Gerald Klug: „Schwarzenbergs altaristokratischer Politikstil ist zum Genieren”

Auch wenn Bismarck empfohlen hat, alte Fürsten (gemeint war Fürst Metternich) „einfach reden zu lassen“, so sehe ich mich als Verteidigungsminister verpflichtet, mich vor meine Soldaten zu stellen und den ungerechtfertigten Vorwürfen von Herrn Schwarzenberg entgegenzutreten.

Schwarzenberg hat die souveräne Entscheidung der ­österreichischen Bundesregierung bezüglich des geordneten Abzugs vom Golan kritisiert, ohne dabei jedoch auf die sicherheitspolitischen Argumente einzugehen. Vielmehr wirft er auf rein emotionaler Ebene den österreichischen Soldaten pauschal Feigheit vor. Völlig inakzeptabel ist seine jüngste Aussage, dass „er sich für die Österreicher genieren müsse, die nur dort einsatzbereit seien, wo sie sich gefahrlos aufhalten können“. Das weise ich mit allem Nachdruck zurück. Zum Genieren sind vielmehr sein abgehobener altaristokratischer Politikstil und seine Unwissenheit in Bezug auf die Fakten. Seit 1974 waren mehr als 29.000 Österreicher am Golan im Einsatz und haben dabei viele kritische und gefährliche Situationen mit Bravour und ­großer internationaler Anerkennung bestanden. Während dieser Zeit kamen 27 österreichische Soldaten im Einsatz für den Frieden ums Leben. Diese Soldaten haben den Respekt auch eines Karel Schwarzenberg verdient.

Selbst nach dem Abzug vom Golan stehen 785 österreichische Soldatinnen und Soldaten in zwölf Missionen auf drei Kontinenten im Einsatz. Damit liegt Österreich weiterhin in der Spitzengruppe der Truppensteller der EU. Wir brauchen in Bezug auf unsere internationale Solidarität keine schulmeisterliche Belehrung. In Bezug auf andere Passagen dieser missglückten Aussagen halte ich mich an den Ratschlag Bismarcks.

Mag. Gerald Klug
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

Replik von Karel Schwarzenberg
Ich glaube, ich habe nicht einen Moment den österreichischen Soldaten Feigheit vorgeworfen. Wenn ich eine gewisse Risikoscheu – nicht einmal vorgeworfen, sondern nur festgestellt habe – und dazu berichtete, welche Reaktionen ich erlebt habe, so betrifft das die österreichischen Politiker, aber nicht im geringsten die Soldaten, von denen ich viele kenne und die meinen Respekt haben.