Flüchtling Laila P.: Sie ist der Alptraum der Innenministerin
Von Ingrid Brodnig
Laila P. steht auf dem Flugfeld in Wien-Schwechat. Die 36-jährige Afghanin ist komplett aufgelöst, sie schreit und weint. Sie will nicht weitergehen. Zwei Polizisten nehmen sie an den Schultern und bringen sie zu den Stufen, die hinauf zum Flugzeug der AUA führen. Am unteren Ende der Treppe steht die zierliche Frau, in Tränen aufgelöst. Ans obere Ende der Treppe tritt der Kapitän. Er blickt auf Laila P. und schüttelt schließlich den Kopf. Die Maschine fliegt kurz darauf ohne die Asylwerberin nach Bulgarien. Ihre Abschiebung ist gescheitert.
Ingrid Brodnig auf Radio Wien über die Geschichte:
An diesem Tag, dem 17. Juni, macht Laila P. Schlagzeilen. Nahezu alle heimischen Medien berichten von dem Vorfall, die „Süddeutsche Zeitung“ nennt ihn ein „kleines Wunder am Flughafen“. Die afghanische Asylwerberin hatte sich mit dem österreichischen Flüchtlingsapparat angelegt – und vorerst gewonnen. Doch wer ist diese Frau, über deren misslungene Abschiebung viel berichtet wurde, deren Leben jedoch nahezu unbekannt ist?
Laila P. ist vermutlich der Alptraum von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Sie hat ohnehin schon mehr Flüchtlinge im Land, als sie unterbringen kann. In Zelten, im Freien, in Gängen müssen Asylwerber derzeit schlafen, so stark ist der Andrang in den vergangenen Monaten. Das Letzte, was die Innenministerin jetzt noch braucht, ist eine Galionsfigur wie einst Arigona Zogaj: eine sympathische, gebildete, sozial verankerte Frau, die der Asyldebatte ein Gesicht gibt und manche gültige rechtliche Praxis infrage stellt.
Genau so jemand ist Laila P.
Drei Wochen später sitzt sie in einem Kellerlokal im 3. Wiener Gemeindebezirk. Hier gibt sie profil und dem deutschen „Spiegel“ die ersten Interviews über ihr Leben. Die hübsche Frau mit glänzendem, schwarzem Haar wirkt erschöpft, hat tiefe Augenringe und spielt nervös an ihrer Uhr herum. Manchmal klingt ihre Stimme unsicher. Sie kann gut Englisch, doch wenn es heikel wird, wechselt sie in ihre Muttersprache Dari.
Die ewige Flucht
Laila P. ist eine Frau ohne Zuhause. Sie war immer schon Flüchtling, erzählt sie: „Als ich ein Jahr alt war, flohen meine Eltern mit mir in den Iran.“ Ein Schicksal, das viele Angehörige der schiitischen Minderheit teilen. Im Iran hat es die Familie nicht leicht: Der Vater, ein Arzt, findet kaum Arbeit. Laila kämpft um Bildung. Sie schafft etwas, das wenigen afghanischen Flüchtlingen und noch weniger Frauen im Iran gelingt: Sie studiert französische Literatur und Dolmetschen. Nach ihrem Abschluss hat sie aber keine Aufenthaltsgenehmigung mehr. In ihre alte Heimat Afghanistan kann sie nicht zurück. Dort ist es viel zu gefährlich als Frau ohne männliche Begleitung. In der neuen Heimat Iran kann sie nicht bleiben. Ihre einzige Hoffnung: Europa.
Es ist ein langer Weg, der vom Iran über die Türkei nach Bulgarien führt. Den Großteil der Strecke legt Laila zu Fuß zurück. In ihrem leichten Rucksack trägt sie nur Wasser, Kekse, eine Decke. Gemeinsam mit etwa einem Dutzend Flüchtlingen folgt Laila den Schleppern über abgelegene Pfade und durch dichte Wälder. Eine dunkelblaue Jacke, die sie am Wegrand findet, spendet Wärme, wenn es dunkel wird. Nachts schläft Laila im Freien. Sie bringt jedoch kaum ein Auge zu, denn in ihrer Gruppe sind auch ein paar Gestalten, denen sie misstraut. Wenige Frauen wagen diese gefährliche Route.
Nach Monaten erreicht sie Bulgarien und damit die Europäische Union. Eigentlich will sie weiterreisen, doch sie wird von den Behörden aufgegriffen und sitzt monatelang fest, ehe sie erneut Schlepper findet, die sie nach Österreich bringen. Allein für das letzte Wegstück von Bulgarien nach Österreich muss sie 4000 Dollar zahlen, erzählt sie. Geld hat sie keines bei sich, den Betrag übermitteln die Eltern.
