Bundesheer: die Mission Impossible von Gerald Klug

Es klang nach einem Job für schneidige Draufgänger, als Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) seinen Generalstab anfeuerte, "ohne Tabus“ einzusparen. 63 Millionen Euro müssen abgezwackt werden. Keine leichte Übung. Denn das Bundesheer sparte in den vergangenen fünf Jahren bereits 1,8 Milliarden Euro ein, fast ein Jahresbudget. Die wahre Herausforderung steckte im ministeriellen Aber: Die Reform des Wehrdienstes und die militärische Einsatzbereitschaft dürfen nicht gefährdet werden.

Es liegt nun an Othmar Commenda, die Quadratur des Kreises zu bewerkstelligen. Der gebürtige Oberösterreicher hat sich als Allzweckwaffe quer durch die politischen Lager verdient gemacht: Er war Kabinettschef von FPÖ-Minister Herbert Scheibner, wurde vom früheren Verteidigungsminister Günther Platter damit betraut, die Ergebnisse der vom verstorbenen Wiener Altbürgermeister Helmut Zilk geleiteten Reformgruppe Bundesheer 2010 umzusetzen, und avancierte im Mai des Vorjahres unter dem Sozialdemokraten Gerald Klug zum Generalstabschef.

In seinem Büro laufen die Widersprüche zusammen: Es gilt, Millionen einzusparen und gleichzeitig das kostspielige Versprechen einzulösen, den Grundwehrdienst attraktiver zu machen. Darauf hatte sich die Regierung verständigt, nachdem vor genau einem Jahr 60 Prozent der Bevölkerung für die Beibehaltung der Wehrpflicht gestimmt hatten. Nach dem Votum gründeten Rot und Schwarz eine Arbeitsgruppe, die im Sommer ein mit 180 Ideen gespicktes Dossier vorlegte.

Systemerhalter
Mit nervtötenden Leerläufen und respektlosen Umgangsformen soll aufgeräumt werden. 60 Prozent der Rekruten verschwinden als Systemerhalter in Kantinen, Werkstätten und Schreibstuben. Nur 40 Prozent bleiben für militärische Aufgaben. Zwei Jahre gab sich das Verteidigungsressort Zeit, das Verhältnis umzudrehen. Im Vorjahr wurden bereits 14 Prozent der Servierkräfte, Abwäscher und Küchenhilfen abgezogen. Heuer soll das Heer der Hilfskräfte noch einmal um ein Drittel schmelzen.

Grundwehrdiener können neuerdings zwischen Ausbildungsmodulen wählen. Wie sich zeigte, wünscht das Gros, mehr Sport zu treiben und öfter scharf zu schießen. Es müssen also Mountainbikes und Kletterhallen angemietet werden; es braucht Trainer, Treibstoff, Munition. Für nächtliche Gefechtsübungen fallen Überstunden an. Bei 22.000 Präsenzdienern im Jahr geht das ordentlich ins Geld.

30 Millionen Euro liegen für die Charmeoffensive auf der Seite, Bauvorhaben und Infrastruktur-Investitionen nicht eingeplant. Von den rund 100 heimischen Kasernen sind längst nicht alle gut in Schuss. In manchen stehen dringende Instandhaltungen und Sanierungen an.

Für tabuloses Einsparen bieten sich hingegen die teuren Berufskader an. Auf den 21.000 Planstellen des Verteidigungsressorts sitzen 16.000 Offiziere, Unteroffiziere, Chargen und einige tausend Beamte in Zivil. Ihr Sold verschlingt einen Großteil des Heeresbudgets.

Das ist nicht die schlimmste Nachricht: Während etwa die Eurofighter-Raten irgendwann auslaufen, steigt der Anteil der Personalkosten von derzeit fast 70 Prozent weiter an. Laut Manfred Gänsdorfer, bis vor Kurzem Herausgeber der Fachzeitschrift "Der Offizier“, gilt als internationaler Kostenschlüssel für Armeen ein Personalanteil von 40 Prozent. Der Rest sollte für den laufenden Betrieb und Neuanschaffungen zur Verfügung stehen. In Österreich bleibt nicht einmal jeder dritte Heeres-Euro für Sachaufwand und die Anschaffung von Geländefahrzeugen oder Hubschraubern.

