Robert Treichler: Na, Mahlzeit!

Robert Treichler: Na, Mahlzeit!

Politischer Pragmatismus inkludiert manchmal ein Sechs-Gänge-Menü mit Donald Trump.

Ein Diner auf dem Eiffelturm, zubereitet von Alain Ducasse, Ehrengast bei den Feiern zum 14. Juli: Warum um alles in der Welt musste Emmanuel Macron, heldenhafter Bezwinger von Marine Le Pen, US-Präsident Donald Trump in dessen übelster von vielen üblen Wochen mit allem umgarnen, was er, Paris und Frankreich zu bieten haben? Plus ein 28 Sekunden langer Händedruck. Muss das sein?

Der Versuch einer politischen Rechtfertigung:
US-Präsident Donald Trump ist seiner endgültigen Desavouierung wieder ein Stück näher gerückt. Die Untersuchung russischer Umtriebe zur Beeinflussung der US-Wahlen 2016 wird zusehends zu einer Familienaufstellung der Trumps. Donald Trump Jr. gestand vergangene Woche fröhlich ein, während des Wahlkampfs seines Vaters ein Treffen mit einer Frau gehabt zu haben, die ihm als „russische Regierungsanwältin“ angekündigt worden war und von der er belastendes Material über Hillary Clinton erwarten durfte. Die Verteidigungslinie des Teams Trump, mit Russland in dieser Sache gar nichts zu tun gehabt zu haben, könnte von Saddam Husseins legendärem Propagandaminister Muhammad as-Sahhaf, genannt Comical Ali, stammen („There are no Americans in Bagdad“). Comical Don sei eine „high quality person“, versichert Papa Donald. Dieser beraubt unterdessen Millionen US-Bürger ihrer Krankenversicherung, sabotiert das Pariser Klimaabkommen – und wird von Frankreichs Präsident Macron mit allen Ehren in Paris empfangen. Warum?

Der clever-glatte Franzose bevorzugt strategisches Kalkül gegenüber ideologisch untadeliger Symbolik. Vor 100 Jahren traten die USA in den Ersten Weltkrieg ein. Trump nicht als Ehrengast zum französischen Nationalfeiertag einzuladen, hätte Macron den Applaus aller Trump-Verächter des alten Kontinents eingebracht. Aber sonst nichts.

Macron hat anderes im Sinn. Während viele ein baldiges Impeachment-Verfahren gegen Trump herbeisehnen, möchte Macron den seltsamen Mann im Weißen Haus auf seine Seite ziehen. Die Analyse basiert auf der Annahme, dass man Trump am besten rumkriegt, wenn man ihn beeindruckt und ihm das Gefühl gibt, man sei sein bester Kumpel. Die Champs-Elysées, die Militärparade des 14. Juli inklusive 63 Kampfjets: Das schindet durchaus Eindruck. Wird Trump Macron deshalb gewogen sein? Gut möglich, denn die politischen Überzeugungen des US-Präsidenten wirken auch fast ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt launenelastisch. Macrons Strategie könnte aufgehen.

Wäre Macron ein ideologisch gefestigter Linker, hätte er Trump entweder nicht eingeladen, wieder ausgeladen oder anstatt des Menüs von Ducasse ein Sandwich aus der Fastfood-Vitrine von Croq’ Fac kommen lassen. Aber Macron ist eben kein ideologisch gefestigter Linker und auch kein ideologisch gefestigter Rechter.

Ein Beispiel: Die französische Regierung wird nach Macrons Willen das Arbeitsrecht reformieren und dabei unter anderem die Entschädigung deckeln, die ein zu Unrecht gekündigter Arbeitnehmer zugesprochen bekommen kann. Die Absicht dahinter: Unternehmen sollen kalkulieren können, wie viel eine Kündigung sie höchstens kosten wird. Eine rechte Regierung hätte dasselbe Gesetz vorlegen können, doch die Motivation dahinter hätte stark nach Klientelpolitik gerochen. Bei Macron ist es purer Pragmatismus. Er will dieses Gesetz, weil er den Arbeitsmarkt für zu rigide reguliert hält.

Gleichzeitig will Macron die Taxe d’habitation, eine Art Grund- und Wohnsteuer, für 80 Prozent der bisher Steuerpflichtigen abschaffen, um den Konsum zu fördern. Ist das links, ist das rechts? Es ist sinnvoll, sagt Macron.


Die Sehnsucht nach einem Wiedererstarken des Rechts-links-Hickhacks beschränkt sich derzeit auf das nähere Umfeld der Parteihauptquartiere.

Falls Sie ideologisch geschult sind, wird es Ihnen nicht schwerfallen, bei jeder Maßnahme „rechts!“ oder „links!“ zu rufen, und zwar jeweils empört oder zustimmend, chacun à son goût. Wer da nicht mitmacht, kriegt es mit den traditionellen Parteien zu tun. Macrons Pragmatismus sei „der Tod der Politik“, warnt Laurent Wauquiez, Vizepräsident der konservativen Republikaner im Interview mit „Le Monde“. Macron habe „keine Ideologie, keinen Kompass, keine Werte“.

Doch Frankreich, aber auch Österreich und weite Teile Westeuropas haben über Jahrzehnte hinweg ein Rechts-links-Seilziehen miterlebt, dessen Hin und Her nicht mehr sinnstiftend wirkt. Deshalb wird der Pragmatismus eines Macron nicht als politisch substanzlos empfunden, sondern als befreiend. Eine Kompassnadel hat relativ wenig Spielraum, was ihre Ausrichtung betrifft.

Noch halten die Franzosen in Umfragen an Macron fest. Die Sehnsucht nach einem Wiedererstarken des Rechts-links-Hickhacks beschränkt sich derzeit auf das nähere Umfeld der Parteihauptquartiere.

Pragmatismus lässt einen selten die Arme hochreißen. Aber wenigstens anerkennenden Applaus verdient sich der Pragmatiker Macron, wenn er erfolgreich reformiert. Auch wenn er bei der Parade am 14. Juli neben Trump sitzt?
Zugegeben, da erfasst die Hände eine gewisse Lähmung.

Zum Glück donnern die Mirage-Kampfflugzeuge drüber.

robert.treichler@profil.at
Twitter: @robtreichler