Morgenpost

Opa POTUS

Wieso Biden pragmatisch gesehen vielleicht doch der richtige Kandidat gegen Donald Trump ist – vorausgesetzt, er hält bis zu den Wahlen durch.

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Der ältere Herr in dem Video hat etwas Wichtiges zu verkünden. „Freiheit“, sagt er „die persönliche Freiheit ist der Grundsatz dessen, was uns Amerikaner ausmacht“. Er habe für die Demokratie gekämpft, für die Rechte der Menschen in seinem Land. Der freundliche Herr mit den weißen Haaren aus dem Video ist POTUS („President Of The United States“) Joe Biden, und am vergangenen Dienstag hat er verkündet, erneut als Präsidentschaftskandidat für die Demokraten anzutreten. Er tat das nicht live vor Fernsehkameras, sondern, wohl um die Risiken einer freien Rede zu vermeiden, in einem gerade einmal drei Minuten langen Video. Es ist ein perfekt inszenierter Werbeclip, dynamisch und bunt; in schnellen Schnitten sieht man rasche Abfolgen von Biden mit lachenden Menschen in Schulen und Krankenhäusern, mit seiner Stellvertreterin Kamala Harris im Weißen Haus, mit Arbeitern in einer Fabrik.

Biden wirkt in dem Video alles andere als verwirrt, alt und gebrechlich – alles Eigenschaften, die ihm seine Gegner vorhalten. Bei einem erneuten Amtsantritt wäre er 82 Jahre alte, schon jetzt bricht er alle Rekorde, kein US-Präsident war älter als er. Bidens Alter ist Futter für seine Gegner, immer wieder werden ihm Tatterigkeit (im besten Fall) oder Demenz (im schlimmsten) unterstellt. Dass Donald Trump, der noch einmal gegen Biden antreten will, gerade einmal vier Jahre jünger ist, scheint die wenigsten zu stören.

Kampf „um die Seele der Nation“

Bereits am Anfang des Videos sind Bilder vom Sturm auf das Kapitol vom 6. Jänner 2021 zu sehen. „Wir waren im Kampf um die Seele unserer Nation“, sagt Biden, „wir sind es noch immer“. Die Botschaft ist klar: Wählt mich, damit so etwas nicht mehr passieren kann. Nur Joe Biden kann Trump verhindern.

Damit könnte Biden sogar recht behalten. Unter den Demokraten vertritt er den gemäßigten Flügel, Linker ist er keiner. „Umgelegt auf europäische Verhältnisse kann man ihn irgendwo zwischen einer Christdemokratin à la Angela Merkel und einem Sozialdemokraten wie Olaf Scholz einordnen“, schreibt Robert Treichler in seiner Analyse über die Wiederkandidatur Bidens im kommenden profil.

Biden hat es schon bei den vergangenen Wahlen geschafft, Wechselwähler zu überzeugen. Zwar sind seine Umfragewerte im Keller, doch Donald Trump schneidet noch schlechter ab. Bei den Wahlen von 2020 dürfte Biden vor allem deshalb gewonnen haben, weil eine Mehrheit der Wählerschaft Trump am Ende doch verhindern wollte. Gut möglich, dass es dem Demokraten ein weiteres Mal gelingt, die Wechselwähler auf seine Seite zu ziehen.

Es hilft Biden auch, dass er in seiner bisherigen Amtszeit einige Erfolge verzeichnen kann. Bei den Zwischenwahlen schnitten seine Demokraten nicht nur deutlich besser ab als erwartet – zwar haben die Republikaner eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus erobert, doch im Senat behielten die Demokraten die Oberhand. Es waren auch die besten Ergebnisse für die Partei eines amtierenden Präsidenten seit mehr als 20 Jahren. Normalerweise wird die Präsidentenpartei bei den Zwischenwahlen zur Mitte der Amtszeit abgestraft. Das ist 2020 nicht – oder nur bedingt – geschehen.

Fällt Biden aus, muss Harris übernehmen

Auch in der Umsetzung ist Biden einiges gelungen. Mit dem milliardenschweren Investitionspaket „Inflation Reduktion Act“ hat Biden seine Pläne für ein umfassendes Klima- und Sozialpaket durchgesetzt und neue Arbeitsplätze geschaffen. Und im Krieg in der Ukraine hat er sich von Anfang an unmissverständlich positioniert – und die Stellung auch gehalten.

Ganz im Sinne des amtierenden Präsidenten ist auch, dass innerhalb der Demokaten bisher keine Konkurrenten aufgetaucht sind. Im Gegensatz zu den Republikanern, bei denen der Kampf um die Kandidatur längst begonnen hat, herrscht bei den Demokraten Harmonie.

Für sie geht es jetzt darum, die Zeit bis zu den Wahlen möglichst unfallfrei zu überstehen. Sollte Biden vor dem Urnengang, gar in der heißen Phase des Wahlkampfs, gesundheitliche Probleme bekommen oder ganz ausfallen, es wäre eine Katastrophe für die Demokraten.

Dann müsste wohl oder übel Bidens Stellvertreterin Kamala Harris einspringen, die wohl schlechtere Chancen gegen Trump hätte. Harris vertritt deutlich linkere Positionen als Biden – und ist eine nicht-weiße Frau. Für viele Wechselwähler macht sie das wahrscheinlich unattraktiver.

Apropos Wahlen, an dieser Stelle noch eine Verkündung in eigener Sache. Am Mittwochnachmittag fand auch in der Redaktion des profil eine Wahl statt. Die Redaktionsversammlung hat in einer geheimen Wahl Anna Thalhammer als Chefredakteurin bestätigt. Angezweifelt wurde das Wahlergebnis von niemanden, Sturm auf die Redaktion gab es auch keinen. Damit ist es nun ganz und endgültig offiziell: Anna Thalhammer ist – und bleibt – Chefredakteurin des profil.

Siobhán Geets

Siobhán Geets

ist seit 2020 im Außenpolitik-Ressort und gehört zum "Streiten Wir!"-Kernteam.