© Alexandra Unger

Meinung
08/01/2020

Clemens Neuhold: Ampel-Fehlschaltung

Die anfangs stringente Corona-Politik kippte zuletzt ins Chaos. Woran soll man sich noch halten?

von Clemens Neuhold

Gäbe es die Maskenpflicht nicht, die Politik müsste sie erfinden. Rauf, runter, rauf: Die türkis-grünen Besuchsregeln für den Supermarkt zeugen von Leadership und sind per Knopfdruck zu dekretieren. Die entsprechenden Erlässe sind nachvollziehbar und halten bisher vor den Höchstgerichten. Im Unterschied zu einer Reihe anderer Maßnahmen, die komplexer sind als die Maskenpflicht-vom Verbot, während des Lockdowns mit fremden Menschen in den Park zu gehen, über das Abstandsgebot im öffentlichen Raum ("Babyelefant") bis zur vorgezogenen Öffnung der Baumärkte. Alles vom Verfassungsgerichtshof gekippt.

Diese legistische Pannenserie stellt die Bevölkerung nun zunehmend vor die Frage: Was gilt jetzt eigentlich noch? "Anschober killt Baby-Elefanten",titelte eine Boulevard-Zeitung. Der Abstand galt bisher als das erste Gebot im Kampf gegen Corona. Wie sehr soll man noch daran glauben? Wenn Strafen im Lockdown-wie sich nun herausstellte-zu Unrecht verhängt wurden, wie soll man sich vor künftigen Corona-Strafen noch fürchten? Wenn bei der Einreise aus Balkan-Risikoländern offenbar ein Formular mit "Zoran aus Wien" genügt (siehe Seite 16),wie ernst sind diese Grenzkontrollen zu nehmen? Je weniger nachvollziehbar Maßnahmen sind, desto größer ist die Verlockung, sie zu ignorieren. Oder nach eigenem Ermessen auszulegen.

Die rechtlichen Aufräumarbeiten nach der Pannenserie kosten nun wertvolle Zeit, die es für die Vorbereitung auf den heißen Viren-Herbst bräuchte. Es ist Anfang August. Ab Mitte August hebt die zweite Rückreisewelle aus Corona-Risikogebieten wie Türkei, Serbien, Griechenland oder Kroatien an. Anfang September öffnen die Schulen. Eine stark wachsende Zahl an Clustern in Ballungsräumen könnte den Schulstart gefährden. Einen Vorgeschmack auf die Grippewelle plus Corona bekommen Eltern mit kranken Kindern schon jetzt. Vereinzelte Huster in der Straßenbahn werden mit panischen Blicken quittiert. Droht bei Hustkonzerten in der kälteren Jahreszeit Massenpanik?

Oberösterreich drehte im Juni wegen 15 infizierter Kinder Schulen für 85.000 Kinder zu. Eine zweite Welle aus Homeschooling plus Homeoffice ist Müttern schlicht und einfach nicht mehr zumutbar, sie waren vom Lockdown hauptbetroffen. Eine Corona-Ampel soll künftig Panikreflexe wie in Oberösterreich vermeiden helfen. Mit unterschiedlich harten Maßnahmen je Bezirk und Risikolage als Alternative zu flächendeckenden Lockdowns. Während die Ampel in Deutschland längst regiert, zerren hierzulande Bund und Länder an den Risikogebietsgrenzen.

Die Mitglieder der Bundesregierung hätten sich nach sechs Monaten Ausnahmezustand einen ausgedehnten Urlaub redlich verdient. Mit Blick auf das mögliche Corona-Chaos im Herbst wünscht man sich dennoch eine rasche Rückkehr zur Politik vom Beginn des Lockdowns. Allen voran ist Kanzler Sebastian Kurz gefragt. Seine Führungsstärke gepaart mit der besonnenen Art von Gesundheitsminister Anschober weckte zumindest den Eindruck einer stringenten Linie (die es auf gesetzlicher Ebene nie gab).Die hohe Schlagzahl an Pressekonferenzen konnte man kritisieren, aber sie bot Halt. Nun regiert eine diffuse Bedrohungslage ohne klare Vorgaben. Die Maskenpflicht im Supermarkt ist zu wenig-dort hat sich bisher kein Kunde nachweislich infiziert.

Die Regierung könnte Mut zum wahren Risiko zeigen und kommunizieren, wo man sich bisher tatsächlich ansteckte (indoor)-und wo eher nicht (outdoor); gepaart mit konkreten Verhaltensregeln (nach der Bar fünf Tage nicht zur Oma).Das könnte die ganz persönliche Corona-Ampel der Menschen wieder aktivieren. Die leidet durch die widersprüchlichen Signale an massiven Fehlschaltungen. Erfahrungswerte, wo die grünen, gelben und roten Corona-Zonen für den Einzelnen konkret liegen, gibt es mittlerweile genug. Die Agentur für Ernährungssicherheit (AGES) kann aktuell 75 Prozent der Ansteckungen konkret nachvollziehen. Aus diesen Cluster-Analysen ergibt sich folgendes Bild: Covid-19 ist aus heutiger Sicht ein ziemliches Indoor-Virus, das nahe und lange Kontakte liebt (meist über 15 Minuten).Dieses Muster zieht sich vom Cluster St. Wolfgang bis zum türkischen Leichenschmaus in Wien-Favoriten durch.

In der kälteren Jahreszeit rückt man wieder stärker zusammen, in Büros, Wohnzimmern, WGs, Arbeiterheimen, Pausenkammerln, Altersheimen, Restaurants oder Bars. Ins Privatleben kann die Regierung nur schwer hineinregieren. Versuchen sollte sie es trotzdem, wenn juristisch, dann bitte wasserdicht und sonst realitätsnah. Vielleicht sind mehrsprachige TV-Spots mit Menschen, die von ihrer Ansteckung erzählen, ernster zu nehmen als der gekillte Babyelefant.

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