Georg Hoffmann-Ostenhof: Europa, du hast es besser!

Georg Hoffmann-Ostenhof: Europa, du hast es besser!

Eine Lobrede auf den alten Kontinent.

Goethe dichtete einst in seinen „Xenien“: „Amerika, du hast es besser als unser Kontinent.“ Die neue Welt habe keine „verfallenen Schlösser“ und überholten Traditionen. „Dich stört nicht im Inneren zu lebendiger Zeit, unnützes Erinnern und vergeblicher Streit.“

Im 20. Jahrhundert sollte diese Diagnose erst so richtig wahr werden – noch bis vor Kurzem stimmte sie, als mit Barack Obama ein Mann im Weißen Haus saß, der die USA mit Vernunft und Vorsicht in die neue Zeit zu führen schien, Europa aber von einer Krise in die nächste stolperte, total zerstritten war und die EU auseinanderzubrechen drohte.

Als China in den vergangenen vier Jahrzehnten seinen grandiosen Aufstieg hinlegte und sich anschickte, zur stärksten Wirtschaftsmacht der Welt zu werden, mehrten sich freilich auch die Stimmen, die meinten, es sei nicht Amerika, sondern das Reich der Mitte, das es besser habe.

Die alte Annahme, dass auf lange Sicht die Wirtschaft nur in der Demokratie prosperieren könne, habe sich als falsch herausgestellt, hieß es. Eine intelligente Diktatur sei, so beweise ja das „chinesische Modell“, viel effektiver als die schwerfällige Demokratie und viel besser geeignet, die gewaltigen Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen: Nach dem amerikanischen Jahrhundert habe nun das chinesische begonnen.

Die aktuelle weltpolitische Nachrichtenlage lässt freilich erahnen, dass sich die so fantastische Erfolgsgeschichte Chinas und seiner KP-Führung dem Ende zuneigt. Und dass Goethes Amerika-Sicht endgültig obsolet ist.

- Zunächst China. Panik macht sich in Peking breit. Die Ökonomen sagen eine veritable Wirtschaftskrise voraus. Die Konjunktur hat sich schon abgekühlt. Verzweifelt versucht die Regierung mit gewaltigen Finanzspritzen, den Absturz in die Rezession zu verhindern. Große Hoffnung, dass ihr das gelingt, hegt man da aber nicht – tut doch der Handelskrieg mit den USA sein Übriges.
Während in westlich-demokratischen Ländern eine Wirtschaftskrise politisch keine Katastrophe ist, könnte sich für Chinas Kommunisten jedoch eine solche zur Existenzfrage auswachsen. Denn bislang gründeten sie ihre Legitimität darauf, die 1,3 Milliarden Chinesen mit kontinuierlich wachsendem Wohlstand zu versorgen. Was, wenn das nicht mehr gelingt? Wenn Arbeitslosigkeit sich breitmacht, es nicht mehr aufwärts geht, sondern bergab? Drohen Unruhen oder gar Aufstände im Riesenreich?
Offenbar befürchtet der immer mehr als Alleinherrscher agierende KP-Chef Xi Jinping, ein Ende des Wachstums könnte das ganze System zum Einsturz bringen. Und auf die nicht und nicht abflauen wollende Demokratiebewegung in Hongkong hat Peking noch keine Antwort gefunden. Die Angst, diese könnte aufs Festland überschwappen, ist jedenfalls sehr groß. Wohl zu Recht. So stabil ist China nicht; und so fest, wie bisher angenommen, sitzen Xi und Genossen offenbar doch nicht im Sattel.


In der EU hat inzwischen die proeuropäisch-progressive Mitte die Mehrheit.

- Auch Amerika hat es dieser Tage bekanntlich nicht so gut. Ein faschistoider Irrer im Weißen Haus tritt all das mit Füßen, was den Vereinigten Staaten Stärke und Ansehen in der Vergangenheit verliehen hat: Demokratie, Rechtsstaat, internationale Allianzen. Die Geschwindigkeit, mit der die USA unter Donald Trump ihre viel gerühmte Softpower verlieren, ist atemberaubend. Da mag die Wirtschaft (noch) gut dastehen. Politisch stecken die USA aber in einer tiefen historischen Krise, aus der sie wohl auch durch eine Abwahl Trumps so schnell nicht herauskommen würden.
Heute könnte man Goethe paraphrasieren: Europa, du hast es besser! Besser jedenfalls als die beiden anderen Supermächte, USA und China. Doch, doch. Der Vergleich macht Sie sicher.

- Gewiss gibt es in Europa ungelöste Probleme und „verfallene Schlösser“ zuhauf. Es herrscht auch kein Mangel an „vergeblichem Streit“. Doch die Entwicklung der vergangenen Monate kann durchaus positiv stimmen.
Hatte man nicht einen großen Sieg der Rechtspopulisten und -extremen bei den EU-Wahlen vorausgesagt? Es kam ganz anders. Die Feinde Europas und der offenen Gesellschaft kamen kaum voran, ihre Gewinne im EU-Parlament blieben marginal. Hingegen hat dort nun die proeuropäische und progressive Mitte die Mehrheit.

In der erstaunlich schnell gebildeten neuen Kommission der Ursula von der Leyen sieht das politische Kräfteverhältnis nicht anders aus. Zudem herrscht in diesem Gremium, das lange ein Club von alten Männern war, erstmals Geschlechterparität. Und wenn es bei dem neuen EU-Führungspersonal noch den einen oder anderen Schönheitsfehler gibt, dann wird das EU-Parlament wohl noch korrigierend eingreifen.

Auch in den europäischen Nationalstaaten selbst scheint die rechtsrechte Welle gebrochen zu sein: Wie anders kann man etwa Ibiza und das Ende der Kurz-Strache-Koalition, den Absturz des rechtsextremen Lega-Chefs Matteo Salvini in Italien und das spektakuläre Scheitern des britischen Premier Boris Johnson interpretieren?

Das alles mag bloß eine Momentaufnahme sein. Gewiss. Aus heutiger Sicht aber erscheint Europa in dieser immer gefährlicher werdenden Welt als Hort der Stabilität, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie – als Bollwerk gegen die Barbarei.

georg.ostenhof@profil.at