetze durchs Parlament – und wurden anschließend vom Verfassungsgerichtshof außer Kraft gesetzt. Ich halte es für einen ungesunden Zustand eines Staates, wenn gegen die Verfassung regiert wird.

profil: Vereinigt das Regierungsprogramm tatsächlich das „Beste aus beiden Welten“, wie der Kanzler zu betonen nicht müde wird? Streeruwitz: Meint er damit die Nachbeschreibung der untergegangenen türkis-blauen Koalition? Ich glaube, die Welten sind nicht so verschieden. Die Sicherungshaft beispielsweise ist ein autoritäres Instrument, das im 18. Jahrhundert beheimatet ist und als willkürliche Festungshaft für Revolutionäre angewandt wurde. Diese Form der Haft ist eine ungeheure Bedrohung unserer Grundrechte. profil: Müssten die Grünen nicht viel entschiedener dagegen auftreten? Streeruwitz: Das sollten sie unbedingt, nach allem, was sie repräsentierten. Sie tun es aber nicht. Stattdessen wird kleinen Mädchen ausgerichtet, sie dürfen ihre Kopftücher nicht mehr aufsetzen. Die Grünen müssen auch umgehend das Kopftuchverbot zurücknehmen! Frau Lunacek steht aber nur da und sagt nichts. Dazu wurden die Grünen nicht gewählt. Die vermeintliche Winzigkeit Kopftuchverbot sendet unglaubliche Wellen aus, das ist gewissermaßen der Schmetterlingsflügelschlag, der das gesellschaftliche Klima mitsteuert.

profil: Sie scheinen von den Grünen äußerst enttäuscht zu sein. Streeruwitz: Das war zu erwarten. Jedes Regierungsprogramm ist eine Enttäuschung. Da müssen wir stark und pragmatisch bleiben. Die Enttäuschung ist diesmal aber insofern größer, als offenkundig kein lustvoller Wunsch auf Veränderung drinsteckt. Kleinkompromisse führen letztlich immer zur Vernichtung der Kleinkompromissler. Derweil grinsen Kogler und Pilz gemeinsam um die Wette. Ich habe kein Vertrauen zu den Grünen, weil sich diese Herren in dieser männerfreundlichen Weise angrinsen können. Letzten Endes ist diese Regierung eine Packelei von Männern mit wenigen Frauenstimmen. Jung ist sie auch, das wollen offenkundig alle. profil: Die Schauspielerin Christiane Hörbiger, die sich im Wahlkampf als Kurz-Apologetin outete, dürfte zufrieden sein. Streeruwitz: Wir müssen Hörbiger ernst nehmen. Unser liebes, kleines, schönes, armes Österreich ist, wie sie das in dem Video anmerkte, endlich in die Hand genommen, die Grünen sind in die Hand genommen. Hörbigers Haarreifen werde ich übrigens immer bewundern.

profil: Wird die FPÖ im Schatten von Türkis-Grün bald wieder an Schlagkraft gewinnen? Streeruwitz: Kurz steht am Höhepunkt seines Wirkens. Er hat das politische Zentrum sowie die liberaleren Mittelschichtsanteile über die Grünen als eine Art Servierpersonal gewonnen. Mit den Rechten, die sämtliche Sicherheitsfragen auf ihre Art lösen, trifft er sich um Mitternacht, sobald die Grünen, todmüde vom Regieren, bei dem sie musterschülerhaft alles richtig machen wollen, brav im Bett liegen. Kurz trinkt mit Kickl nach Mitternacht ein Glas Milch. Kogler schläft. profil: Wien wählt im Herbst. Der neue Finanzminister Gernot Blümel ist nicht nur Wiener Spitzenkandidat, sondern zusätzlich Regierungskoordinator. Verfügt Blümel über Superkräfte? Streeruwitz: Nein. Der Bub Blümel hat alle Parteischulungen durchlaufen, er weiß genau, wo und wann er piepsen muss – und wann nicht. Als Person ist er noch unerreichbarer als Kurz. Wer Blümel ist, lässt sich nicht sagen. Man sieht bei ihm nie einen Gesichtsausdruck, der von der Person selbst stammt, weil es das wahrscheinlich nicht gibt, weil alles von diesen Ausbildungsformen aberzogen worden ist. Alles wird immer gleichgeformter, dünner, kühler, glatter – statt reicher, interessanter, individueller.

profil: Auch bei anderen neuen Regierungsmitgliedern? Streeruwitz: Außer Kogler gibt es keine füllige Person in dieser Regierung. Das Regierungsfamilienbild könnte aus einem Parship-Katalog stammen, aus der Partnervermittlung. Unsere Parship-Regierung! Der Computer hat entschieden, wer mit wem zusammengeht, allerdings ohne jede Politik. Kurz und Kogler wurden per Algorithmus ausgewählt und müssen nun darauf schauen, eine Beziehung aufzubauen. profil: Bei der Angelobung der Regierung blendete der ORF wegen eines Computerfehlers irrtümlich die Untertitel einer Telenovela ein. Streeruwitz: „Na, du Küken“, das kann kein Fehler sein. Das ist schlicht genial. Dafür der Nobelpreis für Literatur! Besser als jeder Handke. Künstliche Intelligenz soll sich das ausgedacht haben? Es stimmt einfach.