Eine vergangene Corona-Demo.
Eine vergangene Corona-Demo.

© APA/HANS PUNZ

Österreich
05/20/2020

Coronavirus: Wiener FPÖ demonstriert am Heldenplatz

Kurz-Besuch im Kleinwalsertal als Anstoß für Kundgebung.

Die Wiener FPÖ demonstriert gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Die Kundgebung findet am Mittwoch am Heldenplatz statt, wie Parteiobmann Dominik Nepp am Dienstag in einer Pressekonferenz berichtete. Anstoß dafür sei der Auftritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal gewesen, hieß es. Kritik gab es aber auch an der Wiener Stadtregierung.

"Es wird ein starkes Zeichen dafür sein, dass wir zurück zur Normalität wollen", sagte Nepp. An den Maßnahmen der Regierung ließ er kaum ein gutes Haar. Zunächst seien diese viel zu spät gesetzt worden, auch die Grenzschließungen seien zu langsam erfolgt. Dann hätten ÖVP und Grüne das Desaster in Ischgl kleingehalten und vertuscht. Der "Lockdown" wiederum sei genutzt worden, um Grund- und Freiheitsrechte einzuschränken.

Für die Demonstration habe man sich schließlich entschieden, als Kanzler Kurz bei seinem Besuch in Vorarlberg auf die Abstandsregeln "gepfiffen" habe, während ordentliche und anständige Österreicher für ein derartiges Vorgehen bestraft würden. Um Distanz wird man sich auch bei der morgigen Kundgebung bemühen, versicherte der Wiener FPÖ-Chef. Es werde darum auch der eine oder andere Babyelefant dort zu sehen sein.

Kritik an Hacker

Doch nicht nur Türkis-Grün wird von der FPÖ ins Visier genommen, auch die Rathauspolitik ist aus Sicht der Blauen zu kritisieren. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) habe zunächst zu wenig Schutzausrüstung für medizinisches Personal bereitgestellt und später Ärzte als "hysterisch" beschimpft. Nun würden die Wienerinnen und Wiener mit Maskenpflicht und anderen Einschränkungen drangsaliert, "während er bei einer Risikogruppe bewusst wegschaut und vertuscht, nämlich bei den Asylanten", beklagte Nepp.

Nehammer "um nichts besser"

Er kündigte einen Misstrauensantrag gegen den Ressortchef an. Den Konflikt zwischen Wien und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im Zusammenhang mit dem großen Post-Corona-Cluster in Wien und Niederösterreich wertete Nepp als "Scheingefecht". Nehammer sei "um nichts besser".

Der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Martin Graf und FPÖ-Wien-Sportsprecher Nemanja Damnjanovic warnten auch vor massiven Auswirkungen auf den Amateursportbereich. Wiener Sportvereine würden rund 70 Mio. Euro an zusätzlichen Förderungen benötigen. Problematisch sei unter anderem der Ausfall bei den Sponsorgeldern. Bis zu 85 Prozent an Einnahmen könnten dadurch verloren gehen, hieß es.

Die FPÖ fordert unter anderem die Rückerstattung von Mietzahlungen bzw. die Mietkostenbefreiung für Vereine, die städtische Sportanlagen nutzen. Aber auch Vereine, die als Untermieter zu ihrer Sportstätte kommen, müssten unterstützt werden. Zudem urgiert die FPÖ, den Vereinen die monatlichen Fixkosten zu ersetzen.

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