Aufgeblasener Verwaltungsapparat
Gänsdorfer würde das stehende Heer und dessen aufgeblasenen Verwaltungsapparat lieber heute als morgen zurückfahren: "Das Prinzip stammt aus einer Zeit, als es galt, sich feindlichen Truppen des Warschauer Pakts entgegenzustellen.“ Auf einen Berufssoldaten kamen damals zehn Milizsoldaten. Allerdings zeigte sich im Sommer 1991, dass die Berufskader gar nicht mit ihnen rechneten. Zwischen der jugoslawischen Armee und slowenischen Truppen war es damals zu Gefechten gekommen. Zur Sicherung der österreichischen Grenze wurden aber nicht Milizsoldaten, sondern Rekruten abkommandiert, die erst kurz zuvor eingerückt waren. "Die Berufsoffiziere haben auf die Miliz immer heruntergeschaut“, sagt Gänsdorfer.

Inzwischen kristallisierten sich neue Bedrohungen und neue Aufgaben heraus: der Schutz der kritischen Infrastruktur, Abwehr von Cyber-Attacken und Katastrophenhilfe. Das alles, so Gänsdorfer, sei mit einer Bedarfsarmee "besser zu bewältigen“. Befürworter einer stärkeren Rolle der Miliz können sich auf Artikel 79 der österreichischen Verfassung berufen. Er schreibt fest, dass das Bundesheer "nach den Grundsätzen der Miliz einzurichten“ ist.

Stärkung der Miliz
Dazu gehören eine kurze Grundausbildung und regelmäßige Truppenübungen. "Man könnte sehr viel Geld sparen, wenn man den gesetzlichen Zustand wiederherstellt, das stehende Heer zurückbaut und die Miliz stärkt“, sagt Michael Schaffer, Präsident der österreichischen Milizverbände. Die schwarz-blaue Regierung tendierte zum Berufsheer. Um Jungwähler zu ködern, setzte Ressortchef Günther Platter 2006 mit einem Streich die Truppenübungen aus. Seither sei die Wehrpflicht ihres tieferen Sinns beraubt, sagt Gänsdorfer: "Es dauert fünf Monate, bis aus einem zivilen Bürger ein feldverwendungsfähiger Soldat wird. Dann bleiben ein paar Wochen Zeit, das Gelernte in der Praxis zu üben, bevor er auf Nimmerwiedersehen abrüstet.“

Schaffer vergleicht das Bedarfsheer gern mit der Feuerwehr. Ein Ballungsraum wie Wien mag eine Berufsfeuerwehr vertragen, weil es hier "oft genug Einsätze gibt“. Am Land sind Freiwilligenverbände sinnvoller. Sie müssen, analog zu den Milizsoldaten, regelmäßig für den Ernstfall trainieren und sich fachlich auf dem Laufenden halten, damit sie bei Einsätzen schnell und richtig agieren.

In Summe entfallen auf die 25.000 Mann starke Miliz ein bis zwei Prozent des Heeresbudgets. Es ärgert ihre Vertreter maßlos, wenn Berufsoffiziere den Rotstift bei den Soldaten auf Abruf ansetzen, statt bei sich selbst zu sparen. Während sich in der Zentralstelle und in höheren Kommanden hunderte Generalstabsoffiziere auf die Zehen treten, sind die zehn Bataillone der Miliz nicht einsatzfähig, weil es nur für drei davon noch das notwendige Gerät gibt. "Das ist ein potemkinsches Dorf“, seufzt Schaffer. Im Akutfall könnten nicht mehr als 4000 Soldaten zu den Waffen gerufen werden, "weil die Berufskader überaltert sind und die Miliz vernachlässigt wird“.

