Das große Aufrüsten
Von Eva Sager
Am Ende geht es immer ums Geld. Wobei, dieses Mal eigentlich schon von Anfang an. Beim Nato-Gipfel, der am Dienstag und Mittwoch in Den Haag stattfindet, wollen sich die 32 Mitgliedstaaten verpflichten, künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung und sicherheitsrelevante Investitionen auszugeben. Das ist um einiges mehr als man 2014 auf einem Gipfel in Wales beschlossen hatte, damals wurde noch ein Ziel von zwei Prozent vereinbart.
Der Grund für den Anstieg? Zum einen ist da der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Russland könnte innerhalb von fünf Jahren bereit sein, militärische Gewalt gegen die Nato anzuwenden“, erklärte Nato-Generalsekretär Mark Rutte Anfang des Monats. Zum anderen US-Präsident Donald Trump. Den möchte man bei Laune halten, schließlich hat er in der Vergangenheit immer wieder damit gedroht, US-Streitkräfte aus Europa abzuziehen. Abseits von den geplanten höheren Verteidigungsausgaben, die Trump positiv stimmen sollen, ist der Gipfel mit nur zwei Sitzungstagen recht kurz anberaumt, die eine Nacht darf Trump im königlichen Palast in Den Haag verbringen. Auf US-Wunsch wurde zudem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nur zu einem Festessen eingeladen, an einer gemeinsamen Arbeitssitzung zum Gipfel wird er nicht teilnehmen.
Die Mitgliedstaaten müssen das fünf-Prozent-Ziel bis 2035 erreichen. Konkret heißt das: 3,5 Prozent des BIP für Kernbereiche der Verteidigung wie Truppen und Waffen ausgeben, die restlichen 1,5 Prozent für sicherheitsrelevante Investitionen wie Cybersicherheit oder die Anpassung von Straßen und Brücken für Militärfahrzeuge.
2024 haben 22 von 32 Nato-Mitgliedsstaaten mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben. Laut einer Schätzung der Nato belief sich der gesamte Verteidigungsaufwand des transatlantischen Bündnisses auf insgesamt 2,61 Prozent des gemeinsamen BIP. Dahinter verbergen sich allerdings klare nationale Unterschiede: Während Polen mehr als vier Prozent des eigenen BIP für Verteidigung ausgab, rangierte Spanien mit weniger als 1,3 Prozent am unteren Ende.
Und genau Spanien war vom geplanten fünf-Prozent-Ziel bis zuletzt nicht sonderlich überzeugt. Die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sanchez stimmte dem Entwurf der Gipfelerklärung zwar zu, öffentlich erklärte Sanchez dennoch: „Spanien wird nicht fünf Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben.“
Übrigens: Auch Österreich (kein Nato-Mitgliedstaat) wird zukünftig mehr in seine Verteidigung investieren. Das Budget des Heeres steigt im Vergleich zu 2024 um rund 18 Prozent auf 4,740 Milliarden Euro im Jahr 2025 und um weitere rund 8,5 Prozent im Jahr 2026 auf 5,184 Milliarden Euro. Wie gesagt, am Ende geht es immer ums Geld.
