Die FPÖ und Putin
Von Christian Rainer
Anders als der Titel vermuten lässt: Ich will hier nicht über das Verhältnis der Freiheitlichen zu autokratischen Regimen im Allgemeinen und zu Putin im Besonderen schreiben. Zur Genüge wissen wir, dass die FPÖ stets naive Skrupellosigkeit zur Schau stellt, stolz zur Schau stellte, wenn sie an den Rockzipfeln der Mächtigen hängen durfte. Jörg Haider prahlte mit seiner „Freundschaft“ zu Iraks Saddam Hussein, ein speichelleckendes Buch schrieb er sogar darüber: „Zu Gast bei Saddam“. Sein Verhältnis zum libyschen Psychopathen Muammar al-Gaddafi und dessen Familie war enger und noch skurriler. Im Vergleich dazu wirkt der „Freundschaftsvertrag“ der aktuellen FPÖ mit Putins Partei „Einiges Russland“ nachgerade wie von strategischem Weitblick getragen. (Merke: Von den vier Herren, die damals Moskau besuchten und reisefiebernd auf Facebook posierten, sind zwei – Norbert Hofer und Harald Vilimsky – weiterhin in höchsten Ämtern.)
Aber eben nein: Ich will hier nicht daran anknüpfen, sondern an eine Begebenheit im Winter 2001. Am vergangenen Dienstag las ich die „profil-Morgenpost“, und ich sah das Foto eines schneidig dreinblickenden Wolfgang Schüssel beim Skifahren mit Wladimir Putin: die Ski-Weltmeisterschaft 2001 in St. Anton. „Moralisches Staatsversagen“ steht da im Zwischentitel, der Autor des Newsletters Stefan Melichar zitiert einen Text aus der vergangenen Ausgabe von profil: Christa Zöchling hat über das Verhältnis der Republik zu Russland geschrieben und sich an die österreichischen Politiker gewendet: „Eine Entschuldigung wäre fällig.“
Moralisches Staatsversagen? Man kann es auch Machtpragmatismus nennen und den Vorrang von Geld über Moral.
Ich sah das Foto und erinnerte mich, weil ich damals selbst vor Ort war. Der ORF hatte eine Handvoll Journalisten an den Arlberg verfrachtet, neben mir Peter Pelinka und Claus Reitan, als Moderator Johannes Fischer. Am 3. Februar sollte „Betrifft“ für den darauffolgenden Tag aufgezeichnet werden. Unter diesem Titel firmierte die wöchentliche politische Diskussionssendung des ORF, die heute „Im Zentrum“ heißt. Die Aufzeichnung musste von Wien in den Westen ausgelagert werden: Thema war nämlich „Ein Jahr neue Bundesregierung“. Dieser Bundesregierung stand Schüssel als ÖVP-Bundeskanzler vor, der aber wegen Putin in St. Anton weilte. Weitere Teilnehmerin: Susanne Riess-Passer als FPÖ-Vizekanzlerin. (Sie ist inzwischen Wüstenrot-Chefin und heißt seit wenigen Tagen Susanne Riess-Hahn, weil sie eben den ÖVP-EU-Kommissar Johannes Hahn geheiratet hat. Es ist eine kleine Welt.)
Für die Jüngeren unter Ihnen: Diese Koalition zwischen Volkspartei und Haider-FPÖ war immens umstritten. Es war die erste Regierungsbeteiligung einer rechtsradikalen Partei in Europa, die EU-14 hatten Sanktionen gegen Österreich verhängt, profil hatte ein Cover mit der Zeile „Schande Europas“ publiziert.
Die Diskussion wurde hitzig. Schüssel wollte herablassend wissen, ob profil inzwischen eines Besseren belehrt worden wäre, zumal ja trotz FPÖ keine Nazis durch die Straßen zögen. Ich verneinte mit Hinweis auf die moralischen Implikationen einer derartigen Aufwertung der Freiheitlichen. Der Moderator musste mehrfach schlichten.
Warum ich Ihnen diese Episode erzähle: weil jener Februartag 2001 Schatten bis in die Gegenwart wirft, weil sich die Fragestellungen und die Determinanten für eine Antwort nicht geändert haben, weil mit dem russischen Präsidenten einerseits und der FPÖ andererseits sogar zentrale Akteure der Außen- und Innenpolitik gleich geblieben sind.
Putin beherrscht zwei Jahrzehnte später das Weltgeschehen. Hätte Schüssel damals erkennen können, welches Monster sich aus jenem Mann entwickeln würde, mit dem er breit lachend die Pisten und den Liftsessel teilte? Das wäre kaum möglich gewesen. Putin war sogar Hoffnungsträger für eine demokratische Entwicklung Russlands. Einige Jahre danach hätte die Welt jedoch zweifeln, spätestens mit der Krim-Annexion Gewissheit über den wahren Charakter des Mannes finden müssen. Österreich redete sich Putin mehr als alle anderen im Westen bis zuletzt schön.
Und die FPÖ? Hypo-Pleite, Ibiza-Video und jetzt eben der arme Herr Jenewein. In diesen Tagen steht sie wieder knietief im innenpolitischen Sumpf. Herbert Kickl ist angezählt, er wird aber bleiben. Walter Rosenkranz wird bei der Bundespräsidentenwahl ein respektables Ergebnis erreichen. Sein Vorgänger Norbert Hofer hat beinahe gewonnen. Hätte Wolfgang Schüssel 2000 wissen müssen, mit wem er sich einlässt, was an Skandalen noch kommen würde? Wahrscheinlich ahnte er es und schob den Gedanken beiseite.
„Moralisches Staatsversagen“ konstatiert Christa Zöchling. Damit hat sie recht. Man kann es aber auch politischen Machtpragmatismus nennen und den Wohlstand verheißenden Vorrang von Geld über Moral.
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