Oh Gott, die Republikaner!

USA - Oh Gott, die Republikaner!

Wären die Barack Obama im Weißen Haus abzulösen. Leider sind sie dem Radikalismus verfallen.

Sidney "der Seher“ Friedman scheut das Risiko. Der US-amerikanische Wahrsager, über dessen Voraussagen nach eigenen Angaben bereits "alle großen TV-Sender“ berichteten und dessen Trefferquote - ebenfalls nach eigener Kalkulation - bei exakt 71 Prozent liegt, hat für dieses Jahr Prophezeiungen über Ereignisse gemacht, deren Eintreten so unerwartet ist wie der päpstliche Aufruf zu Frieden beim österlichen Segen "urbi et orbi“, und zwar: Die Hollywood-Schauspielerin Jennifer Aniston wird sich verloben. (Ist im August passiert, wusste aber jeder, der es wirklich wissen wollte, seit vergangenem Jahr.) Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un wird in seinem Land Schlüsselreformen umsetzen. (Wurde vom nordkoreanischen Staatsfernsehen bereits berichtet.) In Island wird vulkanische Aktivität für Aufsehen sorgen. (Pfff.) Im New Yorker Stadtteil Brooklyn wird ein ungewöhnlicher Käfer gefunden werden. (Kann jeder Zehnjährige aus Brooklyn bestätigen.) Und schließlich: Barack Obama wird erneut zum US-Präsidenten gewählt.

Hm, das erscheint ja nun vergleichsweise gewagt! Offenbar kann der Seher Friedman keine Wirtschaftsdaten lesen. Die werfen nämlich dunkle Schatten auf die nahe Zukunft des Mannes im Weißen Haus: Die Arbeitslosenrate liegt seit seinem Amtsantritt stabil über acht Prozent, im Juli waren es 8,3, und eine Besserung ist derzeit nicht in Sicht.

Die Staatsverschuldung ist explodiert und liegt nach Berechnungen des Internationalen Währungsfonds seit 2011 erstmals über 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, inzwischen sogar bei über 106 Prozent. Zudem schwächelt das Wirtschaftswachstum, es soll in diesem Jahr um die zwei Prozent betragen. Die Stimmung in den USA ist von allgemeiner Skepsis geprägt, der Wert des Vertrauensindex der Konsumenten beträgt 60,6 Prozent, im historischen Durchschnitt liegt er seit Beginn der Erhebung im Jahr 1967 bei 93,3 Prozent.

Mit solchen Zahlen gewinnt man keine Wahlen. "It’s the economy, stupid!“, lautet der entsprechende Lehrsatz aus den Tagen von Obamas demokratischem Vorvorgänger Bill Clinton. Natürlich wissen das auch die Republikaner, und so hätten sie sich vergangene Woche bei ihrem Parteitag in Tampa, Florida, die simpelste aller Strategien zu eigen machen können: mit dem Finger auf den amtierenden Präsidenten zu zeigen und das Versprechen abzugeben, es zumindest ein wenig besser zu machen. Noch ein bisschen winken, den Vizekandidaten gegen Obama von der Kette lassen, ein paar volksnahe Anekdoten aufsagen, die frisch geföhnte Kandidatengattin herzeigen, fertig.

So anstrengungslos lässt sich ein Wechsel von Mitte-links nach Mitte-rechts vollziehen. Beispiele derselben Konstellation aus jüngster Zeit: David Cameron löste in Großbritannien Gordon Brown ab, Mariano Rajoy folgte in Spanien auf José Luis Zapatero. Den Abgewählten wurde die Wirtschaftskrise zum Verhängnis. Obama könnte es ähnlich ergehen, wie groß oder klein auch immer seine Schuld an der miesen Wirtschaftslage ist.

Die Rezepte, die eine konservative Partei in einer solchen Situation einfordert, sind bekannt: Staatsausgaben kürzen, Steuern senken, Budget sanieren. Der Slogan, den in Tampa so gut wie jeder Redner der Republikaner in den Saal rief, gehört zum Standardrepertoire der Republikaner: "Weg mit dem ‚Big Government‘!“ Antistaatliche Gefühle waren immer schon ein starkes Bindemittel der Grand Old Party, und angesichts Obamas sozialstaatlicher Vorhaben machen solche Forderungen durchaus Sinn. Bill Keller, Kolumnist der "New York Times“, rechnete kürzlich vor, dass der Anteil der Staatsausgaben, die auf "Entitlements“ entfallen, also auf Unterstützungszahlungen im Rahmen von Sozial- und Gesundheitsversicherung und dergleichen, von 14 Cent pro Dollar des Bundesbudgets im Jahr 1962 auf heute 46 Cent gestiegen sei. Die Investitionen seien dementsprechend von 32 Cent auf weniger als 15 Cent pro Dollar gefallen.

Diese Tendenz wollen die Republikaner umkehren.
Paul Ryan ist der Champion im Kürzen, Streichen und Privatisieren von Sozialleistungen und den dafür zuständigen Institutionen. Der 42 Jahre alte Kandidat für den Job des Vizepräsidenten ist der heimliche Star der Republikaner, und in seiner Rede vor der Convention attackierte er Präsident Obama scharf: "Ein Präsident, eine Amtszeit, fünf Billionen neuer Schulden.“ Die USA bräuchten dringend eine Umkehr, so Ryan, und die würden er und Mitt Romney vollziehen.

Bis hierher entspricht der Plan (ob man ihn nun gutheißt oder nicht) den Regeln des politischen Wettbewerbs.

