Rechtsextremer Hintergrund: Schändung von NS-Gedenkstätten verdoppelt
Von Julian Kern
Rechtsextreme Schriftzüge auf Außenmauern, das Anbringen von NS-Symbolen oder das Zerstören von Skulpturen: Schändungen von Denkmälern und Gedenkstätten für Opfer des Nationalsozialismus nehmen in Österreich stark zu. Insgesamt 32 solcher Vorfälle haben sich im Jahr 2024 in Österreich ereignet, antwortet Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) auf eine parlamentarische Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz. Eine Verdoppelung im Vergleich zum Jahr 2023.
Demnach ermittelten die Behörden in Österreich im Vorjahr 32-mal wegen Schändungen von Gedenkorten, Gedenksteinen oder Gedenkstätten. Ereignet haben sich diese Vorfälle in Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich und in Wien. Die allermeisten Schändungen fanden in der Bundeshauptstadt statt. Jüdische Gedenktafeln wurden dort entweder mittels Bohrer beschädigt, mit Farbe übergossen, mit Säure verätzt und in einem Fall mit einem Tyr-Runen Sticker (der germanische Buchstabe wurde im dritten Reich als NS-Abzeichen verwendet; Anm.) überklebt. Was auffällt: Schändungen von Denkmälern und Gedenkstätten haben in den vergangenen Jahren massiv zugenommen.
177 Schändungen seit 2012
Die Nationalratsabgeordnete Schatz fragt den zuständigen Innenminister jedes Jahr, wie viele Schändungen es je nach Bundesland und Gedenkstätte im Vorjahr gegeben hat. Im Zeitraum 2012 bis 2024 waren es laut Schatz insgesamt 177 Vorfälle. 48 davon allein in den vergangenen beiden Jahren. Neun Vorfälle wurden im Vorjahr zur Anzeige gebracht, laut Anfragebeantwortung wird derzeit gegen vier Personen ermittelt: „In Bezug auf die angeführten Fälle konnten bislang vier Personen ausgeforscht werden, welche derzeit im Rahmen des strafprozessualen Verfahrens als Beschuldigte geführt werden. Dabei handelt es sich um zwei männliche und zwei weibliche Personen.“
Von den insgesamt 32 Vorfällen wurden 31 mit einem rechtsextremistischen Hintergrund kategorisiert, schreibt Karner. „Das ist ein alarmierendes Signal. Rechtsextreme Umtriebe dürfen nicht verharmlost werden. Das zeigt auch der heuer wieder vorgelegte Rechtsextremismusbericht“, sagt Schatz, die auf den im Regierungsprogramm angekündigten Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus verweist. Denn: „Jede einzelne der 177 Schändungen seit 2012 ist eine zu viel.“
Von den 32 Schändungen betrafen auch vier die Gedenkstätte Mauthausen. Dort und in den mehr als 40 Außenlagern wurden während des Zweiten Weltkriegs mehr als 100.000 Menschen ermordet. Dieser Tage finden dort Gedenkfeiern statt, gestern vor 80 Jahren wurden die Lager Mauthausen und Gusen befreit.
