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Österreich
06/06/2015

Nach rot-blauem Tabubruch: Kanzler Faymann unter Beschuss

Nach den Wahlniederlagen und dem rot-blauen Sündenfall im Burgenland steht Werner Faymann unter doppeltem Beschuss: In der SPÖ wird mit einem Umsturz spekuliert – und in der ÖVP mit Schwarz-Blau. Wie lange kann der Kanzler sich noch halten?

von Eva Linsinger

"Speed kills“ lautete einst das Motto der schwarz-blauen Koalition. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl dürfte sich daran ein Beispiel genommen haben: Am Mittwochabend vergangener Woche hatte er Regierungsverhandlungen mit der FPÖ begonnen; am Freitagnachmittag war Rot-Blau im Burgenland fixiert – und ein zentraler Grundsatz der SPÖ nonchalant entsorgt.

Dämme in SPÖ gebrochen

Gleich zwei Mal, 2004 und 2014, hatte die SPÖ den moralischen Kitt, der sie zusammenhält – die Abgrenzung gegenüber der FPÖ – in Parteitagsbeschlüsse gegossen. Wörtlich lautet die Festlegung vom 29. November 2014: „Die SPÖ spricht sich klar gegen eine Koalition mit der FPÖ auf allen politischen Ebenen aus.“ Sechs Monate später sind die Dämme gebrochen: Nach dem Burgenland wird nun auch in der Steiermark mit einer rot-blauen Koalition geliebäugelt.

Der Tabubruch hat das Potenzial, die SPÖ zu spalten ...

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