Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler (l.) im Rahmen des Sonderministerrates am Mittwoch, 28. Juli 2021, September 2020, in Reichenau an der Rax.

© APA - Austria Presse Agentur

Österreich
07/31/2021

Schlechtwetterfront für Türkis-Grün

Nach heftigen Streitereien demonstrierte die Regierung zuletzt wieder Harmonie. Aber die großen Hürden für Türkis-Grün zeichnen sich schon ab. Beim Klimaschutz und in der Asylpolitik könnte es bald ordentlich krachen.

von Eva Linsinger, Clemens Neuhold, Rosemarie Schwaiger

Es ist ein Ritual, dessen Sinn nicht groß hinterfragt wird: Jede Regierung muss hin und wieder einen gemeinsamen Ausflug machen. Zu besprechen und zu beschließen gibt es bei diesen Anlässen oft nicht viel, aber darum geht es ohnehin nicht. Was zählt, ist der Ortswechsel – und die Begleitung von Journalisten und Kameras natürlich. Sonst brächte ja die schönste Veranstaltung nichts.

Corona bremste die Reiselust der türkis-grünen Regierung bisher empfindlich. Aber am Mittwoch war es wieder einmal so weit: Die Regierung verfügte sich zum sogenannten Sommerministerrat nach Reichenau an der Rax in Niederösterreich. Zuletzt hatte die Zusammenarbeit nicht sehr fröhlich gewirkt. Es war also umso wichtiger, wieder einmal gute Laune zu verbreiten.

Der Ministerrat selbst dauerte keine halbe Stunde, und auch die wirkte künstlich gestreckt. Entscheidend ist an diesem Tag das professionell komponierte Foto von Sebastian Kurz und Werner Kogler beim besinnlichen Spaziergang durch den Schlosspark. Die Botschaft: Wir haben uns wieder lieb. Harmonie-Festspiele auf Knopfdruck.
 

Vieles am koalitionären Infight der vergangenen Wochen war wohl ebenfalls in erster Linie Sommertheater für das eigene Publikum. Kurz bediente mit seiner Absage an einschneidende Maßnahmen zum Klimaschutz jenes (große) Wählermilieu, das weiterhin so leben und Autofahren will wie bisher. In dieser Neigungsgruppe wird jeder Rempler gegen die grüne „Verbotspartei“ goutiert. Die Grünen wiederum konnten sich als wackere Kämpfer für das Klima produzieren und ihren Wählern zeigen, dass sie in der Regierung auch zu einer härteren Gangart bereit sind. Wahrscheinlich hatten beide Parteien etwas davon.

Aber irgendwann muss man in der Politik Taten setzen und Entscheidungen treffen. Spätestens dann wird sich herausstellen, dass Türkis-Grün nicht mehr viel gemeinsam hat. Corona war, so paradox es klingen mag, der Kitt dieser Regierung. Bei der Pandemiebekämpfung  ist man sich halbwegs einig. In der Klimapolitik und beim Thema Asyl liegen Abgründe zwischen den Koalitionspartnern. Es könnte ein schwieriger Herbst werden.

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