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05/09/2022

Nach Köstinger tritt auch Wirtschaftsministerin Schramböck zurück

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat ihren Rücktritt bekannt gegeben. Schramböck bestätigt Rücktritt per Video.

Wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag muss die Volkspartei gleich zwei Ministerposten besetzen. Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat am Montagvormittag in einer persönlichen Erklärung ihren Rücktritt erklärt. Sie dürfte in die Privatwirtschaft wechseln.

Am Nachmittag der nächste Rücktritt: Auch Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck hat am Montagnachmittag per Video-Botschaft ihren Rücktritt erklärt. "Nach fast fünf Jahren in der Politik lege ich mein Amt als Wirtschafts- und Digitalministerin zurück", sagte Schramböck auf ihren Kanälen in den diversen sozialen Medien, zählte noch einmal ihre durchgesetzten Vorhaben auf und resümierte: "Ich habe diesen Schritt nie bereut." Österreich sei ein solider Wirtschaftsstandort, so Schramböck, die sich auch bei Regierungskollegen, Sozialpartnern und Landeshauptleuten bedankte und meinte: "Es war mir eine Ehre für Österreich zu arbeiten und ich danke für das Vertrauen."

Nach profil-Informationen gilt Arbeitsminister Kocher als Favorit für die Nachfolge von Schramböck. Er könnte Agenden aus dem Landwirtschaftsministerium (etwa Tourismus und Breitband) dazu erhalten oder überhaupt ein Superminister für Arbeit und Wirtschaft werden.

Köstinger machte den Anfang

Köstinger betonte in ihrer Stellungnahme, sie habe für sich schon mit dem Abgang von Sebastian Kurz (ÖVP) entschieden, dass das Kapitel Politik für sie nach 13 Jahren zu Ende gehe. Damals sei die Zeit noch nicht reif gewesen, "weil vieles noch nicht fertig war". "Die letzten fünf Jahre waren persönlich und politisch die herausforderndsten, härtetesten, kräfteraubendsten, aber auch gleichzeitig die schönsten und erfüllendsten", sagte sie bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz im Landwirtschaftsministerium.

Köstinger verwies auf mehrere in ihrer Amtszeit beschlossene Vorhaben, etwa die nationale Umsetzung der EU-Agrarpolitik 2023 bis 2027, die Klima- und Energiestrategie, die verpflichtende Herkunftskennzeichnung bei Lebensmitteln und den neuen Gewässerbewirtschaftungsplan. Als zuständige Ministerin für Land- und Forstwirtschaft, Tourismus, Bergbau, Telekommunikation und Zivildienst bedankte sich Köstinger wortreich bei den einzelnen Branchen.

Als Landwirtschaftsministerin hatte sich die Politikerin in der Vergangenheit auch ein Match mit den Handelskonzernen geliefert und eine faire Preispolitik gegenüber Bauern und Verarbeitern eingefordert. "Ich hoffe, dass es für die Vorstandsetagen der Handelskonzerne jetzt trotzdem nicht ruhiger wird", so Köstinger.

Grundsätzlich hielt sie fest, dass Frauen in der Branche oft sehr hart und untergriffig beurteilt würden, wie sie selbst erfahren habe. "Diese Erfahrung als Mama und als Spitzenpolitikerin haben mir gezeigt, dass speziell Frauen in Spitzenfunktionen besonders unter Beobachtung stehen." Andererseits erhalte man auch viel Unterstützung. "Die große Verantwortung in einer Regierungsfunktion und der Anspruch eine gute Mama zu sein, war oft ein sehr schwieriger Spagat", sagte Köstinger. Sie ermutigte auch junge Frauen, Chancen zu ergreifen. "Das ist mein Appell an alle Mädchen und Frauen in diesem Land: Lasst euch nicht unterkriegen und geht euren Weg, ihr könnt alles schaffen wenn ihr es wollt."

Köstinger galt als enge Vertraute des vormaligen Bundeskanzlers Kurz. Unter ihm stieg die frühere EU-Abgeordnete zur Generalsekretärin, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und schließlich Ministerin auf. "Ich bedanke mich insbesondere bei Sebastian Kurz für die Möglichkeit, Österreich auf Basis unserer gemeinsamen Werte verändern zu können", sagte die scheidende Landwirtschaftsministerin. Der Regierung gehörte sie mit Unterbrechung durch die Experten-Kabinette seit Ende 2017 an. Wer ihr nachfolgt, ist noch unklar. Bei der heutigen Pressekonferenz bedankte sich Köstinger neben Kurz, Nehammer und ihren ÖVP-Regierungskollegen auch beim Koalitionspartner und den Oppositionsparteien. "Ich bin meiner Partei zutiefst dankbar und verbunden und werde das immer sein."