Christian Rainer: Breaking Bad

Christian Rainer: Breaking Bad

Nach dem FPÖ-Super-GAU wäre ein fliegender Wechsel des Bundeskanzlers zur SPÖ geboten. Wahrscheinlich ist ein derartiges Manöver aber nicht.

Johann Gudenus formt die Hände zu einer Pistole und richtet die Waffe fachgerecht gegen den Plafond einer Villa in Ibiza. Der heutige Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, damals noch Vizebürgermeister in Wien, wusste nicht, dass er die Hände ebenso gegen sich selbst hätte richten können. Die Szene wurde am 27. Juli 2017 von versteckten Kameras gefilmt, insgesamt liegen mehrere Stunden Video- und Tonmaterial vor, die Gudenus und FPÖ-Chef Strache bei einem Gespräch zeigen, das ein Ende der politischen Karriere der beiden und das Ende dieser schwarz-blauen Koalition bedeuten könnte oder doch eher müsste.

Zwei freiheitliche Politiker, neben Norbert Hofer und Herbert Kickl die beiden Mächtigsten, sind in eine Falle gegangen. Eine vermeintliche russische Milliardärin bringt sie dazu, alle moralischen und demokratischen Grenzen zu überrennen – vielleicht, bei aller Unschuldsvermutung, auch strafrechtliche: Das Angebot von Staatsaufträgen für Wahlkampfhilfe ist kein Geschäft unter ordentlichen Kaufleuten, erst recht nicht, wenn besondere Preise in Aussicht gestellt werden. Auch jene parallele Parteispendenwelt, von der Strache und Gudenus faseln, ist eine Geisterbahn.

Wer diese Falle so professionell aufgespannt hat, bleibt unbekannt. Dass jenes Gespräch nicht schon vor der Nationalratswahl öffentlich wurde, die drei Monate nach der Aufzeichnung stattfand, sondern unmittelbar vor der EU-Wahl, lässt ahnen: Hier verfolgt jemand ein gesamteuropäisches Interesse – darzulegen, wie extrem rechte Parteien ticken, wozu ihre Repräsentanten fähig sind und wozu nicht. Publiziert wurde die Geschichte von „Spiegel“ und „Süddeutscher Zeitung“. „Journalisten sind ja sowieso die größten Huren auf dem Planeten“, sagte Strache an jenem Sommertag auf Ibiza. Das wird er jetzt und in alle Zukunft nicht anders beurteilen.


Freilich ist das Denkunmögliche in Österreich eine gängige Möglichkeitsform.

Im Rückblick erweist sich die Vorschau der Volkspartei auf ihren Koalitionspartner in schauriger Weise als präzise. Als sich Sebastian Kurz 2017 gut ausgerüstet auf die Reise mit der FPÖ begab, wurden in seinem Umfeld drei mögliche Pannenpunkte geortet. Man orientierte sich dabei an den Erfahrungen, die Wolfgang Schüssel ab dem Jahr 2000 gemacht hatte: Dilettantismus, Nationalsozialismus, kriminelle Neigungen. Den Dilettantismus haben wir im Innenministerium erlebt und im Sozialressort. Das dubiose Verhältnis der FPÖ zur Geschichte manifestiert sich in einer legendären Masse an Einzelfällen. Im verbliebenen Rückzugsraum Crime & Punishment, dessen Mobiliar aus der Ära Schüssel/Riess-Passer bis heute die Gerichtssäle füllt, war es bis vergangene Woche vergleichsweise gemütlich. Jetzt nicht mehr.

Aber was bedeutet das für die Regierung und damit für Österreich? Zu Redaktionsschluss, also am Freitagabend, war diese Ungewissheit nicht zu klären. Denn die Antwort hängt vor allem an den Entscheidungen des Bundeskanzlers. Ich hatte Kurz Freitagmittag bei einem Auftritt in Wien erlebt, also bevor die Sache platzte, aber sicher einige Zeit, nachdem er davon erfahren hatte. Von einer vierminütigen Verspätung abgesehen, zeigte er sich casual und unbeeindruckt. Allerdings: In den Tagen davor war die Nervosität der Volkspartei greifbar. Wir Journalisten hatten das – wohl fälschlich – auf schlechte Umfragewerte zurückgeführt. Hatte der Kanzler seine eines FPÖ-Politikers würdige Kritik an der EU am Ende nur deshalb losgelassen, um nach Auffliegen des Skandals FPÖ-Wähler auf seine Seite zu ziehen? Möglich.

Denkunmöglich erscheint bei Durchsicht jenes Videos lediglich, dass Strache und Gudenus ihre Ämter behalten werden. Freilich ist das Denkunmögliche in Österreich eine gängige Möglichkeitsform. Vor zwei Jahren ist es auch denkunmöglich gewesen, dass Herbert Kickl schon bald Innenminister würde.

Was erwarten wir vom Bundeskanzler? Was würden wir fordern, wäre eine Forderung in einer derartigen Ausnahmesituation ein opportunes demokratisches Instrument?

Wenn Strache als Parteiobmann und als Vizekanzler nicht zurücktritt, müssen Neuwahlen das Gebot der Stunde sein. Aber auch bei einem Strache-Rücktritt gibt es Argumente, das Volk erneut abstimmen zu lassen. Denn die Bürger haben nicht irgendeine FPÖ gewählt, sondern jene, die Heinz-Christian Strache seit 14 Jahren führt und prägt. Der Koalitionspartner FPÖ wäre ohne Strache ein in dieser Form nicht gewählter.

Was würde ich mir für das Land wünschen? Ich wünsche mir einen fliegenden Wechsel, eine SPÖ, die sich der Volkspartei als Juniorpartner anbietet, in einer Form und mit Personen, die für Sebastian Kurz im Inhalt und persönlich akzeptabel sind. Wahrscheinlich ist das nicht.