Integrations-Staatssekretär Sebastian Kurz, 2011
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Kurz: 24 und kein bisschen jung

Im Mai 2011 ist Sebastian Kurz der Prototyp des Funktionärs der Zukunft.

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Dieser Artikel stammt aus profil Nr. 18 / 11 vom 02.05.2011

Vermutlich ist dies der hundertste Artikel über Sebastian Kurz, und man könnte einwenden, dass ihm das zu viel Ehre antut. Aber es geht nicht um Kurz als Person - es geht um ihn als Prototyp des politischen Funktionärs der Zukunft und um seine Bestellung als charakteristischen Ausfluss der aktuellen politischen Kultur.

Im Gegensatz zu vielen Kollegen habe ich mich in keiner Weise über diese Bestellung gewundert, nachdem ich zwei Tage davor Kurz’ Auftritt in der TV-Sendung "Im Zentrum" erlebt hatte: Da hatte sich einer bereits mit 24 Jahren perfekt - besser als selbst der ältere Wilfried Haslauer - den schwarzen Erfordernissen der Stunde angepasst. So konterte er Ingrid Thurnhers impliziten Vorwurf, dass der Kür Michael Spindeleggers keinerlei programmatische Diskussion vorausgegangen sei, nicht vielleicht mit dem Argument, dass man als Regierungspartei leider zu sofortigem Handeln gezwungen war, sondern er sang das Hohelied des neuen Obmanns: Die Partei habe eben in Spindelegger spontan und geschlossen den Besten erkannt.

Wenn der an Kurz’ Bestellung noch den geringsten Zweifel hegte, dann hat er ihn jetzt ad acta gelegt.

Auch warum eine vorausgehende Programmdiskussion nicht nötig gewesen sei, begründete der Jugendobmann schlagend: Die ÖVP müsse nur einfach "zu ihren alten Werten stehen", dann sei der Erfolg gesichert.

Der Gedanke, dass die Koalition mit einer FPÖ, die Fremdenhetze zum Parteiprogramm gemacht hat, im Widerspruch zu bürgerlichen "Werten" stehen könnte, ist ihm so fremd wie dem neuen Obmann: Natürlich müsse die ÖVP sich diese Option erhalten.

Niemand soll Sebastian Kurz mangelnde politische Erfahrung vorwerfen: Er funktioniert mit 24 Jahren wie andere erst mit 52. Er ist nicht nur, wie Spindelegger sagt, das größte politische Talent der ÖVP, sondern der Prototyp des perfekten Parteifunktionärs der Zukunft: fesch wie H. C. Strache; seinen Interviewern intellektuell durchaus ebenbürtig; vor allem aber bereit und fähig, alles und jedes so zu vertreten, wie es seiner Karriere und seiner Partei am nützlichsten scheint. In keinem seiner Interviews hat Kurz sich die geringste Blöße gegeben - er spricht längst perfektes Teflon.

"Jung", "telegen" und zum medialen "Aufreger" geeignet

Ebenso prototypisch wie seine politische Persönlichkeit war seine Bestellung: Er entsprach dem Anforderungsprofil "jung", "telegen" und zum medialen "Aufreger" geeignet. Wie die SPÖ führt die ÖVP systematisch vor, dass es weder des geringsten Wissens noch wenigstens der Erfahrung bedarf, um eines der höchsten Ämter einzunehmen. Zum Finanzminister ernannte die Volkspartei nacheinander einen Autohändler, zwei Agrarier und jetzt eine Betriebswirtin - als Verteidigungsminister schickte die SPÖ einen Wehrdienstverweigerer in den Kampf. Minister wechseln von einem Ressort, für das sie keine Vorbildung besitzen, ins nächste, dessen Materie sie nicht beherrschen, weil sie auf diese Weise unbestreitbar für beide die gleichen Voraussetzungen mitbringen.

Wie groß die diesbezügliche Veränderung ist, mag man am historischen "roten Wien“ ermessen: Da bestellte die SPÖ den Spitzen-Banker Hugo Breitner zum Finanzstadtrat, den Dekan der medizinischen Fakultät Julius Tandler zum Stadtrat für Gesundheit, und Wiens "Stadtplaner“ hieß Adolf Loos. Es war nicht ihre Laufbahn in der Partei, sondern ihre fachliche Kompetenz, die diese Männer für ein Amt empfahl.

Ich kann nicht umhin, zu vermerken, dass bei der Bestellung von Karlheinz Töchterle ausnahmsweise Ähnliches passiert sein könnte. Aber schon wird allenthalben befürchtet, dass er wie Beatrix Karl am mangelnden Rückhalt in der Partei scheitern würde. Es gilt nämlich - und auch das ist prototypisch - die Bestellung eines Fachmanns als bewusste Alibihandlung in einem Bereich, in dem es in der üblichen Logik der Parteien nichts zu gewinnen gibt: Dort soll dann ein "Quereinsteiger“ anstelle eines Parteifunktionärs scheitern.

Die Wissenschaft ist zweifellos eines der wichtigsten Ressorts, und ein Scheitern wäre ein GAU. Aber "Integration“ ist kaum minder wichtig: Wenn sie jetzt bei der endgültig wurzellosen zweiten und dritten Generation der Zuwanderer nicht gelingt, wird uns das nicht bloß massenweise "leseschwache“ Schüler, sondern genauso viele verbitterte Arbeitslose bescheren. Es geht um gewaltige finanzielle, soziale, schulische und innerstädtische Probleme, die zu lösen denkbar schwierig ist. Ich hätte mir vorstellen können, dass man einen Universitätsprofessor für Migration mit einem Ministerium für Integration betraut; vielleicht auch einen Bürgermeister, der die Herausforderungen der Integration in seiner Gemeinde besonders gut gemeistert hat; einen Schuldirektor aus dem 15. Wiener Gemeindebezirk; einen Manager der Caritas, der Diakonie oder des Roten Kreuzes. Sie alle hätten eine gewisse fachliche Kompetenz für dieses unendlich schwierige Amt mitgebracht.

Die ÖVP hat Sebastian Kurz bestellt - man kann sich nur damit trösten, dass er fachliche Kompetenz schon deshalb nicht mitbringen muss, weil er als Staatssekretär sowieso keinerlei Kompetenzen hat. Die Volkspartei drückt durch diese Bestellung nicht nur aus, welche Geringschätzung sie einer der größten Herausforderungen Österreichs entgegenbringt, sie bringt sogar Sebastian Kurz Geringschätzung entgegen, indem sie ihn derart verheizt, dass sogar seine Teflon-Haut schmelzen könnte.