Rainer Nikowitz

Rainer Nikowitz Doppelbesteuerungsabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen

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Josef Pröll hatte aufgrund dieses heftigen Ziehens in der Achillessehne – und zwar nicht in der, die er wie so vieles andere mit David Beckham teilte – schon in aller Herrgottsfrüh geahnt, dass dieser Tag wieder einmal nicht verfliegen würde wie das Aschewölkchen eines isländischen Vulkans im Frühlingswind.

Als er dann vor dem Ministerrat kurz in Werners Büro vorbeischaute und diesen dabei ertappte, wie er gerade ausprobierte, ob sein leicht zerschlissenes „Eat the Rich“-­T-Shirt farblich auch hundertprozentig zu seinen Plateausohlen passte, wich die böse Ahnung bleischwerer Gewissheit.

Ab heute wurde wohl gegenversteuert. Josef wollte eben wieder behände auf seinen Krücken abdrehen, als sich durch die halb geschlossenen Jalousien ein Sonnenstrahl ins schwarze Nichts des Klassenkämpfer-Hauptquartiers verirrte und die Krawattennadel traf, die er anlässlich seines zehnten Besuchs beim alljährlichen Benefiz-Stiermelken des Verbands der künstlichen Rinderbesamer bekommen hatte (soweit er sich erinnerte, war der Reingewinn dieses Jahr an eine alleinerziehende Montafonerin gegangen, die die Milchquote nicht mehr erfüllen konnte).

Werner sah das Blinken aus seinem neuerdings überaus wachsamen linken Augenwinkel, griff sich im Herumwirbeln jenen Teil des neuen SPÖ-Steuerkonzepts, der sich mit Vermögensteuer befasste, und warf ihn mit einem gellenden „No pasaran!“-Schrei in Richtung des Vizekanzlers.
Dieser wiederum riss geistesgegenwärtig seine aus ökosozialem Eberleder bestehende Aktentasche hoch, wehrte damit den mit einer zweifellos aus der Industriellenvereinigung entwendeten Seidenkrawatte zusammengebundenen Papierstapel ab und ging hinter einem Plasmafernseher in Deckung.

Das irritierte den Kanzler, der schon mit der Abschaffung der Gruppenbesteuerung und der Stiftungssteuererhöhung nachgeladen hatte, nachhaltig. Denn in diesem Fernseher erläuterte gerade Niko Pelinka, der neue Vorsitzende des SPÖ-Freundeskreises im ORF-Stiftungsrat, welche Gehaltsvorstellungen er für seinen noch zu findenden Nebenjob bei der ÖBB so hatte, der ihm aber – für den kleinen Mann, den die ÖVP gerade kaltherzig schröpfen wollte, natürlich vollkommen einsichtig – klarerweise auch genug Zeit lassen musste, um hauptamtlich dafür zu sorgen, dass Werner im ORF endlich einmal richtig dargestellt wurde.

Also ungefähr so wie vor der letzten Nationalratswahl in der „Krone“.
Faymann ließ seine Hände sinken und sagte: „Si hinter dem klanen Pelinka verstecken. Schämst di gar net?“

„Zerscht du!“, antwortete Pröll. Der Finanzminister hatte das ja alles kommen gesehen. Seit dem Tag, an dem ihnen beiden klar geworden war, dass die Budgetsituation kreative Lösungsansätze erfordern würde, hatte er gefürchtet, dass der Kanzler genauso kreativ sein würde wie er selbst.
„Die Gruppenbesteuerung abschaffen. Des tät dir so passen. Ein Unternehmervertreibungsprogramm is des!“, bellte er hinter dem Fernseher hervor.

„Na klar“, kläffte der andere, „ihr sackelts natürlich liaba de aus, de net wegrennen können. Die Erhöhung der Mineralölsteuer is a ökologische Maßnahme? Ha! Was kummt als nächstes? Die CO2-Abgabe für chronische Ausatmer?“

„Mit euch is ja leider an a ausgabenseitige Sanierung net zu denken“, griff Pröll erneut an. „Kaum sagt ma ‚Sparen‘ und ‚ÖBB‘ in an Satz, kriegts ihr alle an kollektiven Hörsturz!“

„Ah so?“ Faymann bebte vor Erregung. „Und ihr? Was is mit der Gummistiefelmafia? Bei de Subventionen für jeden Misthaufen in dem Land solltens im Fernsehen eigentlich a Sendung machen, de heißt: ‚Bauer hat Sau!‘“

Josef bekam einen trockenen Mund. Die Sache gestaltete sich schwieriger, als er gedacht hatte. „Man muss halt genau überlegen, wo man spart. Damit ma den Aufschwung net abwürgt.“

„Ganz mei Red“, gab sich Werner mit einem Mal etwas versöhnlicher. „So a Verwaltungsreform würd zum Beispiel den Aufschwung in Wien, Salzburg, der Steiermark und im Burgenland extrem gefährden.“

„Und erst in Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg!“, ergänzte der Finanzminister. „Es wird ja immer vergessen, wie viele Leut von so Doppelgleisigkeiten leben. Dahinter verbergen si ja schließlich Schicksale a!“

„Und ma kann überhaupt net einfach mit dem Rasenmäher über alles drüberfahren. Im Gegenteil: Manches ghört mehr gefördert, zur Ankurbelung der Nachfrage! Die Hacklerregelung für pragmatisierte Nasenbohrer. Oder der Spätbucherrabatt für Frühpensionisten.“ „Oder die Demokratieerhaltungsprämie für Weißwähler“, fügte Josef an. „Ja, hast Recht. Aber woher krieg ma dann bitte de Marie?“ „No eh mit neue Steuern“, sagte der Kanzler zufrieden. „Aber mit meine!“
„Nananana, nix da. Meine!“

Der Vizekanzler kam jetzt langsam aus seiner Deckung. Als er sah, wie das Grinsen auf dem Gesicht des Kanzlers immer breiter wurde, fühlte er, wie die alte Vertrautheit wieder durch den Raum waberte. Und dann sagten plötzlich beide beinahe auf die Zehntelsekunde zugleich: „Unsere!“

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Rainer   Nikowitz

Rainer Nikowitz

Kolumnist im Österreich-Ressort