Korruption gab es doch immer schon?
Von Christian Rainer
Nach über drei Jahrzehnten Journalismus ist einem wenig fremd. Man hat vieles an ideologisch extremen, strafrechtlich relevanten, peinigend dummen Deformationen der Politik gesehen, und man hat es beurteilt. Man war über die Schüssel-Haider-Koalition empört, von Helmut Zilks Spionagetätigkeit überrascht, beim Ibiza-Video bestätigt und entsetzt. Aber welche Dimension haben die Dinge wirklich? Der jeweils aktuelle Skandal, das gegenwärtige Geschehen sind näher und erscheinen schon deshalb größer, am größten. Beim Gewichten empfiehlt es sich gerade für Journalistinnen und Journalisten, anhand von historischen Wahrnehmungen zu kalibrieren. Das ist unsere Aufgabe, wenn wir jene Fakten einordnen, die wir oft selbst aufgedeckt und zusammengetragen haben.
Gatekeeper um der Wahrheit willen? Das ist hoch angetragen. Aber wer sonst könnte diese Aufgabe erledigen, wenn nicht unsere Medien und die Wissenschaft?
„Korruption, die gab es doch immer schon.“ Das ist der Satz, den wir in diesen Tagen hören als Kontrapunkt zur Aufregung über den Skandal in der Volkspartei. Wer die Aussagen von Thomas Schmid per se nicht infrage stellt, wer nicht eine Art Einzeltätertheorie verfolgt, der versucht, die Wogen also mit dem historischen Vergleich zu glätten. Man ist mit jener gut 30-jährigen Erfahrung allzu schnell versucht, dem zuzustimmen. Korruption im weitesten Sinn, Mauscheleien jeder Art, parteiliche Postenbesetzungen, Finanzschiebereien – wir haben das alles schon gesehen. Was macht die türkise Krise so besonders, ist sie überhaupt besonders? Ich meine ja und habe drei Erklärungen.
Die Türkisen waren eine Partei in der Partei, nahe am Konstrukt einer feindlichen Übernahme der vorgeblich eigenen Freunde.
Erstens: eine gute Nachricht. Die Standards haben sich geändert. Was ging, geht nicht mehr. Die Bevölkerung hat die Schnauze voll. Jeder Skandal war ein Skandal zu viel. Irgendwann wog der Vorteil, den man aus der bevorzugten Zuteilung einer Gemeindewohnung zog oder aus der eigenen Vorrückung wider das eigene Können, nicht mehr auf, was die Eliten so trieben.
Man hatte es sich ja selbst auch gerichtet. Aber der Mist des Kleinviehs wiegt eben nicht so schwer wie der Dreck, mit dem jene hantierten, die am Futtertrog ohnehin bevorzugt waren. Zumal die Politik und die Wirtschaft Moral predigten und sich selbst nicht daran hielten. Aus dem Widerspruch erwuchs Unmut. Daraus wurden sogar neue Gesetze – gegen Bestechung und Bestechlichkeit, gegen Anfütterung und einiges mehr. Das bisher Geübte und Geduldete wurde zu Straftatbeständen gemacht. In diesem Licht ist der Vergleich mit Gewesenem nicht statthaft. Die Menschen haben sich verändert, mit ihnen die Republik.
Abgekartetes Spiel bei der Besetzung der Staatsholding wäre früher der Normalfall gewesen wie auch die Beschleunigung eines Steuerverfahrens. Heute ist es ein Sündenfall. Die Türkisen hatten das übersehen, vielleicht weil sie zeitgleich in einer neuen und der alten Welt lebten. „Junge ÖVP“, vielleicht steckt ja schon darin ein Widerspruch.
Zweitens: die Türkisen. Es gab schon vieles in der Zweiten Republik, aber noch niemals eine kleine Gruppe von Menschen, die am Reißbrett minutiös die Machtübernahme an der Spitze des Staates planten und das Ziel auch erreichten. Dass es sich dabei um eine Partie von Buben handelte, machte die Sache nicht leichter. Ein Landeshauptmann sagte mir einst, Sebastian Kurz sei zu jung. Ich erwiderte, der sei doch schon länger in der Regierung als die meisten. Er erwiderte: „An Lebensjahren.“ Bei Jörg Haider hatten wir nur scheinbar Ähnliches erlebt. Als er Landeshauptmann von Kärnten wurde, war er bereits 39, FPÖ-Chef mit 36.
Die Türkisen waren eine Partei in der Partei, ein wenig auch Staat im Staat. Um diese Konstellation zu rechtfertigen, muss man schon mit hehren Zielen ausgestattet sein und sauber agieren. Beides fehlte. Ziel war eine Machtübernahme um der Macht willen, im eigenen Namen und im Namen der Volkspartei, im Grunde nicht einmal für die schwarze Volkspartei, sondern für die neuen Türkisen. Da sind wir schon nahe am Konstrukt einer feindlichen Übernahme der vorgeblich eigenen Freunde. Sauber lief da auch nichts, vielmehr wurde gefeixt und getrickst. Wohl wurden auch Gesetze gebrochen, jedenfalls laut Selbstbezichtigung einer Kronzeugin und von einem, der das noch werden will.
Drittens: eben Sebastian Kurz. Wenn wir ihn an dem messen, was er versprach, dann wird die ungeheure Distanz zur Realität ein Novum, zu etwas, das es nicht „immer schon gab“. Das gab es nämlich noch nicht. Kurz versprach eine neue Politik und löste das Versprechen nicht ein. Er prahlte mit Superlativen und landete regelmäßig im Diminutiv. Beim schlagartigen Wachstum der Volkspartei bildeten sich Dehnungsfugen, als die Partei in sich zusammensackte, dann Haarrisse. Je größer die Erwartung, umso schlimmer die Enttäuschung. Das Vertrauen der Menschen in die Politik wurde stärker beschädigt, als auf der Basis einiger versprengter Chat-Nachrichten zu erwarten war. Auch das hatte es noch nicht gegeben.
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