Dann: Österreich. In einem Auto passiert sie die Grenze. Die Schlepper lassen sie bei einer Bushaltestelle aussteigen und machen sich aus dem Staub. „Sie sagten uns nur, wir sind in Österreich. Kein Wunder, dass uns die Polizei kurz darauf aufgriff. Wir waren dreckig von oben bis unten“, erinnert sich Laila. Sie wird noch am selben Tag, dem 9. Jänner 2014, nach Traiskirchen gebracht. Laila bittet hier um Asyl.
„Ich wollte einfach nur in ein sicheres Land. Dass es Österreich geworden ist, war reiner Zufall“, erzählt sie. Im Flüchtlingsberatungszentrum „Oasis“ in Traiskirchen lernt sie Hamid kennen, der eine ähnliche Geschichte hat. Auch der Afghane musste als Kind in den Iran flüchten und wuchs dort auf. Die Gemeinsamkeiten schweißen zusammen, die beiden werden ein Paar. Heute sind sie verlobt.
Zwei Monate später kommt Laila in die Grundversorgung nach Opponitz, eine ruhige Gemeinde nahe Amstetten. Dort hat sie zum ersten Mal ein eigenes Zimmer, hier sind nur Frauen und Familien untergebracht. Endlich, glaubt Laila, ist sie am Ziel. „Es war ein kleines Paradies für mich.“
Die harte Rechtspraxis
Doch die Idylle trügt, ihre Fingerabdrücke verraten sie: Da Laila bereits in Bulgarien aktenkundig ist, gilt sie als sogenannter Dublin-Fall. Nach der umstrittenen Regelung ist jenes EU-Land für das Asylverfahren zuständig, das der Flüchtling nachweisbar als Erstes betreten hat. Bei Laila ist das Bulgarien. Das Bundesasylamt erklärt sich deshalb für nicht zuständig. Laila legt Beschwerde ein – erfolglos. Seit September 2014 droht ihr jederzeit die Abschiebung.
Die Behörden scheinen sich lange nicht für Laila P. zu interessieren. Etliche Monate verstreichen. Laila zieht zu ihrem Verlobten Hamid in Wien, gemeinsam leben sie von seinen 828 Euro Mindestsicherung. Die Afghanin schreibt sich für den Hauptschulabschluss an der Volkshochschule ein. Eine „sehr gewissenhafte Schülerin“ sei sie gewesen, sagt ihre damalige Lehrerin, Natalie Nikolic, 43: „Sie zeigt eine riesige Hilfsbereitschaft jedem gegenüber, obwohl die Frau genug Probleme am Hals hat.“ Die Lehrerin schließt sie ins Herz, bis heute telefonieren die beiden regelmäßig. Nicht nur in der Schule knüpft Laila Kontakte: In jenem Kellerlokal im 3. Bezirk, wo das Interview stattfindet, ging sie jedes Wochenende zum Deutschkurs. Auch hier schloss die Afghanin neue Freundschaften – was ihr bald helfen sollte.
Denn nun, Anfang Juni dieses Jahres, meldet sich das österreichische Asylwesen zurück: Innenministerin Mikl-Leitner gibt die Devise an ihre Beamten aus, Dublin-Fälle vorzuziehen und Rückführungen, vor allem nach Ungarn und Bulgarien, einzuleiten. Wenige Tage später, am 13. Juni, wird auch Laila P. verhaftet. Sie kommt ins Wiener Schubhaftzentrum Rossauer Lände und soll nach Bulgarien überstellt werden. Ihr Rechtsanwalt und das Innenministerium streiten darüber, ob dies überhaupt rechtens sei. Es geht um komplizierte Details des Asylrechts und der Dublin-Verordnungen – etwa ob der Staat Österreich zu lange mit der Abschiebung wartete und nun die Rechtsgrundlage dafür fehlt.
Das Tragische aus Lailas Perspektive: Wäre sie kein Dublin-Fall und somit den Behörden erst in Österreich aufgefallen, hätte sie womöglich schon Asyl. Als alleinstehende Frau, die westlich orientiert ist, hätte sie gute Chancen darauf.
Ihre Freunde hören von der Inhaftierung. „Das war echt ein Schock, weil Laila für mich kein anonymer Flüchtling mehr war. Wir beide hatten in dieser Woche eine wichtige Prüfung, ich auf der Uni, sie auf der Volkshochschule, wir waren am Wochenende auf einer Hochzeit eingeladen. Und plötzlich stellt sich heraus: Laila wird aus unserem Leben gerissen“, sagt der Publizistikstudent Marc Cornelius Klimt, der Laila vom Deutschkurs im 3. Bezirk kennt, den er mitorganisiert. Klimt und seine Freunde treffen sich noch am selben Abend und beraten, was man tun könnte. Sie melden eine Kundgebung für den kommenden Tag an, legen dazu ein Facebook-Event an, kontaktieren Journalisten und Politiker. Bis zu 80 Menschen kommen zur Mahnwache vor der Rossauer Länder. Auch Natalie, die Lehrerin ist da, und einige Schüler.