Doch plötzlich läuft alles aus dem Ruder. Todd Akin, ein republikanischer Senatskandidat, versteigt sich kurz vor dem Parteitag zu der irrwitzigen Aussage, "legitime Vergewaltigung“ führe nur selten zu Schwangerschaften. Der texanische Abgeordnete Sid Miller, Co-Autor des strengsten Anti-Abtreibungs-Gesetzes der USA, erläutert seine Loyalität gegenüber Institutionen so: "Gott steht über der Regierung.“ Mitt Romney distanziert sich zwar rasch von Akins Aussage, doch die Republikaner planen eine Verfassungsänderung, dergemäß Abtreibungen prinzipiell verboten sind.

Damit stößt die Partei Wählerinnen in Scharen vor den Kopf, denn in den USA sind laut einer Gallup-Umfrage aus dem Jahr 2011 immerhin 75 Prozent der Bürger der Meinung, dass Abtreibung im Fall von Vergewaltigung oder Inzest erlaubt sein sollte. Dennoch brechen die Republikaner ausgerechnet jetzt eine Debatte vom Zaun, in der sie mit schaurigen Positionen aus vergessen geglaubten Tagen auftreten. Warum tun sie das?

Die Antwort:
Seit die radikale Tea-Party-Bewegung ihre Macht innerhalb der Partei gefestigt hat, sind die Republikaner keine gewöhnliche konservative Partei mehr. Christlich war sie immer, und Fundamentalisten müssen an den Rändern einer großen Volkspartei Platz finden, doch jetzt ist etwas durcheinandergekommen: Jetzt haben die Ränder das Sagen.

Mit dem Eifer von Missionaren machen sich republikanische Politiker daran, Fragen der Geburtenkontrolle auf die Agenda zu setzen, während es laut Umfragen eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung ablehnt, dass darüber eine politische Debatte begonnen wird. Auch die Frage der Homoehe wird bekämpft, als hinge das Schicksal der westlichen Welt davon ab.

Oh, Gott, was hast du mit der Republikanischen Partei angestellt?

Doch der Irrsinn ist von Menschen gemacht. Die britischen Tories waren in den Jahren 2001 bis 2003 in einer ähnlichen Situation. Damals urteilte der ehemalige konservative Finanzminister Kenneth Clarke: "Die Partei ist so weit nach rechts gerückt, dass sie beginnt, verrückte Außenseiter anzuziehen.“ Dasselbe erleben die Republikaner jetzt. Mit der Tea Party sind neue Gesichter an Bord gekommen, und meschuggene Leute, die bereits da waren, trauen sich eher, ihren radikalen Ansichten freien Lauf zu lassen.

Wenn dann eine vernünftige Konservative wie die frühere Außenministerin Condoleezza Rice das Podium betritt, wirkt sie einigermaßen deplatziert. Jeb Bush, Ex-Gouverneur von Florida und Bruder von Ex-US-Präsident George W. Bush, sagte vergangene Woche bedauernd: Parteiikonen wie Ronald Reagan oder George Bush Senior hätten in dieser Partei "heute keinen Platz mehr“.

Radikalismus schlägt nicht nur bei gesellschaftspolitischen Themen durch. Thomas L. Friedman, politisch unabhängiger Star-Kolumnist der "New York Times“, beklagt in einem Kommentar, dass die Grand Old Party in allen Fragen den konservativen Mainstream verlassen und sich von vernünftiger Politik entfernt hat. Anstelle von Pragmatismus bei Themen wie Defizitabbau, Klimawandel, Immigration oder Bildung beharrt die Partei auf Extrempositionen, und Friedman befindet verärgert: "Wir brauchen eine ‚konservative’ Partei.“

Doch die ist im Moment verhindert. In Großbritannien schaffte es der heutige Premier David Cameron, die Tories den radikalen Rechten zu entwinden. Legendär seine Position zur Homoehe am Parteitag 2011: "Ich unterstütze die Homoehe, nicht obwohl, sondern weil ich ein Konservativer bin.“ Sein Punkt: Stabile Haushalte und gegenseitige, partnerschaftliche Verpflichtung seien Ziele konservativer Politik.

Davon sind die Republikaner so weit entfernt wie die Mormonen von der Evolutionstheorie. Die Götter, die Ryan und Romney verehren, stehen jeglicher Modernisierung im Weg. "Unsere verschiedenen Glaubensrichtungen münden in dieselbe moralische Überzeugung“, sagte Paul Ryan in seiner Parteitagsrede über sich und Romney. Was er als freudige Botschaft verstanden wissen wollte, kann man auch so verstehen: Für Pragmatismus und modernen Konservatismus ist hier kein Platz. Stattdessen gilt: "Unsere Rechte kommen von der Natur und von Gott, nicht von der Regierung.“

Die Hoffnung, die Tea Party sei zurückgedrängt worden, weil keiner ihrer Kandidaten bei den Vorwahlen mithalten konnte, war verfrüht. Romney, von dem der britische "Economist“ gern wissen möchte: "Mitt, woran glaubst du wirklich?“, hat viel zu wenig Führungsqualität, um der Partei seinen Stempel aufzudrücken und wenigstens die abwegigsten Initiativen einzudämmen. Ryan wiederum gehört dem rechten Flügel an und wird dementsprechend von der Tea Party hofiert.

Diese Republikanische Partei ist keine seriöse Alternative zur Obama-Administration. Das hat Sidney "der Seher“ Friedman sehr luzide erkannt. Bei einer weiteren Prophezeiung wird es allerdings langsam eng: George Clooney soll noch dieses Jahr Vater werden. Immerhin: Kürzlich deutete eine Darstellerin der "Desperate Housewives“ an, sie habe Clooney geküsst. Weiter so, Sidney!