ORF-Reform: Was die FPÖ vor Ibiza vorhatte und was jetzt kommt
Von Gernot Bauer
Kommende Woche tagt der ORF-Stiftungsrat. Generaldirektor Alexander Wrabetz wird dem Aufsichtsgremium seine Strategie 2025 präsentieren. Intern wird dies bereits als Bewerbungskonzept für die im August 2021 anstehende Wahl des neuen Generaldirektors bewertet. Wer auch immer nächster Chef wird: Er oder sie wird auf Basis des derzeitigen ORF-Gesetzes das Unternehmen führen. Die von Türkis und Grün geplante Reform verzögert sich aufgrund der Corona-Krise.
Die Neuaufstellung des ORF ist in der Koalition Chefsache. Wobei es aus türkiser Sicht nur einen Chef gibt: Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die Grünen unter ihrem Chef, Vizekanzler Werner Kogler, halten dagegen. Die Reform wird die Organisationsstruktur und die zukünftigen digitalen Geschäftsfelder des ORF betreffen.
An der Spitze dürfte auch in Zukunft ein Alleingeschäftsführer stehen, obwohl Kritiker monieren, ein Konzern wie der ORF (2900 Mitarbeiter, eine Milliarde Euro Umsatz) solle nicht von einem einzelnen Generaldirektor, sondern von einem mehrköpfigen Vorstand geführt werden. So sah das auch die ÖVP, solange sie noch Juniorpartner in der Koalition mit der SPÖ war. Jetzt kann sie dem Konzept eines Alleingeschäftsführers einiges abgewinnen. Schließlich ist der Koordinationsaufwand aus politischer Sicht geringer, ein Telefonat genügt.
Innerkoalitionäre Einigkeit herrscht darüber, Teile der Digitalbeschränkungen zu streichen. Derzeit darf der ORF seine Sendungen nicht länger als sieben Tage in der Mediathek anbieten, keine eigenen Apps entwickeln und seine Archive nicht öffnen. Das große digitale Zukunftsprojekt ist der sogenannte Player, eine Streaming-Plattform, auf der über eine App oder Website alle Kanäle und Inhalte des ORF abgerufen werden können.
In ihrem Regierungsprogramm bekennen sich ÖVP und Grüne zu "einem unabhängig finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk". Bedrohliche Ideen aus der Zeit der ÖVP-FPÖ-Koalition unter Kanzler Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache sind begraben, wie die Abschaffung der Rundfunkgebühren und mögliche Privatisierungen einzelner ORF-Kanäle.
Eine profil vorliegende "Verhandlungsgrundlage für ORF Neu" belegt, wie tiefgreifend die Freiheitlichen den Rundfunk tatsächlich umbauen wollten. De facto wäre das Unternehmen neu gegründet worden. Und es wurde sogar überlegt, den Namen des ORF zu ändern. Der "Arbeitstitel" laut der Verhandlungsgrundlage: "OEMH-Österreichisches Elektronisches Medien Haus".
