Anbiedermeier: Der neue Kanzler Christian Kern und der Boulevard
Werner Faymann kam mit einem EU-Brief an die ‚Kronen Zeitung‘ und ging mit einem Interview in ‚Österreich‘.“ Grund für die Häme im Netz ist das erste Interview, das der scheidende Kanzler „Österreich“-Herausgeber Wolfgang Fellner am Tag seines Rücktritts gibt. Es liest sich so:
„Schon eine Stunde nach Rücktritt, bevor er noch mit seinen Ministern und seiner Partei gesprochen hatte, wählte Werner Faymann die Telefon-Nummer von Österreich-Herausgeber Wolfgang Fellner. Faymann: Ich wollte Ihnen nur als einem der Ersten sagen …“ Konnte die Nähe Faymanns zum Boulevard ausgerechnet an seinem letzten Tag derart plump unterstrichen werden? Es musste Satire sein. Ist es aber nicht. Die letzten Gefolgsleute Faymanns reagieren rasch auf den dräuenden Shitstorm und bitten, die „nicht freigegebene Passage“ zu streichen.
Nun beginnt der Artikel ganz nüchtern mit: Österreich-Herausgeber Wolfgang Fellner telefonierte kurz nach dem Rücktritt mit Kanzler Werner Faymann. Österreich: „Warum dieser plötzliche Rücktritt, Herr Bundeskanzler?“
Egal, ob frisiert oder nicht – das Interview ist ein Zeitdokument. Die Nonchalance, mit der ein Zeitungsherausgeber einen Bundeskanzler für seine Zwecke einspannt, legt die Schicksalsgemeinschaft des Politikers mit dem Boulevard noch einmal offen. Ein Geben und Nehmen vom Anfang bis zum bitteren Ende.
4. Mai: „Mehrheit der SPÖ-Basis für Faymann“ 7. Mai: „SPÖ entscheidet: Faymann bleibt“ 8. Mai: „Faymann bleibt: Aber Aufstand in SP“ So titelt „Österreich“, in den Tagen vor Faymanns Rücktritt. In profil-Interviews und Gastbeiträgen haben sich mächtige Rote zu diesem Zeitpunkt längst gegen ihren Parteichef ausgesprochen.
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Der Nachfolger von Werner Faymann muss für einen Neustart auch diese Gretchenfrage beantworten: „Wie hältst Du’s mit dem Boulevard?“ Beendet er die Ära des An-Biedermeiers nicht, ist der rote Neustart nicht mehr wert als ein paar zerknüllte Inserate unter dem U-Bahn-Sitz. Die Fixierung auf die nächste Headline und eine Teflon-Berichterstattung in „Krone“, „Heute“, „Österreich“ lohnte sich bloß für die Eigentümer dieser Medien. Für die Partei, das Land und die Demokratie erwies sich der inserierte Geldsegen an den Boulevard als Verlustgeschäft.
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Die SPÖ verliert unter Faymann 19 Wahlen. Inhaltlich treibt die Partei orientierungslos dahin. Personell ist sie ausgedünnt. Die Zusammenarbeit mit der ÖVP – formerly known as „Große Koalition“ – ist abgewählt und nachhaltig diskreditiert. Die FPÖ hingegen ist in die Nähe der Machtübernahme gerückt. Die Zeitenwende hat natürlich viele Gründe. Aber eines ist hinlänglich bewiesen: Boulevard-Politik ist sauteuer, aber sie wirkt nicht.
„Wenn es eine Wirksamkeit gekaufter Berichte durch Inserate gäbe, müsste die SPÖ über 50 Prozent haben. Die Strategie hat Faymann nichts gebracht. Viele Sozialdemokraten sind mittlerweile ähnlicher Ansicht“, sagt der Grüne Christoph Chorherr. Er ärgerte sich bereits in seiner Zeit als Wien-Chef der Öko-Partei über die farbigen Beilagen des damaligen Wohnbaustadtrats Faymann grün und blau. „Der Boulevard setzt auf ein Klima von Angst und Abschottung, eine Haltung, die der eigentlich aufgeklärten Sozialdemokratie entgegensteht.“ Doppelseiten übers „Asyl“-Chaos und Vergewaltigungsserien überstrahlen selbst den strahlendsten Faymann. Gewinner: FPÖ. Die Grünen in der rot-grünen Wiener Stadtregierung hätten es allerdings ab 2010 in der Hand gehabt, die üppigen Geldflüsse hin zum Boulevard zu kappen.
Egal, welche Funktion Faymann innehatte, unter seiner Führung erhöhten die jeweiligen Organisationen ihre Anzeigenvolumen in „Heute“ deutlich.
Faymann hat Boulevard-Politik von der Pike auf gelernt. Als Wohnbaustadtrat verschickt er Gratismagazine an alle Gemeindebauten. Die „Krone“ legt ihm einen „Draht zum Stadtrat“. Mit Herausgeber Hans Dichand fährt er auf Urlaub und bespielt als Verkehrsminister die „Krone“-Kolumne: „Sie fragen, der Minister antwortet.“
Die Rechercheplattform „Dossier“ hat den „Faymann-Effekt“ auf all seinen politischen Stationen nachgewiesen. Egal, welche Funktion er innehatte, unter seiner Führung erhöhten die jeweiligen Organisationen ihre Anzeigenvolumen in „Heute“ deutlich. Ein Beispiel: Faymann wird Bundeskanzler – das Inserateaufkommen des Bundeskanzleramts in „Heute“ steigt von sechs auf 27,6 Seiten.
