profil-Morgenpost: Freiheit und Flut

Sitzung des Nationalrats am 13. Juni

Sitzung des Nationalrats am 13. Juni

Die Lage am Morgen.

Mit Abgang der alten Regierung regieren nun Flut und Freiheit im Nationalrat. Nach Aufzählung der im freien parteipolitischen Spiel eingebrachten Antragsflut wollte Präsident Wolfgang Sobotka gestern von den Abgeordneten sicherheitshalber wissen: „Geht noch etwas ab bei dieser Fülle?“

Dabei handelt es sich nur auf den ersten, ungenauen Blick um sehr unterschiedliche Zustände und Ereignisse. Flut und Freiheit haben nämlich mehr gemein, als uns lieb sein kann. Nicht nur, dass Ibiza ein von den Fluten des Mittelmeers umspülter Fleck ist, auf dem sich die beiden FPÖ-Kumpels aus Österreich die Freiheit nahmen, frei von der Leber weg über die Freiheiten zu reden, die sie meinen, und die nun, wie Joseph Gepp und Jakob Winter exklusiv berichteten, die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen den ehemaligen FPÖ-Vorsitzenden ermitteln lässt.

Der Nationalrat ist derzeit jedenfalls von seiner belebenden Flut-Freiheit-Mixtur geradezu berauscht – durch den Misstrauensantrag mitsamt anschließender Fristloser gegen Regierungsteam und den kürzest dienenden Republik-Coach Kurz an der Spitze, ist im Hohen Haus erstmals seit unvordenklichen Zeiten wieder das halbwegs freie Spiel der politischen Kräfte zart aufgekeimt, das sogleich mit einer Flut sogenannter Entschließungs- und Fristsetzungsanträgen der Parlamentsparteien quittiert wurde, was übersetzt ins Allgemeinverständliche nur heißen kann: Es wird in den kommenden Wochen in dem Haus im Schatten der Hofburg viel gearbeitet werden, was wiederum die Frage nahelegt, weshalb die abgesetzte Vorgängerregierung von der Freiheit, die parlamentarischen Fluten zu entfesseln, eher zögerlich Gebrauch gemacht hat.

Die grundsätzlichere Frage, was Freiheit und Flut nun wirklich verbindet, beantwortete der große Dichter Anton Tschechow. In einem Schulheft las er einst den Satz „Das Meer ist groß“. Niemals, sagte Tschechow, der selbst nicht wenige schöne Sätze schrieb, sei ihm ein schönerer Satz als dieser begegnet. Flut und Freiheit in Österreichs Parlament! Nehmen Sie sich die Freiheit, sich temperaturbedingt in die Fluten zu stürzen. Wir berichten inzwischen weiter, nicht nur aus dem Parlament und von der Politik.

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