Herbert Lackner: Die Torheit der Regierenden

Herbert Lackner: Die Torheit der Regierenden

Warum die Politik zwanghaft zur Selbstbeschädigung neigt.

Vor genau 30 Jahren erschien in den USA ein Bestseller, der bis heute nicht an Frische verloren hat. „The March of Folly“ nannte die Journalistin und Historikerin Barbara Tuchman, damals schon 72, das mehr als 500 Seiten starke Œuvre . Deutscher Titel: „Die Torheit der Regierenden“.

Den Inhalt ihres Werks fasst die Autorin gleich im ersten Satz zusammen: „Die gesamte Geschichte, unabhängig von Zeit und Ort, durchzieht das Phänomen, dass Regierungen und Regierende eine Politik betreiben, die den eigenen Interessen zuwiderläuft.“

Sie belegt das an eingängigen Beispielen: Die Trojaner etwa waren nachdrücklich vorgewarnt, dass die Griechen mit ihrem hölzernen Pferd nichts Gutes im Sinn hatten. Dennoch zogen sie das Ding in die Stadt. Warum riskierten der Schwedenkönig Karl XII., Napoleon und Adolf Hitler Eroberungsfeldzüge in die Weiten Russlands, obwohl der jeweilige Vorgänger bei diesem Unternehmen katastrophal gescheitert war?

Tuchmans Liste lässt sich ergänzen und fortschreiben. Der Kaiser und die Armeeführung Österreich-Ungarns wussten im Sommer 1914, dass Russland Serbien zur Seite stehen würde, falls die Doppelmonarchie dort einmarschierte; und sie wussten, dass sie gegen das übermächtige Heer des Zaren keine Chance hatten. Dennoch erklärten sie Serbien den Krieg. Die Folgen waren absehbar katastrophal. Ohne deutsche Hilfe wäre die k. u. k.-Armee schon im ersten Kriegsjahr zerschmettert worden.

George W. Bush begründete 2003 den Krieg gegen den Irak mit der Gefahr, die der Welt durch Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen und durch die Umtriebe der Al-Kaida drohe. Tatsächlich gab es damals im Irak weder Massenvernichtungswaffen noch militante Islamisten. Letztere sind erst heute – hunderttausende Tote später – auf dem Vormarsch, und eben dabei, auf den Trümmern des Krieges einen grenzüberschreitenden Gottesstaat in Vorderasien zu errichten.

In den 1980er-Jahren unterstützten die USA afghanische Kämpfer gegen die sowjetischen Invasoren. Mit den damals gelieferten Waffen übernahmen die radikal-islamischen Taliban wenig später die Macht in Afghanistan, das Land terrorisieren sie bis heute.

Wladimir Putin sieht die Zukunft Russlands in der Rekonstruktion des Großmachtstatus der Sowjetunion. Diese war nicht zuletzt daran gescheitert, dass sie die kargen Mittel eher der Verteidigung dieser Großmachtidee zuführte als dem Wohl des Volkes.

Um die Europa-Skepsis der EU-Bürger abzubauen, vereinbarten die Staats- und Regierungschefs 2007 im Vertrag von Lissabon, dem Europaparlament eine entscheidende Rolle bei der Wahl des Kommissionspräsidenten zuzugestehen. Schon am Tag nach der jüngsten Europa-Wahl bekundete ein halbes Dutzend Ministerpräsidenten, man denke nicht daran, dieses Privileg abzugeben. Wie sich das wohl auf die EU-Skepsis auswirkt?

Nach der Finanzkrise 2008/2009 gelobten die Weltenlenker, den hypertrophen Spekulationsgeschäften durch geeignete Maßnahmen ein Ende zu setzen. Man wartet bis heute darauf.

Warum handeln Regierungen wider die Vernunft, obwohl sie damit das Gegenteil des Angestrebten erreichen? Barbara Tuchman, sie verstarb 1989, schließt sich in ihrem Bestseller der Ansicht John Adams’ an, des zweiten Präsidenten der USA. Dieser schrieb schon 1818: „Während alle anderen Wissenschaften vorangeschritten sind, tritt die Regierungskunst auf der Stelle; sie wird heute kaum besser geübt als vor drei- oder viertausend Jahren.“

Diese These wird fast täglich im Nahen Osten bestätigt: Israelis wie Palästinenser setzen seit vielen Jahren genau jene Maßnahmen, die einem stabilen Frieden entgegenwirken. Selten versagte die „Regierungskunst“ augenfälliger.

Dennoch ist der Tuchman-Befund noch zu ergänzen: Die Politik scheitert auch an ihrer Kurzsichtigkeit und an der Unfähigkeit, nachhaltig zu denken. George W. Bush benötigte nach dem 9/11-Terror rasch den schlagenden Beweis dafür, dass er nach wie vor der beste Cowboy des Erdballs sei. Der britische Premierminister David Cameron, die Speerspitze im Kampf gegen eine demokratischere Union, zelebriert sein Muskelspiel aus innenpolitischen Gründen, um als besserer Europa-Gegner zu erscheinen als die erstarkten britischen Isolationisten.

Die Regierenden kalkulieren bis zur nächsten Wahl, die Konzernlenker bis zur nächsten Aufsichtsratssitzung. Vernunft wird den Meinungsumfragen untergeordnet; betriebliche Notwendigkeiten unterbleiben zugunsten kurzfristiger Erwartungen der Aktionäre.

Ach ja, ein Beispiel aus Österreich ist noch ausständig: Wie würde man es nennen, wenn die Politik eines Bundeslandes für die Landesbank eine Haftung übernimmt, die das Zwölffache eines Jahresbudgets übersteigt.

Bloß Torheit oder schon Irrwitz?

herbert.lackner@profil.at