Georg Wailand („Kronen Zeitung“), Martina Salomon („Kurier“), Magnus Brunner, Christian Rainer (profil)

© Kronen Zeitung/Reinhard Holl

Club 3
05/14/2022

Magnus Brunner: „Wir werden uns doch nicht ins eigene Knie schießen“

Ein konservativer Finanzminister, der gerne viel Geld verschenkt. (Und ein Hamlet, für den ein Aeneas arbeitet.)

von Christian Rainer

„Hamlet“ und „Aeneas“? Ich werde die Leserinnen und Leser nicht auf die Folter spannen und den Cliffhanger im Untertitel dieses Textes vorab erklären: Der Finanzminister ist Mitglied des Österreichischen Cartellverbandes und Florian Tursky, der neue Staatssekretär in seinem Ressort, ebenso. Des einen „Couleurname“ ist Hamlet, des anderen Aeneas. Ein Wiedererwachen des einst die ÖVP beherrschenden CV? „Nein“, repliziert Brunner, „das ist wirklich Zufall.“ Er kenne Tursky nicht aus dem CV und „als Aeneas“ schon gar nicht.

Magnus Brunner ist der Gast in der aktuellen Ausgabe des Club 3, der gemeinsamen TV-Sendung von profil, „Kurier“ und „Kronen Zeitung“. Was erwartet ein Journalist vom aus Vorarlberg stammenden Finanzminister, der nach dem Abgang von Gernot Blümel eher überraschend aus dem Staats-sekretariat bei Leonore Gewessler ins neue Amt gewechselt war? Antwort: Man erwartet einen konservativ-sparsamen Säckelwart mit alemannisch trockenem Auftritt.

Diese Erwartungen erfüllt er nicht. Völlig untypisch für die Volkspartei spricht Brunner mehr vom Ausgeben des Geldes als vom Sparen. Zum Zeitplan für ein wieder ausgeglichenes Budget muss man ihn durch eine Frage zwingen: Vielleicht „2026 oder 2027“. Lieber erzählt er von der „Steuerreform, die ich vorrangig gesehen“ hatte, und der „Abschaffung der kalten Progression“, die er nun für ebenso wichtig hält. Die Pflegereform hinzugerechnet fehlen dem Staat in den nächsten Jahren aber an die 30 Milliarden? „Das Geld wird ausgegeben, die Wirtschaft angekurbelt, so steigen die Einnahmen – wie  2021.“

Auch nicht unbedingt rechtsliberal: Brunner steht felsenfest zum Auftrag des Bundeskanzlers, „eine Abschöpfung bei den Energieunternehmen“ vorzubereiten. Steuerbefreiung von der Wertpapier-KESt nach einer Behaltefrist? „Jedenfalls. Man habe „dem Koalitionspartner eine Verhandlungsunterlage“ übergeben.  Soll Österreich so lange wie irgend möglich den Gasboykott gegen Russland mit einem Veto verhindern. „Ja. Wir werden uns doch nicht ins eigene Knie schießen.“ Und schließlich, angesprochen auf seinen wankenden Landeshauptmann in Vorarlberg: Was hält er von der WKStA? Agiert sie überschießend, wie von der ÖVP gelegentlich behauptet? „Diesen Eindruck kann man bekommen.“