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Leitartikel
06/26/2021

Christian Rainer: Die Überdosis Gift

Wie schlimm ist das Leben in der Politik, und wer hat das Schlimme zu verantworten?

von Christian Rainer

Am Donnerstag ist Josef "Sepp" Schellhorn als Abgeordneter sowie als Wirtschafts- und Kultursprecher von NEOS zurückgetreten. Dazu hat er sich in einem ausführlichen, öffentlich publizierten und als Mail individuell versandten Brief erklärt. Der Text geriet mehrfach bemerkenswert, und ich nehme ihn und ein Gespräch aus der vergangenen Woche zum Anlass, um über das öffentliche Leben von Politikern und Wirtschaftstreibenden zu schreiben.

Schellhorn - er ist der Bruder des profil-Kolumnisten Franz Schellhorn - nennt seine Worte "Ein langer Brief zum kurzen Abschied", in Umkehrung von Peter Handkes Erzählung aus den 1970er-Jahren. Alleine diese Exkursion durch die Nobelpreisliteratur ist Labsal in einer politischen Landschaft, wo sprachliche Ödnis als Glück erscheinen muss, weil von Fehlern durchsetztes Gestammel die Regel bildet. Einerseits geht Schellhorn in seinem Brief auf eine Handvoll Personen ein, mit denen er in sieben Jahren als Abgeordneter zu tun hatte. Aus den individuellen Zuschreibungen und der Charakterisierung des wechselseitigen Verhältnisses ergibt sich ein Vademecum als Miniatur des politischen Alltags. Das trägt nichts von Abrechnung in sich, sondern zeugt von Respekt, ohne den Verdacht von Klüngelei aufzuwerfen. Man nehme etwa den "Dank an Gernot Blümel, der es nicht Not hat, sich türkise Socken anzuziehen, klüger ist, als seine Budgets es vermuten lassen und er hat Witz". Deutlich im Gegensatz zur öffentlichen und veröffentlichten Meinung ist das übrigens auch meine Einschätzung (ohne Dank).

Andererseits gerät Schellhorns Brief in der Essenz dann doch zur Abrechnung. Der zentrale Satz nämlich: "Die Politik raubt mir die Kraft als Unternehmer und Arbeitgeber, und eine Überdosis an politischem Gift droht uns Abgeordnete aufzufressen." Politisches Gift also, das ist Kritik am System, nicht an Einzelnen, vielleicht ist es auch nur eine Befundung. Was beschreibt der Mann hier? Wenn ich ihn recht interpretiere: Er stößt sich weniger an der Öffentlichkeit oder den Journalisten (obwohl mir der an uns gerichtete Teil trocken bis zynisch erschien: " immer fair und sachlich"). Schellhorn ist vielmehr vom Spiel der Kräfte ausgelaugt - Regierung, Opposition, Bund, Länder, Bürokratie. Angeblich hat es auch Unstimmigkeiten bei NEOS intern gegeben. Und ich verweise auf eine Geschichte in der zurückliegenden Ausgabe von profil, wo Gernot Bauer eine "Oppositionsobsession" der Kleinpartei konstatierte.

Wer den Ibiza-Untersuchungsausschuss als die Mutter aller Schlachten sieht, möge sich an die FPÖ des Jörg Haider ab 1986 erinnern oder an die grünen Abgeordneten Peter Pilz und Johannes Voggenhuber.

Die Politiker sind somit irgendwie selber schuld. Jenes Gift ist der parlamentarischen Demokratie immanent und zugleich als Algorithmus zwingend eingeschrieben. Vermutlich spielt konkret auch eine Rolle, dass Schellhorn Unternehmer ist: Da wird man niemals zur Opposition; man kann entscheiden, anordnen, durchführen; man wird nur durch den Staat gebremst, durch höhere Gewalt oder durch die eigene Fehlentscheidung. Wir erinnern uns an Frank Stronach, der die Notwendigkeit des Parlaments nur anerkannte, weil er sonst nicht hätte Parlamentarier werden können.

Aber ist es nun bloß ein Befund, den Schellhorn vorbringt? Oder war es auch Kritik an den Verhältnissen, also die Beschreibung der aktuellen, einer außerordentlichen Situation in der österreichischen Innenpolitik?

Bei einer Veranstaltung am vergangenen Donnerstag sprach ich mit Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer. Er wird mir gestatten, dass ich aus unserem Diskurs zitiere. Mahrer ortete sinngemäß ein vergiftetes innenpolitisches Klima. Es wird nicht wundern, dass er dafür nicht die Volkspartei verantwortlich machte, er bezog sich auch nicht auf die Verhältnisse innerhalb der Koalition. Jedenfalls vertritt Mahrer die Auffassung, dass die Verhältnisse heute viel schlimmer seien als in der Vergangenheit, schlimmer als in seiner Zeit als Wirtschaftsminister.

Ich kann dem nicht folgen, sehe es anders. Die Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition verliefen in den Jahrzehnten, die ich überblicken kann, immer heftig. Die Emotionen schwankten von Ablehnung bis Hass. Die Wortwahl war meist unwürdig, die eingesetzten Mittel häufig bösartig. Manchmal vertrug man sich abseits der öffentlichen Arena, manchmal wurden die Abgründe zwischen den Parteien und Protagonisten dafür zu tief. Wer den Ibiza-Untersuchungsausschuss als die Mutter aller Schlachten sieht, möge sich an die FPÖ des Jörg Haider ab 1986 erinnern oder an die grünen Abgeordneten Peter Pilz und Johannes Voggenhuber.

In diesem Sinne ist der Rückzug von Sepp Schellhorn kein Alarmsignal für den Zustand der österreichischen Innenpolitik im Jahr 2021. "Politisches Gift" ist demnach eher ein Teil der Normalität demokratischer Prozesse.

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