Warnungen werden in den Wind geschlagen, selbst wenn sie von höchster berufener Stelle ausgestoßen werden. "Droht die Insolvenz des Bundesheeres?“, fragt der Brigadegeneral Harald Pöcher. Der Leiter der Revisionsabteilung B im Verteidigungsministerium rechnet in einem Blog-Beitrag vor, wie die Personalkosten das Heeresbudget auffressen (http://sgsp.at/SGSP/news/2013/Budget_Poecher.php).

Einer der Letzten, die sich gegen die Entwicklung stemmten, war Ex-Minister Scheibner. Er drängte Beamte seines Ressorts mit 55 Jahren und 80 Prozent des Gehalts in den vorzeitigen Ruhestand. Die Aktion war damals umstritten und käme heute politischem Selbstmord gleich. Bliebe als Ausweg, sich an der Post ein Beispiel zu nehmen und teure, ältere Beamte anderen Ressorts anzudienen. Doch auch in der Justiz oder in der Polizei reißt man sich nicht um Endfünfziger, die schon die Tage bis zur Pension zählen.

Auslandseinsätze zu streichen, scheint im Vergleich dazu eine leichte Übung zu sein. Die seit 1974 bestehende Golan-Mission wurde ohne viel Federlesens beendet. Im Sommer des Vorjahres verabschiedete das Parlament eine Sicherheitsstrategie, die ein Kontingent von 1100 Soldaten für grenzüberschreitende Einsätze vorsieht. Davon sind derzeit rund 850 abbeordert. Ob nach dem Abzug französischer Soldaten aus dem Kosovo die heimische Truppe dort aufgestockt wird oder sich Österreich an Missionen in Mali oder in der Zentralafrikanischen Republik beteiligt, ist offen. In den militärischen Reihen wird internationales Engagement in Zeiten des Spar-zwangs jedenfalls misstrauisch beäugt. Der Fokus muss auf den Aufgaben im Inland liegen, fordert Erich Cibulka, Präsident der Offiziersgesellschaft: "Ich halte wenig davon, krampfhaft darüber nachzudenken, wo wir die nächsten 300 Soldaten hinschicken, nur damit der Außenminister eine gute internationale Presse hat.“

Man könnte - zur Not - ein paar Kasernen verkaufen. Doch das dauert Jahre, wie die Praxis lehrt, und bringt meist weniger als erhofft. Statt der von Ex-Minister Platter angepeilten Milliarde Euro wurden erst 450 Millionen Euro hereingespielt. Wie viel davon dem Militär zugutekam und wie viel im Budgetloch verdampfte, ist schwer nachzuvollziehen. Zwar werden im Rechnungsabschluss "Einnahmen aus Verkäufen“ ausgewiesen, doch mit dem Heeresbudget geht es seit Jahren bergab.

Commendas Vorgänger im Amt, Edmund Entacher, hatte vor einem Jahr für die Wehrflicht gestimmt. Rückblickend ist er heilfroh, dass das von Ex-Minister Norbert Darabos favorisierte Berufsheer durchfiel: "Mit diesem Spar-Budget und dem Aufnahmestopp bei Beamten ginge das nicht. Zum Glück war das Volk damals gescheiter. Natürlich ist es notwendig, dass wir sparen. Aber diese Hungerkur kann tödlich werden.“

Am Ende könnte die Quadratur des Kreises darauf hinauslaufen, dass sich die drei ausständigen Black-Hawk-Hubschrauber in Luft auflösen, heißt es aus dem Verteidigungsressort. Damit würden auf einen Schlag 80 bis 120 Millionen Euro frei. Generalstabschef Othmar Commenda ist zu den Sparvorhaben nur ein professionell-gefasstes Statement abzuringen. Sollte der höchste Offizier des Ressorts rettungslos verzweifelt sein, lässt er es sich nicht anmerken: "Das Bundesheer arbeitet erst seit sechs Monaten an der Umsetzung der Wehrdienstreform. Es liegt noch ein langer Weg vor uns. Alles, was vom Bundesheer gefordert ist und was es leisten kann, wird es beitragen.“

Mitarbeit: Otmar Lahodynsky