Sie fürchten, dass sich Laila etwas antun könnte, sollte sie nach Bulgarien zurückgeschoben werden. Einem Gutachten zufolge ist sie suizidgefährdet. In der Schubhaft muss sie sogar Kleidung aus Papier tragen. Solches Gewand wird sonst nur suizidären Häftlingen gegeben, damit sie sich nicht selbst damit erhängen können. Ein zweites Gutachten, das in der Haft durchgeführt wird, attestiert ihr aber keine Gefährdung bei einer Abschiebung. Selbst der psychische Zustand von Laila P. ist eine Streitfrage.
Am 17. Juni um drei Uhr früh wird Laila nach Schwechat geführt. Am Flughafen verteilen ihre Unterstützer noch Flugzettel und wollen Passagiere überreden, bei der AUA-Crew Sympathie für die Afghanin zu erzeugen. Auch auf Facebook ist Laila ein großes Thema. Marc Cornelius Klimt und seine Freunde sind überzeugt, dass dieser Wirbel mit ein Grund dafür war, warum der Kapitän sie nicht mitnahm – neben dem Widerstand der weinenden und schreienden Laila am Flugfeld. Doch warum wehrt sich die Frau so sehr gegen die Abschiebung in ein EU-Land?
Der Alptraum Bulgarien
Über Bulgarien würde sie am liebsten gar nicht reden. Sie überlegt lange, ob sie überhaupt etwas sagen soll. Dann spricht sie in sehr ernstem Tonfall: „Sie nennen es ‚Lager‘, aber es waren eher Gefängnisse. Die Situation für uns Flüchtlinge war schrecklich. Wir waren dort eingesperrt. Im ersten Lager, in dem wir untergebracht waren, konnte man nicht einmal den Himmel sehen.“ Insgesamt war sie in drei Lagern, das erste war das schlimmste. Es gab acht Räume pro Stockwerk, in jedem schliefen zwölf Asylwerber. Aber es gab nur eine einzige Toilette. Den Schlafsaal mussten sich Männer und Frauen teilen. Sie sagt, sie sei traumatisiert und wolle nicht mehr über Bulgarien reden. Nur etwas fügt sie noch hinzu: „Ich will unter keinen Umständen zurück.“
Flüchtlingsexperten wird eine solche Schilderung keinesfalls wundern. Bulgarien ist eines der europäischen Horrorländer für Asylwerber. Im Vorjahr musste Österreich zwischenzeitig die Abschiebungen nach Bulgarien sogar stoppen – das UN-Flüchtlingskommissariat (Unhcr) hatte damals von „systemischen Mängeln“ im gesamten bulgarischen Asylapparat berichtet.
Mittlerweile sei es etwas besser geworden, heißt es im jüngsten Bericht des Unhcr, aber auch dieser warnt vor krassen Missständen. „Trotz der durch die bulgarischen Behörden erzielten Fortschritte bleiben jedoch ernsthafte Mängel im nationalen Asylsystem bestehen. (…) Unhcr möchte daher herausstellen, dass Gründe vorliegen können, Überstellungen gemäß der Dublin-Verordnung für bestimmte Gruppen oder Einzelpersonen auszuschließen“, so die Sichtweise der UN-Institution. Die Berichte von NGOs klingen noch drastischer, selbst das Verwaltungsgericht Köln notierte neulich in einem Urteil: „Die Lage in den Aufnahmeeinrichtungen bleibt schwierig. Es wird immer wieder von überfüllten Flüchtlingsunterkünften, Nahrungsmangel, katastrophalen hygienischen Bedingungen sowie von Schlägen und Misshandlungen durch das Lagerpersonal und Verweigerung notwendiger Gesundheitsversorgung berichtet.“ Während deutsche Gerichte der Abschiebung nach Bulgarien oft nicht mehr zustimmen, wird dies in Österreich meist gestattet. Heuer schob Österreich bereits 31 Menschen nach Bulgarien ab, den Großteil davon in eigens gecharterten Flugzeugen – und damit unbeobachtet von der Zivilbevölkerung.
Leben in Ungewissheit
Es scheint paradox: Obwohl sich das Klima gegenüber Flüchtlingen hierzulande immer weiter aufheizt und der Politik das Thema mehr und mehr entgleitet, wünscht sich Laila nichts sehnlicher, als in Österreich bleiben zu dürfen. Wer ihre Geschichte und die Berichte aus Bulgarien kennt, ahnt, warum.
Da sitzt sie nun, in dem Lokal ihrer Freunde. Die Heimatlose ist zum ersten Mal in ihrem Leben heimisch geworden. „Hier habe ich wieder Frieden erlebt“, sagt Laila. Und dennoch fällt es ihr schwer zu lächeln. Die Strapazen, die Ungewissheit, die drohende Abschiebung – das alles hat deutliche Spuren hinterlassen. Wie es mit ihr weitergeht?
„Das weiß nur Gott“, sagt Laila und blickt auf den Boden.