Koalitionsgespräche: Kommt Türkis-Grün?

Koalitionsgespräche: Kommt Türkis-Grün?

Kommt Türkis-Grün? Alle Infos zu den Koalitionsgesprächen nach der Nationalratswahl.

11.11.2019: ÖVP beschließt Verhandlungen mit Grünen

Den türkis-grünen Regierungsverhandlungen steht nichts mehr im Weg. Nach den Grünen am Vortag gab am Montag auch ÖVP-Obmann Sebastian Kurz den entsprechenden Gesprächen seinen Segen. Davor hatte er sich die einstimmige Zustimmung von Länder- und Bündechefs der Volkspartei geholt.

Wie Grünen-Chef Werner Kogler am Vortag machte auch Kurz in einer Pressekonferenz klar, dass die Gespräche nicht automatisch einen positiven Ausgang haben. Die heutige Festlegung sei noch kein Ende des Prozesses. Es werde nicht einfach, weil die Positionen der beiden Parteien sehr, sehr unterschiedlich seien. Bereits morgen wird es ein Gespräch der beiden Parteivorsitzenden zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen geben.

Thematisch haben ÖVP und Grüne bereits Themen definiert, die in den nun bevorstehenden Koalitions-Verhandlungen wohl im Zentrum stehen dürften. Bei den Sondierungen hatten Kurz und Kogler von fünf "Herausforderungen" gesprochen. Dabei handelt es sich um die Klimakrise, die Themen Migration, Bildung und Transparenz sowie den Wirtschaftsabschwung.

10.11.2019: Grüne gehen Koalitionsverhandlungen mit ÖVP einstimmig an

Die Grünen haben sich erwartungsgemäß für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP entschieden. Das vielleicht überraschende war, dass Bundessprecher Werner Kogler am späten Sonntagnachmittag ein einstimmiges Votum im zuständigen Erweiterten Bundesvorstand verkünden konnte. Die ÖVP berät diese Festlegung am Abend und wird ihre Koalitionsentscheidung am Montag bekanntgeben.

8.11.2019: ÖVP und Grüne in letzter Sondierungsrunde

Die sechsköpfigen Teams von ÖVP und Grünen haben einander am Freitag ein letztes Mal getroffen, um die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu sondieren. Die Gespräche sollen den ganzen Tag dauern, am Abend will er die Sondierungen in einem Statement "Revue passieren" lassen, sagte ÖVP-Chef Sebastian Kurz vor dem Treffen. Etwaige Ressortzuständigkeiten seien noch kein Thema.

6.11.2019: Türkis und Grün halten Karten im Koalitionspoker bedeckt

Auch nach der vorletzten Sondierung bleibt unklar, ob ÖVP und Grüne in Regierungsverhandlungen eintreten werden. Nach rund fünf Stunden an Beratungen beließen es die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) am späten Dienstagabend bei den mittlerweile üblichen Stehsätzen. Immerhin meint Kogler, mittlerweile einen Eindruck davon zu haben, wie das Gegenüber tickt: "Es gelingt ganz gut, sich ein Bild voneinander zu machen." ÖVP-Obmann Kurz nannte die Runde "zufriedenstellend".

24.10.2019: Auch NEOS steigen aus Sondierungen aus

Nach der SPÖ sind am Donnerstag auch die NEOS aus den Sondierungen zur Regierungsbildung ausgestiegen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erklärte im Anschluss an eine gut dreistündige Sitzung mit der Delegation der Volkspartei, dass die Gespräche für sie abgeschlossen seien. Eintreten würde man nun nur noch in echte Regierungsverhandlungen.

18.10.2019: Gespräche mit den Grünen gehen weiter

Von einer "respektablen" Sondierungsrunde hat Grünen-Bundessprecher Werner Kogler am Freitag nach dem mehr als dreistündigen Gespräch mit der ÖVP berichtet. Er sei für die weitere Vorgangsweise sehr zuversichtlich, man werde in "vertiefenden Sondierungen" weiterreden. Inhalte verriet er keine, der Gesprächsfahrplan werde kommende Woche stehen.

Nichts weiterplaudern

Kogler stellte sich mit seinem Team den Medien und freute sich in sichtlich aufgeräumter Stimmung über eine positiv verlaufene Gesprächsrunde, was die Atmosphäre, aber auch die Annäherung der Herangehensweisen an mögliche zukünftige Regierungsverhandlungen betreffe.

Innenpolitikchefin Eva Linsinger und profil-Herausgeber Christian Rainer über ernsthafte Koalitionsverhandlungen, Türkis-Grün und das Budget:

Die Herausforderungen habe man gemeinsam erkannt und benannt, nämlich dass "zwei Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das gleiche gewählt wurden". Jetzt gelte es, Gemeinsamkeiten auszuloten, aber auch, wie man mit Unterschieden umgehe. Welche die Gemeinsamkeiten sind, wollte er nicht sagen: "Es wäre nicht ganz professionell, wenn ich da was weiterplaudern würde", so Kogler. Inhaltliche Gespräche habe man noch nicht geführt.

4.10.2019: Regierung oder Opposition: Was machen SPÖ und die Grünen?

Pamela Rendi-Wagner und Werner Kogler müssen den Weg vorgeben. Christian Rainer und Christa Zöchling im profil-Podcast.

4.10.2019: Liveblog zu den Sondierungen nach der Wahl

3.10.2019: Der Koalitionsrechner

01.10.2019: ÖVP kündigte Gespräche mit allen Parteien an, Grüne bereiten sich vor

ÖVP, Grüne und FPÖ haben am Dienstag das Wahlergebnis und die weitere Vorgehensweise in ihren Parteigremien diskutiert. Die ÖVP bekräftigte nach der Vorstandssitzung, Koalitionsgespräche mit allen Parteien führen zu wollen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen betraute unterdessen die Übergangsregierung von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein mit der vorläufigen Fortführung der Amtsgeschäfte.

Die Grünen bereiteten sich am Dienstag ebenfalls auf Sondierungsgespräche vor. Von Medien abgeschirmt traf sich am Nachmittag der Parteivorstand, um den Erfolg bei der Nationalratswahl und die dadurch entstandene Option einer Koalition mit der ÖVP auszuloten. Über die Ergebnisse wird Bundessprecher Werner Kogler am Mittwoch in einer Pressekonferenz informieren. Am Freitag tagt dann - teilweise medienöffentlich - der erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen in der Wiener Urania. Dieses Gremium trifft die finale Entscheidung über die Sondierungen und legt das Team dafür fest.

+++ Hier gibt es alles zum Ergebnis der Nationalratswahl 2019 +++