Mitterlehner oder Kurz: Wer macht den ÖVP-Obmann?

Sebastian Kurz

Sebastian Kurz

Gerüchte über einen möglichen Rücktritt Mitterlehners: Für Außenminister und ÖVP-Zukunftshoffnung Sebastian Kurz stellt sich die Frage der Übernahme der ÖVP-Spitze derzeit nicht.

"Reinhold Mitterlehner ist der Parteiobmann. Er hat meine Unterstützung", sagte Kurz am Dienstag im ORF-Radio. Er habe auch von keinen Rücktrittsdrohungen Mitterlehners gehört.

Auf die Frage, ob er die ÖVP in ihrem derzeitigen Zustand überhaupt übernehmen wolle, meinte der Minister: "Ich glaube nicht, dass das so attraktiv ist, den Job des ÖVP-Obmanns anzustreben."

Würde die Koalition von einem ÖVP-Chef Kurz profitieren?

Die Tageszeitungen "Presse" und "Kurier" berichteten am Dienstag in ihren Online-Ausgaben, dass Kurz Montagabend Landesparteiobleute und Bünde-Chefs darüber informiert habe, derzeit nicht für das Amt des Parteichefs zur Verfügung zu stehen. "In diesem Zustand übernehme ich die Partei nicht", so Kurz' abendliche Telefon-Botschaft laut den Quellen der beiden Zeitungen.

Interne Aufregung

Zuvor hatten Gerüchte über einen möglichen Rücktritt Mitterlehners die Runde gemacht und in der Volkspartei für heftige interne Aufregung gesorgt. In der ÖVP ortet man den Ursprung dieser Gerüchte inzwischen in einer Wiener SPÖ-Sektion mit guten Verbindungen ins Bundeskanzleramt.

Einer Statistik der Abwesenheiten beim Ministerrat und der darauf basierenden SPÖ-Kritik, dass vor allem der Außenminister häufig bei Regierungssitzungen fehle, hielt man in der ÖVP eine Auswertung der eingebrachten Regierungsvorlagen seit dem Regierungsprogramm-Update im Jänner entgegen. Demnach habe Kurz mit sechs Vorlagen die zweitmeisten Regierungsvorlagen eingebracht, das Wirtschaftsministerium unter Vizekanzler und ÖVP-Chef Mitterlehner mit acht Regierungsvorlagen die meisten. Die ÖVP habe insgesamt 24 Regierungsvorlagen in den Ministerrat eingebracht, die SPÖ 14.

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