Eva Linsinger: Selbstdemontage

Eva Linsinger: Selbstdemontage

Die Ermittlungen gegen Peter Pilz sind eingestellt, sein Ruf ist aber ruiniert. Auch deshalb, weil ein Comeback eines Politikers nie nur eine juristische Dimension hat.

Ideologisch trennen die beiden Welten: Der eine, Udo Landbauer, verkörpert in Habitus und Ansichten den Paradetypus des stramm rechten Recken, geschult auf der Militärakademie, politisch sozialisiert in der extrem rechten Burschenschaft „Germania“ – ein FPÖ-Politiker wie aus dem Klischee-Buch eben. Der andere, Peter Pilz, steht für den exakten politischen Gegenpol des linken Querkopfs, der über Zivildienst und „revolutionäre Marxisten“ bei den damaligen Vorzeigealternativen, den Grünen, landete, wo sonst. Es gibt wohl wenige Themen, bei denen Landbauer und Pilz derselben Meinung sind, dennoch sind sich die beiden Berufspolitiker, die fast ihr ganzes Erwachsenenleben in der Politik verbracht haben, in einem Punkt verblüffend ähnlich: im Umgang mit dem eigenen Rücktritt. Und vor allem: mit dem Wunsch vom Rücktritt vom Rücktritt. Denn beide finden, ein paar Monate strategische Auszeit von der Politik müssen als Buße aber wirklich reichen – bei Landbauer für widerliche Texte im Liederbuch seiner Burschenschaft, bei Pilz für Vorwürfe der sexuellen Belästigung.

Und bei beiden stellt sich die so drängende wie schwierige Frage: Wo liegt die Grenze des politisch-moralisch Tragbaren – bei einer strafrechtlichen Verurteilung? Oder schon deutlich davor, wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen, gemünzt auf Landbauer, meinte? Und vor allem: An wem liegt es, das zu beurteilen – an Gerichten? Am eigenen Gewissen? An der p. t. Wählerschaft? Gewiss ist: Politische Spitzenämter sind mit der Aura der Macht, glänzendem Scheinwerferlicht und anderen Goodies verbunden – aber auch mit einer manchmal recht kniffeligen und schwer zu fassenden Funktion als vages Vorbild, passend zum eigenen Image und Amt. Auch an den Parametern ist zu messen, ob der Ruf unwiederherstellbar ruiniert – oder ein Comeback gerechtfertigt ist.

Bei Landbauer ist das derzeit schwerer zu beantworten, seine Gesinnungsgenossen aus der FPÖ reden sich zwar den Ex-Kollegen in anschwellender Lautstärke schön, er selbst schweigt aber bisher darüber, wann und als was er wiederkommen möchte. Sicher ist schon jetzt: Landbauers trotzige Nichteinsicht, die Schuld nur bei anderen zu suchen und den Rücktritt mit „Medienhatz“ zu begründen, klingt nicht gerade nach Läuterung.

Bei Pilz stellt sich die Gemengelage klarer dar, auch deshalb, weil er viel vehementer vor den Vorhang drängt – und sich mit jeder Wortmeldung neu beschädigt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn sind eingestellt, sein Ruf aber großteils verloren. Erstens, weil – wie Kollege Gernot Bauer ab Seite 22 profund argumentiert– die Entscheidung der Gerichte über einen „Freispruch zweiter Klasse“ nicht hinauskommt. Zweitens, und das wiegt noch schwerer, weil die Causa nicht nur eine juristische Dimension hat, sondern auch die politische des Umgangs mit den Vorwürfen. Und da fällt das Urteil vernichtend aus – für Pilz selbst und seine Liste.

Die gesammelten krausen Verschwörungstheorien, wer Pilz angeblich aller aus dem Weg haben will – Konzerne! Die Justiz! Böse Medien! –, vorgetragen von ihm selbst, befeuert vom Kauz Peter Kolba, würden bei jedem Politiker wie ein peinliches Ablenkungsmanöver wirken. Bei einer Persönlichkeit wie Pilz, dessen Ruf auf angriffigem Aufdecken und heroischem Enthüllen beruht, ist das Geschwafel über Intrigen aller Art schlicht pure Selbstbeschädigung. Dass Pilz seine Argumentationslinie mehrmals wechselte, macht die Sache auch nicht besser, im Gegenteil: Von klug-selbstreflexiven Worten über „ältere Männer wie mich, die dazulernen müssen“, zu halsstarriger Bestemm-Haltung, „da ist nichts dran“, von Bin-schon-weg zu Bin-wieder-da. Ein unwürdiges Schauspiel, das Pilz jedem ersparen hätte sollen, am allermeisten sich selbst.

Seine eigene Glaubwürdigkeit scheint Pilz beim Versuch der Rückkehr offenbar herzlich egal zu sein. Das freie Parlamentsmandat leider ebenso. Sicher, das hohe Gut des freien Mandats wurde in der Praxis oft zur Schimäre degradiert – von kaum jemand aber derart ungeniert wie von Pilz. Ein wenig mehr Demut oder zumindest Respekt vor dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie würde nicht schaden. Wenn Pilz vollmundig verkündet: „Jetzt ist der Weg frei für die Rückkehr ins Parlament“, vergisst er dabei bewusst, dass dafür erst jemand den Platz räumen müsste. Die Rechnung dafür kam prompt: Offenbar hält kein Mandatar der „Liste Pilz“ Pilz für derart unverzichtbar wie er selbst.

Eine bittere Lektion für die Ein-Mann-Ego-Show Peter Pilz – und eine schwere Fehleinschätzung seiner Truppe. Ein erkennbares Programm oder ähnlich Grundsätzliches hatte die „Liste Pilz“ nie, sie verdankt ihren Wahlerfolg einzig der (damaligen?) Popularität ihres Namengebers – und der wilden Frische des Neuen. Das ist Geschichte, nicht zuletzt durch das ungustiöse monatelange Gezerre darüber, wer für Pilz geht, das verflixt nach Altpartei in ihrer schlechtesten Form anmutete. Damit ist der Gesichtsverlust komplett.
Das stichhaltigste Argument für Pilz’ Rückkehr lautete stets: Gerade dieser Regierung würde eine angriffige Oppositionspartei, die der Koalition lautstark auf die Finger schaut, verflixt guttun. Das Argument stimmt. Bloß: Es wird mit jeder Etappe der Selbstdemontage schwächer und schwächer.