Peter Michael Lingens: Vorerst Griss
Die TV-Auftritte der Präsidentschaftskandidaten bei Puls 4 und ORF haben meine Wahlentscheidung doch erheblich erleichtert. Denn mit Ausnahme von Richard Lugner und Norbert Hofer erschien mir kein Kandidat von vornherein unwählbar. (Jemand, der wie Hofer die EU-Mitgliedschaft ablehnt und die Regierung wegen der Aufnahme zu vieler Flüchtlinge entlassen hätte, sollte unwählbar sein, hat aber alle Chancen.)
Andreas Khol ist intelligent, eloquent und so glaubwürdig wie Christian Rainer ihn beschrieben hat: Er schwor, an einer schwarz-blauen Koalition keinesfalls teilzunehmen, während er sie organisierte. Politisch will ich ihm das trotzdem nicht nachtragen: Man konnte 2000 meinen, dass darin eine Chance für die ÖVP und auch Österreich läge.
Allerdings nur eine Amtsperiode lang. Dann musste man wissen, wie restlos unfähig das Gros der FP-Minister war und hätte bei mehr politischem Instinkt ahnen können, dass den Blauen auch Korruption nicht fremd ist. Khol hat diesen Instinkt so wenig wie Wolfgang Schüssel besessen. Das qualifiziert ihn mäßig fürs Amt des Bundespräsidenten. Dazu sträuben sich mir die Nackenhaare, wenn er „die liabn Leit“ akustisch ans Herz drückt. In der Puls 4-„Elefantenrunde“ hat kein anderer Teilnehmer (auch nicht Hofer) so viel Redezeit darauf verwendet, die derzeit populärsten Stammtisch-Emotionen – TTIP-Gegnerschaft und Grenzsperrfeuer – zu bedienen. Dennoch hat Khol ein repräsentatives Sample der Zuseher nicht für sich gewonnen.
Ich kaufte ihm keinen Gebrauchtwagen ab.
Der zweite Kandidat, der das Handicap trägt, einer Regierungspartei anzugehören, hat mich dagegen positiv überrascht: Rudolf Hundstorfer spricht – auch auf Englisch – wohlüberlegt. Der Einwand, dass er auf internationalem Parkett nicht reüssierte, ist unberechtigt. Auch sein Amtsverständnis ist ein korrektes und besonnenes: Von ihm sind keine Fehlentscheidungen oder gar Eskapaden zu erwarten. Es gelingt mir allerdings auch nicht, von ihm eindrucksvolle Wortmeldungen zu erhoffen.
Zu meiner Überraschung gelingt mir das auch bei Alexander Van der Bellen nicht. Am besten vermag er sympathisch zu schweigen. Ein ganze „Pressestunde“ lang vermochte er wenig zu sagen. In der einzigen Frage, in der er sich präzise festgelegt hat, vermag ich ihm so wenig wie Rainer zu folgen: Obwohl ich denkbar wenig für eine FPÖ-geführte Regierung übrig habe, halte ich es für mehr als problematisch, sie nicht anzugeloben, wenn sie über die Mehrheit verfügt. Das löste eine Staatskrise mit unabsehbaren Folgen aus: Ich fürchte, dass die FPÖ an ihrem Ende stärker denn je wäre (siehe profil online: „Das Van der Bellen-Risiko“).
Meine anfängliche Sorge, Griss stünde der FPÖ unkritisch gegenüber, ist zerstreut.
Damit entscheide ich mich zu meiner Überraschung für Irmgard Griss. Sie ist nicht bloß „intelligent“, sondern brillant. Die Souveränität, mit der sie die dumpfen Fragen Wolfgang Fellners bei der „ORF-Pressestunde“ konterte, war ein seltener TV-Genuss. Meine anfängliche Sorge, dass sie der FPÖ unkritisch gegenüberstünde, ist nach dem „Falter“-Gespräch, „Pressestunde“ und „Elefantenrunde“ zerstreut: Niemand hat sich so präzise wie sie gegen Norbert Hofers rechtswidrige Forderungen und populistische Vereinfachungen ausgesprochen. Sie macht nur nicht den Fehler, alles, was aus der FPÖ kommt, emotional zurückzuweisen und ihr damit die Chance zu geben, sich als „ausgegrenzt“ in Märtyrerpose zu werfen.
Im Gegensatz zu manchen Kollegen bin ich auch nicht der Meinung, dass es Griss diskreditiert, von der schwarz-blauen Koalition ursprünglich eine Überwindung der lähmenden Stagnation der „Großen Koalition“ erhofft zu haben. Man konnte das erhoffen, und in manchen Bereichen war es auch der Fall. Anneliese Rohrers Kritik, dass sie das NS-Regime verharmlose, kann ich nicht teilen. Ihre Behauptung, dass es zu Beginn auch ein freundliches Gesicht gezeigt hätte, auf das viele Menschen hereinfielen, ist schlichtweg richtig: Dass es plötzlich Arbeit und wieder Waren in den Geschäften gab, musste die Massen beeindrucken.
Elfriede Hammerls Vorwurf, dass Griss bei einer Veranstaltung der NEOS erklärt habe, „Frau sein“ spiele unter Juristen keine Rolle, obwohl sämtliche Senatspräsidenten des OGH Männer sind, scheint mir subjektiv: Nicht jeder kann jeden Satz, den er ausspricht, auf die feministische Goldwaage legen. Über weite Strecken spielt „Frau“ im Recht tatsächlich keine Rolle mehr, und vermutlich hat sich Griss auf ihre eigene Karriere bezogen. Jedenfalls war die Vehemenz, mit der die alleinerziehende Mutter in der „Pressestunde“ für wichtige praktische Interessen der Frauen – gleiche Bezahlung, Ganztagsschulen, Kinderkrippen – eintrat, für mich eher ein Grund, sie zu wählen (bitte in der ORF-TVthek nachsehen). Der zweite, wichtigere Grund: Griss traue ich am ehesten zu, tatsächlich ein „aktiver Bundespräsident“ zu sein. Sie denkt unabhängig, sie ist neugierig und sie wird zu Neujahr nicht schwafeln – vage von „sauren Wiesen“ reden, die man trockenlegen müsse –, sondern die Dinge präzise beim Namen nennen.