„Politik muss sich davon lösen, zu glauben, dass ein bestimmtes Medium ein Bündnispartner ist“, sagt heute sogar der ehemalige „Krone“-Redakteur und Spin-Doktor der SPÖ, Josef Kalina, der den Boulevard selbst nach allen Regeln der Kunst bespielte. Er empfiehlt ein „transparantes, offenes und entspanntes“ Verhältnis zu allen Medien – besonders im Internet.
Faymanns SPÖ-Regentschaft im Jahr 2008 beginnt mit einem „Krone“-Tauschgeschäft. Einsatz Faymann: ein EU-kritischer Brief an die „Krone“. Einsatz „Krone“ im Kanzlerwahlkampf: „Auch Tiere würden Faymann wählen!“
Nach dem turbulenten Zwischenspiel mit Kurzzeit-Kanzler Alfred Gusenbauer öffnet Faymann ein rotes Wohlfühl-Kapitel. Er überstrahlt die Schatten der Vergangenheit, der Partei gefällt es, sie hat ihn dafür geholt. Dann ziehen die Stürme der Finanzkrise auf. Dank der von Sozialminister Rudolf Hundstorfer orchestrierten Kurzarbeits-Programme taucht Österreich besser durch die erste Welle der Krise als andere Länder. Faymann kann sich zu Recht als Krisen-Kanzler feiern lassen.
Der Kanzler führt die Partei wie ein kleines, wendiges Boot, das von der politischen Wetterlage angetrieben ist. Es segelt von Schlagzeile zu Exklusiv-Interview, von Konjunkturgipfel zu Bankengipfel, verteilt Fünf-Punkte-Pläne und Sieben-Punkte-Programme. Der Boulevard hat seine Info-Häppchen und ist zufrieden – egal, ob sich substanziell etwas ändert im Land oder nicht. Die tägliche Leistungsbilanz der Faymann-SPÖ steht in „Krone“, „Heute“, „Österreich“. Am Empfang der Parteizentrale liegen die Titel auf wie Parteizeitungen.
Faymann geht, der Boulevard mit seiner Macht bleibt. Er wird Nachfolger Kern in die Pflicht nehmen – und Inserate verlangen.
Auf Gegenwind reagiert der wendige Faymann innerparteilich sofort. Als die Gewerkschaft beginnt, unruhig zu werden, übernimmt er ihr Steuerreformkonzept blind. Als ein Aufstand der Partei-Linken gegen die Asyl-Hardliner droht, lädt er sie zum Round-Table. Eine große Reform-Erzählung aber fehlt. „Die Leute wollen über das große Stück informiert werden“, sagt Kalina. Der Abwehrkampf gegen eine spätere Frauenpension allein ist noch keine Vision. Dazu kommen erratische Kurswechsel, die für heftige Turbulenzen in der Partei und Koalition sorgen. Beispiel 1: Die SPÖ ist traditionell gegen ein Berufsheer. Auf Zuruf der „Krone“ startet sie eine erfolglose Kampagne für ein Bundesheer. Beispiel 2: Faymann und die Krone stemmen sich gegen die Vermögenssteuerpläne des „Kernöl-Sozialisten“ Franz Voves. Dann schwenkt Faymann um. Und trommelt fortan für eine Millionärssteuer unter dem Motto: „Gerechtigkeit“.
Das Thema Umverteilung nimmt auch die Parteilinke auf wie ein Schwamm. Doch kurz vor der Steuerreform lässt Faymann die Reichensteuer-Ideen fallen wie heiße Kartoffeln. Die versprochene große Lohnsteuersenkung kämpft seine Regierung noch durch. Aber sie erntet keinen Applaus, dafür Proteste gegen die Registrierkasse. Man traut der Regierung nichts mehr zu – selbst wenn sie liefert. Die großen Themen übersieht die SPÖ: Rekordzuwanderung, Verdrängung am Arbeitsplatz, Prekarisierung, soziale Ungleichheit, Kaufkraftverluste, Generation AMS, Integrationsdefizite bei Muslimen, Sicherheit. Dann kommt die Flüchtlingskrise, und die Bundes-SPÖ bleibt stumm. Es rächt sich, dass sie beim Megathema Zuwanderung keine eigene Sprache entwickelt hat. Also redet sie zuerst der euphorischen „Welcome“-Fraktion das Wort und danach dem „Border&Order“-Lager. Dieser Schwenk fällt zu abrupt aus.
Faymann geht, der Boulevard mit seiner Macht bleibt. Er wird den Nachfolger in die Pflicht nehmen – und Inserate verlangen. Ein Inseratebann würde „Heute“ zwar „nicht das Genick“ brechen, denn das Blatt bezieht weniger als 50 Prozent der Einschaltungen aus Steuergeldern, sagt ein Intimkenner des Boulevards. Zu „Österreich“ aber meint er: „Ich rätsle, wie sich das Blatt finanziert.“ Für die „Krone“ könnte ein Ende der Intimfreundschaft ebenfalls einen Cold Turkey bedeuten. Der Druck wird enorm sein. Erliegen ihm Faymanns Nachfolger und seine roten Minister, kann man sie getrost Faymanns Erben nennen.