Edith Meinhart: Verbogen im Abgang

Edith Meinhart: Verbogen im Abgang

Edith Meinhart über den Rücktritt von Peter Pilz.

Peter Pilz ist also zurückgetreten. Zwei Frauen warfen ihm sexuelle Belästigung vor. In der Politik seien besonders hohe Standards anzulegen, erklärte der Langzeit-Abgeordnete beim Abgang. Bei der Angelobung des neuen Parlaments werde er deshalb fehlen. Das klang ehrenvoll, ein wenig sentimental, und fast hätte man dabei überhören können, dass Pilz noch im Rückzug die beschworenen Standards ordentlich verbog.

Auch alte, mächtige Männer könnten noch etwas lernen, sagte er zum Abschied. Seine eigene Lernkurve aber scheint so flach wie die pannonische Tiefebene zu sein. Pilz tritt nämlich ausdrücklich nur wegen einer der beiden Frauen zurück. Und das ist, wenn es um den Lerneffekt geht, die Falsche.

Beginnen wir mit seinem Rücktrittsgrund. Der Belästigungsvorfall soll sich 2013 beim Europäischen Forum Alpbach zugetragen haben, wie Pilz selbst einräumte, um etwas verräterisch anzumerken, er könne sich selbst zwar nicht erinnern, man habe ihm aber vermittelt, dass es dafür Zeugen gäbe. Übrig blieb, flapsig zusammengefasst: So schlimm kann es nicht gewesen sein, aber irgendwas war wohl. Also gehe ich.

Beim ausdrücklichen Nicht-Rücktrittsgrund handelt es sich hingegen um eine Mitarbeiterin, die gegenüber der Gleichbehandlungsanwaltschaft zu Protokoll gab, sie habe über Wochen und Monate unerwünschte Avancen, schlüpfrige Bemerkungen, sexuell getönte Kalauer und sogar körperliche Übergriffigkeiten über sich ergehen lassen müssen. profil recherchiert dazu seit Wochen.


Der von Pilz nahegelegte Schluss, wer sich nicht öffentlich hinstellt, lügt, ist nicht zulässig. Es gibt Frauen, die sich dem medialen Druck nicht gewachsen sehen.

Die Vorwürfe wiegen deshalb so schwer, weil die Frau in einem Abhängigkeitsverhältnis zu Pilz stand. Wer ihm bei der Erläuterung seines Rückzugs zugehört hat, versteht, warum die Frau nie an die Öffentlichkeit wollte: Laut seiner Darstellung war es ihr mit der Karriere nicht schnell genug vorwärts gegangen. Sie wollte sich also rächen. Letzlich habe sie aber nicht den Mumm gehabt, ihre Vorwürfe öffentlich zu erheben.

Klassischer Dreh: Schon stand Pilz als Opfer da.

Für alle, die etwas lernen wollen: Eine Mitarbeiterin zu belästigen ist nicht dasselbe, wie eine Frau, die einem bei einer Veranstaltung über den Weg läuft, so unangenehm das für die Betroffene sein mag. Aus diesem Grund gibt es die staatliche Einrichtung der Gleichbehandlungsanwaltschaft. Sie steht nicht jedem offen, sondern wurde für Betroffene geschaffen, die in einem beruflichen Abhängigkeitsverhältnis stehen.

Genau, es geht um Macht. Peter Pilz beherrscht das Spiel mit der Öffentlichkeit wie nicht viele. Ohne die Vorwürfe seiner ehemaligen Mitarbeiterin bewerten zu können - das tat die in solchen Causen nicht ganz unerfahrene Gleichbehandlungsanwaltschaft, und sie kam zur Einschätzung, bei den „äußerst glaubhaft geschilderten Verhaltensweisen und Bemerkungen” handele sich um sexuelle Belästigung: Man darf sich fragen, warum Pilz es um jeden Preis auf eine öffentliche Verhandlung hinauslaufen lassen will.

Der von ihm nahegelegte Schluss, wer sich nicht öffentlich hinstellt, lügt, ist nicht zulässig. Es gibt Frauen, die sich dem medialen Druck nicht gewachsen sehen. Und erst Recht nicht mit einem Gegenspieler, der damit so gut umgehen kann wie Pilz. Deshalb gibt es bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz andere Instrumente. Mediation zum Beispiel. Pilz beklagt, er habe die Vorwürfe nie zu Gesicht bekommen, statt dessen habe man ihm eine „Geheimverhandlung” angeboten und den Boden der Rechtsstaatlichkeit verlassen.

Im Papier der Gleichbehandlungsanwaltschaft heißt es: „Es gab dann einen bisher erfolglosen internen Mediationsprozess sowie Gespräche über die Situation und über einen neuen Arbeitsplatz”. Eine Mediation ist weder ein anrüchiges Tribunal noch per se ein Affront für den Rechtsstaat, sondern der Versuch, in geschütztem Rahmen zu einer für alle Seiten erträglichen Lösung zu kommen. Dies scheiterte. Warum auch immer.

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